Einigung zwischen Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und Hubertus Knabe.

Die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und ihr ehemaliger Leiter, Hubertus Knabe, haben sich gestern über ein Ausscheiden des Ex-Leiters geeinigt und einen Vergleich geschlossen, der die laufenden Rechtsstreitigkeiten beendet. Nähere Einzelheiten wurden in einer Pressemitteilung des Berliner Kultursenats nicht genannt. Telefonisch erfolgte ein Wegdrücken. In der Pressemitteilung hieß es weiter: Für die insgesamt notwendige SED/MfS-Aufarbeitungsarbeit leistet […]

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Chebli stellt Handlungsempfehlungen des Arbeitskreises Antisemitismus vor.

In einer Pressekonferenz im Berliner Rathaus hat Sawsan Chebli, die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales heute gemeinsam mit Deidre Berger, Direktorin des American Jewish Committee Berlin Office, Dr. Elke Gryglewski, Stellvertretende Vorsitzende der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz, Dervis Hizarci, Vorstand der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus […]

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Vor 2005 entstandene Zahlungsansprüche von Berliner Feuerwehrleuten wegen Zuvielarbeit sind verjährt.

Der Kläger, ein Feuerwehrbeamter im Dienste des Landes Berlin, begehrt eine Zahlung wegen Zuvielarbeit für den Zeitraum 2001 bis 2004. Seine Klage wurde vom Verwaltungsgericht Berlin abgewiesen. Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zurückgewiesen. Der 4. Senat hat festgestellt, dass die Ansprüche spätestens mit Ablauf des 31. Dezember 2007 verjährt gewesen […]

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„Ich ‚wär‘ gern Berliner“.

Howard Carpendale trug sich heute im Berliner Rathaus in das Gästebuch der Stadt Berlin ein. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat heute den Sänger Howard Carpendale begrüßt, der sich aus Anlass seines fünfzigjährigen Bühnenjubiläums in das Gästebuch der Stadt Berlin eintragen hat. Carpendale hatte den Grundstein seiner Karriere 1968 mit der Single „Lebenslänglich“ […]

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CDU Berlin stellt Missbilligungsantrag wegen Entlassung des an Krebs erkrankten Staatssekretärs.

Senat entlässt Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner und treibe ein falsches Spiel mit ihm. Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt zu dieser Misere: „Trotz seiner schweren Krankheit mit Aussicht auf Genesung hat der Senat heute Verkehrsstaatssekretär Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Meine Fraktion und ich distanzieren uns von dieser Entscheidung. Sie wird auch […]

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Klageflut: Präsidentin des Landessozialgerichts appelliert an Krankenkassen und Krankenhäuser.

Mit großer Sorge beobachtet die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Sabine Schudoma, die jüngst über die Sozialgerichte Deutschlands und auch der Region Berlin/Brandenburg hereingebrochene Klagewelle. Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hat rund 65.000 neue Streitfälle vor den Sozialgerichten Berlins und Brandenburgs provoziert. Hintergrund: Am 9. November 2018 hat der Deutsche Bundestag das „PflegepersonalStärkungsgesetz“ beschlossen. Das Gesetz enthält auch Regelungen […]

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Landgericht Berlin: Verkündungstermin anberaumt in dem Eilverfahren des bisherigen Direktors der Gedenkstätte Hohenschönhausen.

Die Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin hat gestern in dem Eilverfahren des  bisherigen Direktors und Vorstands (im Folgenden: Antragsteller) gegen die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen mündlich verhandelt und am Schluss der Sitzung einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung für den 18. Dezember 2018, 14:00 Uhr, Saal 3123, im Dienstgebäude Littenstraße 12 – 17, 10179 Berlin, bestimmt. […]

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Aus dem heutigen Tagesspiegel-Checkpoint.

Krebs überwunden – Posten weg.   „Verkehrssenatorin Günther schickt ihren besten Mann aufs Abstellgleis: Staatssekretär Kirchner, ohne den nicht viel läuft und fährt, wird gegen seinen ausdrücklichen Willen in den einstweiligen Ruhestand versetzt – und durch einen Verbraucherschützer ersetzt, der Spezialist ist für organische Landwirtschaft. Der mag gut das Gras wachsen hören, und für eine […]

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Grasgeflüster von Nigel Cole, GB 2000.

Am Mittwoch, 12.12.2018, wird um 20:00 Uhr im Stadtteilzentrum Divan, Nehringstr. 8, 14059 Berlin, der Film gezeigt: Grasgeflüster von Nigel Cole, GB 2000, 93 Min. Darsteller: u. a. Tchéky Karyo und Brenda Blethyn Kurz aus dem Inhalt…..: Grace Trevethyn (Brenda Blethyn) führt ein angenehmes Leben. Sie wohnt mit ihrem Ehemann in einem großen Anwesen in […]

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Achtung: Erneut Salmonellen in Eiern gefunden – Verzehr der Eier gesundheitsgefährdend.

  Die Eier wurden über Netto, Lidl, Aldi Nord, REWE und Kaufland in mehreren Bundesländern in den Verkehr gebracht. Die amtliche Rückverfolgung der Eier, die in den Handel gelangt sind, dauert an. Hannover. Eier, in denen Salmonellen nachgewiesen wurden, sind in den Handel gelangt. Darauf weist das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hin. […]

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