Gesundheitsministerkonferenz: Öffnung der Stadien für Zuschauerinnen und Zuschauer hat gesundheitspolitisch keine Priorität.

Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder sind gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsminister zu der Überzeugung gelangt, dass vor dem Hintergrund der pandemischen Lage die Öffnung der Stadien für Zuschauerinnen und Zuschauer nicht vertreten werden kann. Das wäre nach Auffassung der GMK das falsche Signal, auch an andere gesellschaftliche Bereiche. Die GMK hat die Vorlage eines Konzeptes […]

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Erster Pop-Up-Store für Gebrauchtwaren in Berliner Kaufhaus.

Initiative Re-Use Berlin startet erneut Aktions- und Sammeltage, bei denen gut erhaltene Gebrauchtwaren abgegeben werden können. Erstmals werden in einem Berliner Kaufhaus gut erhaltene Gebrauchtwaren in einem Pop-Up-Store angeboten. Die Initiative Re-Use Berlin wird ab dem 9. September für ein halbes Jahr in der 3. Etage im Karstadt Hermannplatz für die Wiederverwendung von Gebrauchtwaren werben: […]

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Coronavirus: Kein Mindestabstand in Berliner Schulen.

Die Schulen in Berlin dürfen ohne den Mindestabstand von 1,5 Metern öffnen, der ansonsten bei physischen sozialen Kontakten in der Öffentlichkeit einzuhalten ist. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am 7. August 2020 in einem Eilverfahren entschieden. Zwei Berliner Schülerinnen und ihre Eltern hatten um Rechtsschutz nachgesucht und geltend gemacht, dass auch in der Schule der […]

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Berliner Justiz erinnert an Marie Munk.

Vor 90 Jahren wurde Dr. jur. Marie Munk (1885-1978) am Landgericht Berlin III, der heutigen Dienststelle Tegeler Weg, zur Richterin auf Lebenszeit ernannt. Sie war eine Pionierin – erste examinierte Volljuristin, erste Rechtsanwältin Preußens und erste Richterin Berlins. Am 11. August 1930 wurde sie am Landgericht Berlin III als erste Frau in Berlin zur Richterin […]

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Oskar Lafontaine zur Kanzler-Kür von Olaf Scholz.

Weiter so! „Einstimmig hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Er steht für die Politik, mit der die SPD seit Jahren eine Bundestagswahl nach der anderen verloren hat. Ein britischer Intellektueller beobachtete einmal: Großorganisationen verhalten sich oft so, als seien sie von Agenten des Gegners gesteuert. Die SPD ist seit 20 Jahren das beste […]

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Urteil im Verfahren gegen einstigen SS-Wachmann rechtskräftig.

In dem Strafverfahren gegen den 93-jährigen einstigen SS-Wachmann Bruno D. ist das Urteil des Landgerichts Hamburg heute rechtskräftig geworden. Die für drei der Nebenkläger und für den Angeklagten eingelegten Rechtsmittel der Revision wurden zurückgenommen. Eine Jugendstrafkammer des Landgerichts Hamburg hatte den Angeklagten, der von August 1944 bis April 1945 als SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof eingesetzt […]

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Bundesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht „Lagebild Antisemitismus“.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat ein phänomenübergreifendes Lagebild zum Antisemitismus erstellt. Es gibt einen Überblick darüber, wie sich der Antisemitismus in seinen verfassungsschutzrelevanten Ausprägungen aktuell in der Bundesrepublik Deutschland darstellt. Judenfeindschaft sei danach grundsätzlich in sämtlichen extremistischen Phänomenbereichen verbreitet: unter Rechtsextremisten, bei „Reichsbürgern und Selbstverwaltern“, im Islamismus und Ausländerextremismus wie im Linksextremismus. Antisemitisches Gedankengut […]

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Wirtschaftsforum der SPD begrüßt Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz.

Frenzel: „Die SPD hat Klarheit geschaffen. Das ist gut.“ Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten. „Die SPD hat Klarheit geschaffen. Das ist gut,“ sagte der Präsident des Verbandes, Michael Frenzel. Das Präsidium sieht in der einstimmigen Personalentscheidung ein „wichtiges Signal der Geschlossenheit, der ökonomischen Vernunft und gesellschaftlichen Verantwortung […]

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Coronavirus: Derzeit 9697 bestätigte Fälle in Berlin.

In Berlin gibt es derzeit 9697 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Die Kontaktpersonen werden weiterhin im Rahmen der Containmentstrategie ermittelt, kontaktiert und isoliert. 4777 Personen sind männlich, 4919 weiblich. Bei einer Person wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 36 Personen, davon werden 14 intensivmedizinisch behandelt. Alle anderen Personen sind häuslich […]

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