Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhält grünanlagenrechtliche Sondernutzungsgenehmigung – jedoch ohne Eintrittsgelder.

Die Veranstalterin des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg in Berlin hat nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin einen vorläufigen Anspruch auf die Erteilung einer grünanlagenrechtlichen Sondernutzungsgenehmigung – jedoch nicht soweit sie die zeitweise Erhebung von Eintrittsgeldern beantragt hat. Die Antragstellerin hatte bereits in der Vergangenheit vielfach einen Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg veranstaltet. Auch für die Weihnachtszeit […]

Weiterlesen →

Lebendige Geschichtsstunde im BAB-Schulkino.

100. Auftritt des Zeitzeugen Karsten Köhler. Berlin, 27. September 2022 – „Welche Konsequenzen haben Sie wegen der Schweigeminute erwartet?“, „Wie ging es nach Ihrer Flucht in den Westen weiter?“, und „Konnten Sie den Kontakt zu Ihrer Familie in der DDR halten?“ Das sind nur einige der Fragen, die Berliner Schülerinnen und Schüler heute dem DDR-Zeitzeugen […]

Weiterlesen →

Verwaltungsgericht Berlin: Keine höheren Ansprüche für Berliner Abgeordnete, die vor 2001 ausgeschieden sind.

Die Neuregelung der Altersentschädigung für ehemalige Mitglieder des Abgeordnetenhauses des Landes Berlin im Zuge der Umwandlung von einem „Teilzeitparlament“ zu einem „Vollzeitparlament“ führt nicht dazu, dass früher ausgeschiedene Abgeordnete höhere Ansprüche geltend machen können. Das Land Berlin hat durch das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (LAbgG) vom 9. Oktober 2019 […]

Weiterlesen →

OVG bestätigt: Tempo 10 km/h für Fahrräder in der Bergmannstraße bleibt vorerst.

Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat die Beschwerde eines Radfahrers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. Juli 2022 zurückgewiesen. Danach hat die im Juli 2021 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg für Fahrräder angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h in der Bergmannstraße zwischen Nostitzstraße und Zossener Straße in Berlin-Kreuzberg vorerst Bestand. Die durch die sukzessive bauliche […]

Weiterlesen →

Videoüberwachung des S-Bahnhofs Grunewald erlaubt.

Die Videoüberwachung des S-Bahnhofs Berlin-Grunewald am 1. Mai 2019 durch die Bundespolizei war rechtmäßig. Dies hat das Berliner Verwaltungsgericht mit heute bekanntgegebenem Urteil entschieden. Die Kläger hatten für den 1. Mai 2019, wie bereits im Vorjahr, eine Versammlung angemeldet, deren Auftakt- und Abschlussort der Bahnhofsvorplatz „Am Bahnhof Grunewald“ war. Viele Teilnehmende reisten über den S-Bahnhof […]

Weiterlesen →

„Eine Energieversorgung ohne Kohle, Gas und Atom ist möglich und längst überfällig.“

Seit Montagmorgen um 05:30 Uhr blockieren ca. 40 Aktivist*innen der Aktionsgruppe „Unfreiwillige Feuerwehr“ unter dem Motto „Jänschwalde ausschalten“ in drei koordinierten Aktionen das Kohlekraftwerk Jänschwalde. Dabei hat eine Gruppe die Kohlebunker auf dem Kraftwerksgelände besetzt und sich an den Förderbändern festgekettet. Gleichzeitig unterbrechen zwei andere Gruppen die Gleisverbindungen zwischen dem Tagebau Jänschwalde und dem Kraftwerk […]

Weiterlesen →

„Friedhofskultur gemeinsam entdecken: Tag des Friedhofs am 18. September in Berlin“.

Veranstaltungen auf dem Christus-Friedhof in Berlin-Mariendorf. „Die Friedhöfe Berlin sind nicht nur Stätten des Abschieds und der Trauer, sondern auch ökologisch bedeutende Orte in der dicht besiedelten Großstadt. Als entsiegelte Flächen bieten sie wertvolle Lebensräume und Rückzugsorte für Tiere und Pflanzen und sind Erholungs- und Begegnungsorte für Menschen aus den umliegenden Nachbarschaften.“ Die Feierlichkeiten zum […]

Weiterlesen →

Sello kritisiert Zurschaustellung von Diktatursymbolen am BER.

Aufarbeitungsbeauftragter fordert Flughafengesellschaft auf, den Vertrieb von DDR-Devotionalien zu unterbinden. Berlin, 16. September 2022 – Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Tom Sello, kritisiert die Zurschaustellung und den Verkauf von Diktatursymbolen: „Laut BILD verkauft die Wöllhaf Retail GmbH am Flughafen BER Produkte mit aufgedrucktem DDR-Staatswappen. Damit wird am Tor zur Bundeshauptstadt und zur […]

Weiterlesen →

Berliner Gedenktafel für Wolfgang Neuss enthüllt.

Neus: „Auf deutschem Boden soll nie mehr ein Joint ausgehen“. Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa erinnert seit heute mit einer Berliner Gedenktafel an den Kabarettisten und Schauspieler Wolfgang Neuss (1923–1989). Er gilt als einer der eigensinnigsten Kabarettisten der Nachkriegszeit, wirkte als Schauspieler in Spielfilmen mit und schloss sich in den 1960er Jahren der […]

Weiterlesen →

„Diese Gedenktafel war überfällig“.

Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa erinnert seit gestern mit einer Berliner Gedenktafel an den Schriftsteller und Drehbuchautor Jurek Becker (1937–1997), weltbekannt geworden durch seinen Roman „Jakob der Lügner“ (1969). 1977 zog er als DDR-Dissident nach West-Berlin. Becker lebte von 1980 bis 1994 in der Hagelberger Straße 10c in Kreuzberg, dort wurde am Dienstag […]

Weiterlesen →