Ai Weiwei-Austellung in der Kunstsammlung NRW.

Am 17.5. eröffnet in der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen die Ausstellung „Ai Weiwei“. Bereits vor der offiziellen Eröffnung am Abend haben Studierende die Gelegenheit, die Ausstellung zu erleben und mit den Kurator/innen ins Gespräch zu kommen. Die Preview ist offen für alle Studierenden. Der Eintritt ist gegen Vorlage eines aktuellen Studierendenausweises frei. Beginn ist um 16.00 Uhr […]

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Wiglaf Droste ist tot.

Wie die Redaktion der Tageszeitung »junge Welt« heute in einer Pressemitteilung bekanntgab, ist der Schriftsteller, Satiriker und Sänger Wiglaf Droste nach Angaben aus dem engsten Familienkreis  am Mittwochabend im Alter von 57 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit in Pottenstein (Franken) verstorben. Er schrieb seit 1994 regelmäßig für die »junge Welt«, seit Januar 2011 hatte er […]

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„Das Strafrecht ist nicht die richtige Materie, um dafür zu sorgen, dass aus einer Behörde keine Informationen nach außen dringen.“

FDP-Fraktionsvize Thomae hofft auf Erfolg des „Geordnete-Rückkehr-Gesetzes“. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hofft auf einen Erfolg des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfs „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ betroffener Ausländer, über den das Parlament am heutigen Donnerstag erstmals debattiert. Dass seine Fraktion daran  Kritik im Einzelnen habe, „bedeutet nicht, dass wir der Meinung sind, […]

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Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof verhandlungsunfähig – Haftunterbrechung.

Untersuchungshaft des Beschuldigten wird für die Dauer von sechs Monaten unterbrochen. Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom heutigen Tage, 16.05.2019, (2 Ws 60/19) entschieden, dass die Untersuchungshaft des mutmaßlichen Geiselnehmers vom Kölner Hauptbahnhof in den nächsten Wochen für die Dauer von sechs Monaten zur Behandlung in einer neurologischen Fachklinik unterbrochen wird. […]

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Die NPD kriegt nun doch ihren Wahlwerbespot in der ARD.

Eilantrag der NPD auf Verpflichtung zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich. BVerfG-Beschluss vom 15. Mai 2019. 1 BvQ 43/19 Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tag einem Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots begehrt wurde, stattgegeben. Die Partei hatte beim Rundfunk […]

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Atomkraftwerk Grohnde (KWG) bleibt vom Netz.

Die Betreiberin des Kernkraftwerks Grohnde, die PreussenElektra GmbH, hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz am Mittwoch darüber informiert, dass das Kraftwerk nach der Revision noch nicht wieder in Betrieb genommen werden kann. Grund ist ein Ausfall an einem  Messwerterfassungsinstrument des Reaktorkerns. Zur Ursachenklärung sei es erforderlich, den Reaktor erneut zu öffnen […]

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Europawahlkampf der CDU im EUREF-Campus in Berlin.

Eigentlich sollte es heute im EUREF-Campus in Berlin einen Europa-Dialog mit der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) geben. Zusammen mit den Spitzen der CDU Berlin und der Berliner Europakandidatin Hildegard Bentele wollte sich „AKK“ Fragen von Berlinerinnen und Berlinern stellen. Doch die CDU-Bundesvorsitzende erkrankte („Augenleiden“) und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sprang statt dessen für seine Parteifreundin ein. […]

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Tätowierungen als Eignungsmangel – Objektschützer bei der Berliner Polizei.

Das Land Berlin darf eine Bewerbung um eine Stelle im Objektschutz der Berliner Polizei ablehnen, wenn der Bewerber sichtbare Tätowierungen trägt, die Zweifel an seiner Verfassungstreue begründen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Der Antragsteller trägt auf dem Arm sichtbare Tätowierungen, die das Wort „omerta“, Revolverpatronen und Totenköpfe abbilden. Nachdem er sich erfolglos um eine […]

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Rede von Bundeskanzlerin Merkel zum 10. Petersberger Klimadialog.

Dienstag, 14. Mai 2019 in Berlin. Sehr geehrte Frau Umweltministerin Schmidt Zaldívar, sehr geehrte, liebe Kollegin Svenja Schulze, sehr geehrte Damen und Herren und Teilnehmer am Petersberger Klimadialog, der in der Tat nach Ruhrgebietszählung schon lange Tradition ist – aber beim zehnten Mal wird selbst in Berlin etwas zur Tradition –, ich möchte Sie alle […]

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Die Mitgliedstaaten müssen die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann.

Das hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Die spanische Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) erhob vor der Audiencia Nacional (Nationaler Gerichtshof, Spanien) eine Klage auf Feststellung der Verpflichtung der Deutsche Bank SAE, ein System zur Erfassung der von deren Mitarbeitern geleisteten täglichen Arbeitszeit einzurichten. Sie vertritt die Auffassung, dass […]

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