Du siehst mich – nicht! Zur Zukunft des Gefängnissystems.

Anlässlich des Deutschen Evangelischen Kirchentages findet an Christi-Himmelfahrt in der Evangelischen Versöhnungsgemeinde (Gedenkstätte Berliner Mauer) in Berlin folgende Diskussionsveranstaltung über den Strafvollzug statt: Thema: Du siehst mich – nicht! Zur Zukunft des Gefängnissystems. Mauern haben in Berlin eine prägende Wirkung. Solche, die seit über 25 Jahren nicht mehr stehen ebenso wie solche, die bis heute […]

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Betriebsrentengesetz, ein typisches „Sozialpartnermodell“ zu Gunsten der Unternehmen?

Zu dem am 24.05.2017 von der Bundesregierung beschlossenen Betriebsrentenmodell erklärte heute das Berliner Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM): „Das von der Bundesregierung am 24.05.2017 beschlossene Betriebsrentenmodell entlässt die Unternehmen total aus der Verantwortung für die Alterssicherung ihrer Beschäftigten und verschleiert die tatsächlichen Absichten. Erneut hat die „Arbeitsministerin“ ihren Ruf als „Unternehmerministerin“ alle […]

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Der Berliner Staatsschutz arbeite hochprofessionell.

Berliner Innensenator Andreas Geisel zu den Festnahmen „gewaltbereiter Islamisten“. Im Zuge von Ermittlungen der Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts des bewaffneten bandenmäßigen Rauschgifthandels haben Polizeibeamte seit heute früh 6 Uhr in Neukölln, Köpenick, Mariendorf und Zehlendorf Haftbefehle und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. An insgesamt sechs Anschriften nahmen die Beamten des Polizeilichen Staatsschutzes mit […]

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Journalisten und der Suff.

Nach einer eigenwilligen Studie soll die ungesunde Lebensweise, nicht der Stress selbst, die kognitive Leistung der Nachrichtenmenschen schwächen. Wenn es nach der Studie der Neurowissenschaftlerin Tara Swart geht, die geschäftstüchtig mit dem Verbreiten von guten Ratschlägen (Drink more water, eat water-rich foods, less caffeine, less alcohol …) und dem Coachen von Führungskräften zu deren Gehirnoptimimierung […]

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SPD will Justiz noch transparenter machen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Urteilsverkündungen der Bundesgerichte zukünftig live von Fernsehsendern übertragen werden können. Dazu erklärte heute Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Die Urteile unserer obersten Gerichte haben oft weitreichende Auswirkungen und deshalb ist es gut, dass die Bürger schnell und unmittelbar über die Rechtsprechung informiert werden. Mit diesem Gesetzentwurf wird die Rechtsprechung […]

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§ 175 (StGB): Ausstellungseröffnung und Podiumsdiskussion im Brandenburgischen Landtag in Potsdam.

»Für die Homosexuellen ist das Dritte Reich noch nicht zu Ende« Hans-Joachim Schoeps (Religionshistoriker), im Jahr 1964. „Razzien in einschlägigen Bars, Denunziation durch Nachbarn_innen und Kollegen_innen sowie die ständige Angst vor dem ›Entdeckt werden‹ gehörten für schwule Männer 123 Jahre lang während der Geltungszeit des § 175 Strafgesetzbuch (StGB) zum Alltag. Ein offenes schwules Leben […]

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Juncker zum Anschlag in Manchester.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte nach den Anschlägen in Manchester: „Zutiefst betrübt und schockiert habe ich von dem brutalen Angriff in Manchester erfahren. Der Gedanke, dass der Terrorismus erneut versucht hat, Angst und Schrecken zu verbreiten, wo Freude sein sollte, Zwietracht zu säen, wo junge Menschen und Familien gemeinsam feiern sollten, zerreißt mir das Herz. Ich […]

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Ostbeauftragte schade Ostdeutschland.

Studie zum Rechtsextremismus sei abwegig und wissenschaftlich stümperhaft. studie-rechtsextremismus-in-ostdeutschland Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer hat am Donnerstag, 18. Mai 2017 eine Studie zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland vorgestellt. Dazu erklärte heute der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz: „Die Studie ist in ihrem Aufbau abwegig und […]

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Tote und Verletzte bei Konzert in Manchester?

In Manchester herrsche Panik. Während eines Popkonzerts soll es Explosionen gegeben haben. Menschen seien ums Leben gekommen. Manchester. Bei einem Konzert in der britischen Stadt Manchester hat es nach Polizeiangaben mehrere Tote und Verletzte gegeben. Offenbar gab es Explosionen. Die Polizei in der britischen Stadt forderte die Menschen in der Nacht zu Dienstag via Twitter […]

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