Brasilien im Zentrum des Interesses von US-Geheimdiensten

julian-assange

Assange Entwicklung der Wirtschaft Brasiliens und politische Absichten der Regierung von Präsidentin Rousseff ausspioniert. Erdölunternehmen Petrobras im Visier   Von Achim Wahl amerika21   London. Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat sich in seinem Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London erneut über die Aktivitäten der US-Geheimdienste in Brasilien geäußert. In einem Interview […]

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AKTUELLE UMFRAGEERGEBNISSE UND NEUIGKEITEN VON INFRATEST DIMAP

Wahlen

Infratest Dimap 23.01.2017 Sonntagsfrage: Rot-Grün ohne Mehrheit, AfD schwächer als im Bundesschnitt NiedersachsenTREND im Januar Themen und Sachbewertungen prägen die aktuelle politische Stimmung in Niedersachsen stärker als die Wahrnehmung des Spitzenpersonals im Bundesland. So käme die SPD trotz populärem Ministerpräsidenten mit 31 Prozent derzeit nicht über den zweiten Platz bei einer Landtagswahl hinaus. Die Christdemokraten […]

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Willy-Brandt-Preis für UN-Flüchtlingsorganisation

UNHCR

UNHCR   Die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR wurde heute mit dem 5. internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet. Der UNHCR engagiert sich weltweit für Millionen von Flüchtlingen, damit sie humanitär versorgt werden und trotz ihrer Notsituation neue Zukunftsperspektiven entwickeln können. Dazu erklärten heute Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die SPD-Bundestagsfraktion […]

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Die LINKE in Berlin erklärt sich zu Andrej Holm

Holm geht

Gegen den Ausverkauf der Stadt Gegen den Ausverkauf der Stadt: jetzt erst recht eine soziale Wohnungspolitik erkämpfen LA-Beschluss 5 – 04 / 2016 Wir respektieren den Rücktritt von Andrej Holm als Staatssekretär für Wohnen und bedauern die Umstände, die dazu geführt haben. Der Landesvorstand der LINKEN Berlin hat noch vor einer Woche eine Erklärung zur […]

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Amtsantritt von Donald Trump: ein Spalter, kein Versöhner

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Jürgen Trittin   Anlässlich der Inauguration des 45. Präsidenten der USA, Donald Trump, erklärte Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages:   „Spalten statt versöhnen, unverhohlener Nationalismus, Abschottung nach außen samt Autobahnen und Brücken – Trumps „We make America great again“ entpuppt sich als schnöder rechter Nationalismus. Der 45. Präsident […]

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Humboldt-Universität Berlin: Kritische Wissenschaft unerwünscht?

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A. Holm Die Entlassung von Andrej Holm erinnert an den Fall Heiner Fink. In beiden Fällen sind Menschen betroffen, die für Kritik an allen Systemen stehen. Es ist schon einige Jahre her, dass Studierende in Berlin Universitätsräume besetzt haben, um für Verbesserungen ihrer Studienbedingungen einzutreten. Seit dem 17. Januar sind in Berlin allerdings wieder Räume […]

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Donald Trump als 45. Präsident der USA vereidigt

Trump SZ

Unter Anwesenheit der Ex-US-Präsidenten Jimmy Carter, Bill Clinton, George W. Bush und dem bis dahin amtierenden Präsidenten Barrack Obama wurde heute Donald Trump als 45. Präsident der USA vereidigt. Transatlantische Partnerschaft ist Fundament unserer Außenpolitik. Phase der Ungewissheit geht mit Donald Trumps Amtseinführung zu Ende. Donald Trump wird am heutigen Freitag als 45. Präsident der […]

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Erst Sommermärchen-Affäre aufklären – damit EM 2024 zum Erfolg werden kann

Beckenbauer

EM 2024   Zur heute bekanntgegebenen Bewerbung des DFB um die Endrunde der Fußball-EM 2024 erklärten Monika Lazar, Obfrau im Sportausschuss, und Özcan Mutlu, Sprecher für Sportpolitik – beide Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag: „Eine erneute Austragung der Fußball-EM in Deutschland finden wir grundsätzlich unterstützenswert. Über eine erneute EM in Deutschland würden wir uns […]

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Nichts weiter als ein Papiertiger

Franciscus_in_2015

netzwerkB-20.01.2017 Die Opferorganisation netzwerkB erklärte heute zur „Null-Toleranz“-Strategie von Papst Franziskus gegenüber sexuellem Missbrauch: „Papst Franziskus hat „Null-Toleranz“-Strategie gegenüber ‘sexuellem Missbrauch‘ versprochen. Dass die Wirklichkeit in der katholischen Kirche anders aussieht – behauptet der Enthüllungsjournalist Emiliano Fittipaldi in seinem Buch „Lussuria“ (Unzucht). Wir von netzwerkB haben die Erfahrung gemacht, dass die „Null-Toleranz“-Strategie von Papst Franziskus nichts […]

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