„Unverwechselbare Künstlerin“ – Woidke gratuliert Schauspielerin Angelica Domröse zum 80. Geburtstag.

Sie zählt zu den profiliertesten und bekanntesten deutschen Schauspielerinnen. In Film und Fernsehen sowie am Theater feierte sie zahlreiche Erfolge, sie führte Regie und arbeitete an der Universität der Künste und an der Schauspielschule „Ernst Busch“ als Dozentin: Angelica Domröse. Am heutigen Ostersonntag (4. April 2021) feiert sie ihren 80. Geburtstag. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke […]

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Polizeieinsatz in Dresden.

Heute führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Hintergrund waren mehrere angezeigte Autokorsos sowie Aufrufe aus der sogenannten »Querdenkerszene« in den sozialen Netzwerken, die auf eine Protestaktion am Theaterplatz abstellten. Hinzu kam eine angezeigte Versammlung unter dem Motto »Klar statt Querdenken« am Theaterplatz. Im Verlauf des Vormittages starteten Autokorsos mit insgesamt etwa 170 Fahrzeugen in […]

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Zur Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“.

BGH-Urteil vom 1. April 2021 – I ZR 9/18. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut über eine weitere angemessene Beteiligung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“ an den von der Produktionsgesellschaft, dem Westdeutschen Rundfunk und dem Videoverwerter erzielten Vorteilen aus der Verwertung des Films entschieden. Sachverhalt: Der Kläger […]

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Nawalny: Bundesregierung muss auf ärztliche Behandlung drängen.

Nawalny: Bundesregierung muss auf ärztliche Behandlung drängen. Zum Hungerstreik von Alexej Nawalny erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: „Die Meldungen über den Hungerstreik von Alexej Nawalny sind bedrückend. Dass Nawalny zu diesem Mittel greift, um ärztliche Behandlung zu bekommen, zeigt uns, dass er in Haft in Russland offensichtlich nicht sicher ist. […]

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Schnüffelbehörde wird 65.

BND-Jubiläum: „Skandalgeschichte des BND ist eine des Bundeskanzleramtes“. „Die Geschichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) – hervorgegangen aus der nazidurchseuchten ‚Organisation Gehlen‘ – ist vor wie nach seiner offiziellen Gründung auch eine von zahlreichen Pannen und Skandalen“, würdigt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag, den […]

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Verfahren gegen Friedrich Karl B. erneut eingestellt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat das Ermittlungsverfahren gegen den 95-jährigen deutschen Staatsangehörigen Friedrich Karl B. wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord erneut eingestellt. Dem Beschuldigten wurde zur Last gelegt, als Wachmann im Konzentrationslager Neuengamme, Nebenlager Meppen-Dalum oder Meppen-Versen, zwischen dem 28. Januar 1945 und dem 04. April 1945 insbesondere durch die Bewachung eines Marsches zur […]

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Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesgesundheitsminister Spahn zu AstraZeneca – 30.03.2021.

Was empfiehlt die STIKO? Aufgrund mehrerer Fälle von Hirnvenenthrombosen bei jüngeren geimpften Personen hat die Ständige Impfkommission einen Empfehlungsentwurf abgegeben, nach dem der Impfstoff von AstraZeneca (AZ) in erster Linie für Über-60jährige einzusetzen ist. Wer jünger ist, kann auf eigenen Wunsch und nach ausführlicher Aufklärung trotzdem mit AZ geimpft werden. Der Einsatz des Impfstoffs liegt […]

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Schutz der Unabhängigkeit polnischer Richter: Kommission verklagt Polen vor dem Europäischen Gerichtshof.

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) entschieden, Polen wegen seines Justizgesetzes vom 20. Dezember 2019 vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen. Die Kommission ersucht den Gerichtshof außerdem, einstweilige Maßnahmen anzuordnen, bis ein endgültiges Urteil in der Sache fällt. Nach Auffassung der Kommission verstößt Polen gegen EU-Recht, weil das Land zulässt, dass die Disziplinarkammer des […]

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„Mietendeckel“: Bezirksamt darf Mieterhöhung verbieten.

Die Berliner Bezirksämter dürfen Vermietern Mieterhöhungen auf Grundlage des Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (MietenWoG Bln, „Berliner Mietendeckel“) verbieten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die Antragstellerin ist ein Wohnungsunternehmen. Im Januar 2020 forderte sie den Mieter einer ihrer Wohnungen auf, einer Mieterhöhung zustimmen. Bis zur Klärung der Verfassungsgemäßheit des Mietendeckels sei […]

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AstraZeneca nur noch bei über 60-Jährigen.

Nachdem die Länder Berlin und Brandenburg eine Impfung mit AstraZeneca ausgesetzt haben, wird nach einem einstimmigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) von Bund und Ländern der Impfstoff von AstraZeneca in Sachsen ab 31. März 2021 vorsorglich in der Regel nur noch bei Personen zum Einsatz kommen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Auch in Niedersachsen werde […]

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