Robert Koch-Institut stellt Info-App über die Verbreitung des Coronavirus bereit.

Mit Daten von Fitnessarmbändern und Smartwatches mehr über die Verbreitung des Coronavirus erfahren. Das Robert Koch-Institut stellt ab sofort eine App zur Verfügung, die ergänzende Informationen dazu liefern soll, wo und wie schnell sich das Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland ausbreitet. Die App ist unter dem Namen „Corona-Datenspende“ für iOS und Android-Geräte verfügbar. Sie funktioniert in […]

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Kabinett schlägt weitere Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionskette vor.

Zwei Wochen Quarantäne für Einreisende. Im Rahmen der heutigen Arbeitsbesprechung hat das „Corona-Kabinett“ weitere Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionskette im grenzüberschreitenden Verkehr empfohlen. Die Maßnahmen dienen dazu, die Gefahr neuer Infektionsketten durch Rückkehrer aus dem Ausland zu minimieren und nicht erforderliche Einreisen zu vermeiden. Die Beschränkungen gelten analog zu den Beschränkungen von Freizeitaktivitäten und Reisen […]

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Neuer Labour-Chef – „Glücksfall für Europa“.

Keir Starmer ist neuer Vorsitzender der Labour-Partei. Sein Sieg sei ein gutes Zeichen für unser künftiges Verhältnis zu Großbritannien, sagte heute Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion im Bundestag. Hakverdi weiter: „Mit Keir Starmers Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden steigt die Hoffnung auf ein ausgewogenes Freihandelsabkommen mit Großbritannien. Als Brexit-Schattenminister las er den Tory-Hardlinern im Unterhaus […]

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Anerkennung für Beschäftigte in der Corona-Krise.

Sonderzahlungen jetzt steuerfrei. In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem […]

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Von Privatreisen in die Niederlande zu Ostern sollte abgesehen werden.

  Die Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 führt auch in den Niederlanden zu verstärkten Einreisekontrollen, Gesundheitsprüfungen mit Temperaturmesserungen und Einreisesperren. Zwischen den Niederlanden und Deutschland finden derzeit zwar keine Grenzkontrollen statt; die niederländische Regierung hat jedoch dringend an ausländische Touristen appelliert, von Privatreisen zu Ostern abzusehen. Seit dem 30. März 2020 sind zudem in der Provinz […]

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Lieferung von Masken für die Berliner Polizei auf dem Flughafen Bangkok konfisziert.

Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat heute bestätigt, dass eine von der Polizei Berlin bestellte und bezahlte Lieferung von 200.000 FFP-2-Masken, die bei einem US-amerikanischen Hersteller bestellt waren, in Bangkok „konfisziert“ wurden und nicht ihr eigentliches Ziel – Berlin – erreicht haben. Wir gehen im Augenblick davon aus, dass dies im Zusammenhang mit dem […]

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Der Spargel kann geerntet werden.

Klöckner/Seehofer: „Vorgaben des Gesundheitsschutzes und Erntesicherung bringen wir zusammen.“ Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen. Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner haben heute ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte vorsieht. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen in der […]

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Polen, Ungarn und Tschechien verstießen gegen Unionsrecht.

Durch die Weigerung, den vorübergehenden Mechanismus zur Umsiedlung von internationalen Schutz beantragenden Personen umzusetzen, haben Polen, Ungarn und die Tschechische Republik gegen ihre Verpflichtungen aus dem Unionsrecht verstoßen. Dies urteilte der Europäische Gerichtshof heute. Diese Mitgliedstaaten können sich weder auf ihre Zuständigkeiten im Bereich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit […]

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Abmahn-Praxis bei Masken kurzfristig stoppen.

Anlässlich der seit einigen Tagen kursierenden Medien-Berichte über die aktuelle Praxis einiger Anwaltskanzleien, Personen, die als Unterstützung in der Corona-Krise Schutzmasken nähen und anbieten, wegen Verstoßes gegen das Medizinproduktegesetz abzumahnen, erklärt der Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke: „Die aktuelle Abmahn-Praxis einiger Anwaltskanzleien gegenüber den Näherinnen und Nähern von Schutzmasken für Nase und Mund torpediert das […]

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Das Corona-Virus kennt keine Feiertage.

Angesichts der Corona-Pandemie in Deutschland werden die geltenden Beschränkungen von sozialen Kontakten im öffentlichen Raum bis zum 19. April verlängert. Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Am Dienstag nach Ostern werde man die Situation erneut bewerten, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, erklärte Bundeskanzlerin […]

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