„Entnazifizierung und Kontinuität – Der Wiederaufbau der hessischen Justiz am Beispiel des Oberlandesgerichts Frankfurt“.

Am Montag, den 22. Januar 2018, findet um 17 Uhr, in Raum 5/6 des Sitzungstrakts des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main, Zeil 42, 60313 Frankfurt am Main die Vorstellung des Buches „Entnazifizierung und Kontinuität – Der Wiederaufbau der hessischen Justiz am Beispiel des Oberlandesgerichts Frankfurt“ von Georg D. Falk statt. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts […]

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Entzug einer ärztlichen Approbation vor Verwaltungsgericht Berlin.

In der Verwaltungsstreitsache VG 14 K 176.15 des … gegen das Land Berlin, vertreten durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hat das Verwaltungsgericht Berlin einen Termin zur mündlichen Verhandlung auf Mittwoch, den 17. Januar 2018, 10.15 Uhr im Gerichtsgebäude, Kirchstraße 7, 10557 Berlin, Saal 3101 anberaumt. Gegenstand des Verfahrens: Entzug der ärztlichen Approbation […]

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Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen.

BGH-Verhandlungstermin am 22. Februar 2018, 10.00 Uhr, in Sachen I ZR 140/15. Sachverhalt: Der Kläger ist Musikproduzent. Er behauptet, er habe mit der Sängerin Sarah Brightman im Jahr 1996 einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Aufnahmen ihrer Darbietungen berechtige. Im November 2008 erschien das Studioalbum „A Winter Symphony“ mit von der Sängerin interpretierten […]

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Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet.

Verhandlungstermin beim BGH am 19. April 2018, 9.00 Uhr, in Sachen  I ZR 154/16. Sachverhalt: Die Klägerin, die Axel Springer AG, ist ein Verlag. Sie stellt ihre redaktionellen Inhalte auch auf ihren Internetseiten zur Verfügung. Dieses Angebot finanziert sie mit dem Entgelt, das sie von anderen Unternehmen für die Veröffentlichung von Werbung auf diesen Internetseiten […]

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OLG Celle veröffentlicht unterhaltsrechtliche Leitlinien für das Jahr 2018.

CELLE. Das Oberlandesgericht Celle hat seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien für das Jahr 2018 veröffentlicht. Sie finden sie auf der Internetseite des Oberlandesgerichts (www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de) beim „Service“ unter der Rubrik „Rechtsprechung“. Die Leitlinien sind nicht rechtsverbindlich, bilden aber für alle Familiengerichte im OLG-Bezirk eine wichtige Orientierungshilfe bei der Unterhaltsberechnung. Neben einer redaktionellen Überarbeitung, insbesondere der Einfügung aktueller Entscheidungen […]

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Daten aus über 11.000 Strafverfahren gesammelt und ausgewertet.

Oberlandesgericht Celle gibt „Strafkammerbericht“ heraus. Celle. Fünf Jahre lang, von 2009 bis 2014, haben Landgerichte Daten von über 11.000 Strafverfahren erhoben, die das Oberlandesgericht Celle ausgewertet hat. Der „Strafkammerbericht“ von Dr. Sabine Ferber fasst die Ergebnisse der Erhebung auf knapp 200 Seiten zusammen. Die breit angelegte Untersuchung und die große Zahl der beteiligten Gerichte hat […]

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Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln ab 1. Januar 2018.

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. Die wichtigsten Änderungen betreffen die bereits veröffentlichte Aktualisierung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt (vgl. Anhang I und II der Leitlinien). Der Mindestunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe ist auf 348 Euro, für Kinder der 2. Altersstufe auf 399 Euro und der dritten Altersstufe auf […]

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Anmeldeprozess am beA wird überarbeitet.

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) wird die Plattform beA („besonderes elektronisches Anwaltspostfach“) vorerst weiter offline lassen. Am 22.12. hatte die BRAK die beA-Plattform vom Netz genommen, nachdem ein für den Zugang erforderliches Zertifikat als unsicher eingestuft und gesperrt worden war. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung war davon nicht betroffen. Die Vertraulichkeit der Datenübertragungen war zu jedem Zeitpunkt gesichert. Es handelt […]

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Bremer und Frankfurter Auto-Raser-Fälle.

Termine zur Hauptverhandlung am 1. März 2018, 9.30 Uhr, in Sachen 4 StR 311/17 und um 10.30 Uhr in Sachen 4 StR 158/17, in zwei „Raser-Fällen“. BGH-4 StR 311/17 Der u.a. für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revisionen des zur Tatzeit 23jährigen Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des Landgerichts […]

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Oberlandesgericht Frankfurt am Main: Rückblick 2017 Ausblick 2018.

Neue Spezialzuständigkeit für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten / „Diesel-Verfahren“ mit stark steigender Tendenz / Hohe Belastung im Staatsschutz wegen islamistischem Terrorismus: Verfahren des Ermittlungsrichters verzehnfacht; 3 Hauptverfahren in 2017 abgeschlossen; 3 neue Verfahren im Zwischenverfahren; weitere Anklagen erwartet / „Rechtsstaat bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus handlungsfähig und konsequent.“ „Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wird den Trend […]

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