Kulturempfang der Sozialdemokratie in Berlin.

Unter dem Titel #FREIEKUNST #FREIEMEINUNG #FREIESEUROPA gab’s heute im Haus Ungarn in Berlin einen Kulturempfang, bei dem die Kunst- und Meinungsfreiheit gefeiert und darüber gesprochen wurde, wie Kunst- und Meinungsfreiheit in der schwierigen Repression durch Populisten und Anti-Demokraten geschützt werden kann. Die Veranstalter: „Unser aller Ziel ist es, demokratische Diskurse zu ermöglichen, aktiv daran teilzuhaben […]

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„Ein weiterer Schritt für noch mehr Sicherheit in Berlin.“

Am 22. September nimmt der Abschiebegewahrsam für Gefährder am Kirchhainer Damm in Berlin seinen Betrieb auf. Der Rot-Rot-Grüne Senat will damit die Unterbringung von Gefährdern bis zu ihrer Abschiebung.sichern. Morgen nimmt der Abschiebegewahrsam für Gefährder in Berlin-Lichtenrade seinen Betrieb auf. Die Gesamtkapazität für die Unterbringung beträgt 8 bis 10 Plätze. Die Gebäude am Kirchhainer Damm […]

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Brandenburg hat die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration abgelehnt.

Heute stand im Bundesrat ein Antrag Bayerns zur Abstimmung, das Inkrafttreten des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration um 5 Jahre zu verschieben. Dagegen wandte sich u.a. auch Brandenburg. Brandenburgs Justiz- und Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig erklärte: „Statt lokaler Betäubung sind wir für tierschutzgerechte Vollnarkose, wie sie in der Schweiz seit Jahren praktiziert wird. Der entsprechende Wirkstoff steht […]

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Berliner Rathaus zeigt Ausstellung „28 l 28. Achtundzwanzig Jahre Berlin mit und ohne Mauer“ der Gedenkstätte Berliner Mauer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit präsentiert die Stiftung Berliner Mauer auf Einladung des Bundesratspräsidenten und Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, im Berliner Rathaus die Fotoausstellung „28 l 28. Achtundzwanzig Jahre Berlin mit und ohne Mauer“. Entwickelt wurde die Ausstellung aus Anlass des sogenannten Zirkeltags am 5. Februar 2018 – dem Zeitpunkt, […]

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Offener Brief von MDA Frank Jahnke aus Anlass der Beförderung von Hans-Georg Maaßen in Bundesinnenministerium.

An den Parteivorstand der SPD SPD-Parteivorstand Wilhelmstr. 141 10963 Berlin An die Bundestagsfraktion der SPD Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Deutscher Bundestag / Platz der Republik 1 11011 Berlin OFFENER BRIEF Berlin, den 20.9.2018 Liebe Genossinnen und Genossen, mit großer Bestürzung habe ich die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass der zu Recht umstrittene Leiter des Bundesamtes […]

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NUR MIT EUCH – Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit vom 1. – 3. Oktober 2018 in Berlin.

Als Höhepunkt seiner Bundesratspräsidentschaft feiert das Land Berlin vom 1. bis 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit an den Schauplätzen der deutsch-deutschen Geschichte rund um Reichstag, Brandenburger Tor und die Straße des 17. Juni. Unter dem Motto NUR MIT EUCH setzt Berlin ein Zeichen für Zusammenhalt und Freiheit in Deutschland und Europa. Zu dem […]

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Erdogan in Deutschland nicht willkommen.

Knapp zwei Wochen vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland wird der Ablauf des Besuchs allmählich konkreter und damit auch die Proteste. Für Freitag, den 28. September ist eine Großdemonstration des ErdoganNotWelcome-Bündnisses geplant. Sie beginnt um 16:00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Veranstalter erwarten über 10.000 Demonstrationsteilnehmer, die sich […]

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Amri: Bundesregierung blockiert Aufklärung.

Untersuchungsausschuss des Bundestages: Der Konflikt um V-Leute des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Umfeld des Attentäters wird schärfer. Die parlamentarische Aufklärung des Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz in Berlin gerät zum Schlachtfeld. Im Zentrum steht aktuell die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und dessen Quellen im näheren oder weiteren Umfeld des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri. Die […]

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„Gmar chatima tova“!

Berlins Regierender Bürgermeister Müller spricht den Berliner Jüdinnen und Juden zu Jom Kippur seine besten Wünsche aus und ruft die Stadtgesellschaft zu Zivilcourage auf. Zum höchsten jüdischen Feiertag am 19. September wünscht der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, allen Berliner Jüdinnen und Juden „Gmar chatima tova“, eine „gute Einschreibung“ ins Buch des Lebens, das nach jüdischem […]

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Jahresbilanz 2017 der Berliner Feuerwehr vorgestellt.

Der Berliner Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel und der Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen stellten heute gemeinsam den Jahresbericht 2017 der Berliner Feuerwehr vor. Im vergangenen Jahr bewältigten die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr sowie die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren Berlins über 455.000 Einsätze. Im Vergleich zum Vorjahr war dabei erneut ein Anstieg zu […]

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