Weiter so! „Einstimmig hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Er steht für die Politik, mit der die SPD seit Jahren eine Bundestagswahl nach der anderen verloren hat. Ein britischer Intellektueller beobachtete einmal: Großorganisationen verhalten sich oft so, als seien sie von Agenten des Gegners gesteuert. Die SPD ist seit 20 Jahren das beste […]

In dem Strafverfahren gegen den 93-jährigen einstigen SS-Wachmann Bruno D. ist das Urteil des Landgerichts Hamburg heute rechtskräftig geworden. Die für drei der Nebenkläger und für den Angeklagten eingelegten Rechtsmittel der Revision wurden zurückgenommen. Eine Jugendstrafkammer des Landgerichts Hamburg hatte den Angeklagten, der von August 1944 bis April 1945 als SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof eingesetzt […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat ein phänomenübergreifendes Lagebild zum Antisemitismus erstellt. Es gibt einen Überblick darüber, wie sich der Antisemitismus in seinen verfassungsschutzrelevanten Ausprägungen aktuell in der Bundesrepublik Deutschland darstellt. Judenfeindschaft sei danach grundsätzlich in sämtlichen extremistischen Phänomenbereichen verbreitet: unter Rechtsextremisten, bei „Reichsbürgern und Selbstverwaltern“, im Islamismus und Ausländerextremismus wie im Linksextremismus. Antisemitisches Gedankengut […]

Frenzel: „Die SPD hat Klarheit geschaffen. Das ist gut.“ Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten. „Die SPD hat Klarheit geschaffen. Das ist gut,“ sagte der Präsident des Verbandes, Michael Frenzel. Das Präsidium sieht in der einstimmigen Personalentscheidung ein „wichtiges Signal der Geschlossenheit, der ökonomischen Vernunft und gesellschaftlichen Verantwortung […]

Vier Tage nach der verheerenden Explosion in Beirut mit mehr als 130 Toten und Tausenden Verletzten hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) am heutigen Samstag in Berlin 43 Tonnen Hilfsgüter mit einem Airbus A300F auf den Weg nach Beirut geschickt. „Wir sind froh, dass wir den Menschen in der libanesischen Hauptstadt mit Unterstützung des Auswärtigen […]