Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat am 16. September 2021 in seiner Eigenschaft als stellvertretender Bundesratspräsident den Marschall des polnischen Senats, Tomasz Grodzki, zu einem Gespräch in der Potsdamer Staatskanzlei empfangen. Grodzki wurde begleitet von Vizemarschall Michael Kaminski und weiteren Senatoren. Er erwiderte einen Besuch Woidkes in Warschau, den dieser als Bundesratspräsident im Januar vergangenen Jahres […]

Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, würdigt aus Anlass des 200. Geburtstags den am 13. Oktober 1821 geborenen Ehrenbürger von Berlin, Mediziner, Universalgelehrten und Politiker Rudolf Virchow. Der Regierende Bürgermeister wird am morgigen Donnerstag in der Gedenkstunde des Abgeordnetenhauses von Berlin, die in der letzten ordentlichen Sitzung des […]

Seit heute versendet das bundesweit erste Funkzellenabfragen-Transparenz-System (FTS) Benachrichtigungen. Informiert werden Berliner*innen durch eine SMS, wenn deren Mobilfunknummer im Zuge einer Funkzellenabfrage durch die Strafverfolgungsbehörden erfasst wurde. Im vergangenen Jahr haben die drei Berliner Strafverfolgungsbehörden 523 (2019: 612) zuvor gerichtlich angeordnete Funkzellenabfragen in insgesamt 547 (2019: 569) Ermittlungsverfahren durchgeführt. Bei jeder Funkzellenabfrage werden alle Mobilfunknummern, […]

ver.di hat heute die Beschäftigten des Berliner und Brandenburger Einzelhandels und einzelner Lebensmittellager der Region zu einem weiteren, ganztägigen Streik aufgerufen. Etwa 500 bis 600 Beschäftigte waren diesem Aufruf gefolgt und „rockten“ den Breitscheidplatz. Gezielt einbezogen in die Streikmaßnahmen waren einzelne Filialen der Unternehmen IKEA, REWE, Kaufland, GALERIA Karstadt Kaufhof, EDEKA, Thalia, COS, H & […]