SPD-Fraktion appelliert an MLS: Arbeitsplätze und Know-how der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Ledvance (Osram) am Standort Berlin erhalten.

Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft (beide SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus erklärten heute gemeinsam zur angekündigten Werksschließung von Ledvance (Osram): „Die aktuelle Ankündigung des chinesischen Investors MLS – kurz nach Übernahme des ehemaligen Osram-Werks (Ledvance) – den Standort mit rund 200 Beschäftigten vollständig zu schließen, nehmen wir mit Empörung zur […]

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„LSBTIQ-Personen“ in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt.

Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag in Berlin-Kreuzberg erklärten heute die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Kühnemann SPD-Fraktion) sowie Carsten Schatz (Fraktion Die Linke): „Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg […]

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Die Polizei Berlin zum Thema „Fahrradiebstahl“.

„Ungefähr jeder dritte Berliner hat ein Fahrrad. Leider kamen davon im vergangenen Jahr rund 32.000 Fahrräder abhanden. Fahrraddiebstahl ist eines der häufigsten Delikte in unserer Stadt. Wenn so viele Fahrräder gestohlen werden, müssten auf unseren Straßen und Radwegen eine ganze Menge Räder von – sagen wir mal – ‚Unbefugten‘ gefahren werden. Unsere Kolleginnen und Kollegen […]

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Noch lange nicht zum alten Eisen.

Zur Langen Nacht der Museen am kommenden Sonnabend, 19. August 2017, öffnet auch das U-Bahn-Museum im U2-Bahnhof Olympia-Stadion wieder seine Türen. Für die stilvolle Anreise schicken die BVG und die AG Berliner U-Bahn einen besonderen Oldtimer auf die Schienen. Von ca. 19 bis ca. 22:45 Uhr pendelt ein Zug der Baureihe AI (sprich: „A eins“) […]

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Bewerberlage bei der Polizei Berlin sei stabil.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport: AfD rede Problem herbei, das es nicht gibt. In einer Pressemitteilung hat sich heute die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zur Bewerberlage bei der Berliner Polizei geäußert. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport stellt klar, dass die aufgestellten Behauptungen nicht den Tatsachen entsprechen. Die Bewerberlage bei der Berliner Polizei ist stabil. […]

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Artur „Atze“ Brauner wird heute 99 Jahre jung.

Artur „Atze“ Brauner (* 1. August 1918 in Łódź, Regentschaftskönigreich Polen, als Abraham Brauner) ist ein deutscher Filmproduzent polnischer Herkunft. Brauner und seine Familie wurden von den Nationalsozialisten während der Besetzung Polens verfolgt. Brauner gelang es, in die Sowjetunion zu flüchten und sich zu verstecken. Nach dem Krieg kam er nach West-Berlin und wurde dort […]

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Die Rigaer Straße in Berlin wird für 18 Monate gesperrt.

In der Rigaer Straße wird wieder gebaut. Fußgänger, Radler und Autofahrer müssen ausweichen – zum Ärger mancher Politiker. Die Rigaer Straße in Friedrichshain soll vom 1. August zwischen Samariterstraße und Voigtstraße für eineinhalb Jahre gesperrt werden, betroffen wären dann auch Fußgänger und Radfahrer. Das teilte das Bezirksamt am Donnerstag mit. Hintergrund sind „umfangreiche Bauvorhaben“ in Höhe […]

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Gemeinsame Telekommunikationsüberwachung soll 2019 starten.

Berlins Innensenator Geisel unterschreibt gemeinsam mit Amtskollegen Staatsvertrag in Leipzig Berlins Innensenator Andreas Geisel hat heute in Leipzig zusammen mit seinen Amtskollegen aus Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt den Staatsvertrag für den Aufbau eines gemeinsamen Zentrums zur Telekommunikationsüberwachung unterzeichnet. Daran beteiligen wird sich auch der Freistaat Thüringen. Allerdings müsse dort vor Unterzeichnung des Staatsvertrages noch der […]

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Vertrag mit Friedrichstadt-Palast-Intendant verlängert.

Berndt Schmidt (53) bleibt bis 2024 Intendant und Geschäftsführer des Friedrichstadt-Palastes in Berlin. Der Aufsichtsrat verlängerte den noch bis Mitte 2019 laufenden Vertrag vorzeitig. Senator Klaus Lederer, neuer Aufsichtsratsvorsitzender des Palastes, gratulierte zudem zu den besten Halbjahreszahlen seit der Wiedervereinigung: „Mit 272.225 Gästen in den ersten sechs Monaten bleibt der Friedrichstadt-Palast die meistbesuchte Bühne der […]

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Verhältnismäßigkeit des Einsatzes gewahrt?

Am 29. Juni 2017 erfolgte die zwangsweise Räumung eines so genannten Kiezladens in der Friedelstraße 54 in Berlin-Neukölln. Berlins Innensenator Andreas Geisel besuchte nach der Räumung die eingesetzten Polizeikräfte in der Direktion 5, um sich zu bedanken und ihnen seinen Respekt auszusprechen. Er sagte: „Ich danke den Polizistinnen und Polizisten für ihre Arbeit. Sie sind angemessen und […]

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