35 Jahre neues Haus, 100 Jahre Bühnengeschichte – Der Friedrichstadt-Palast Berlin feiert sein Jubiläumsjahr.

Am 27. April 1984 öffnete der neugebaute Friedrichstadt-Palast an der heutigen Friedrichstraße 107 seine Türen. Doch die Bühnengeschichte des 35-jährigen Neubaus reicht zurück bis ins Jahr 1919. Mit zahlreichen Veranstaltungen wie einer kostenlosen Vorstellung als Dank an die Berlinerinnen und Berliner feiert der Palast das Jubiläumsjahr. Mit der Eröffnung von Max Reinhardts Großem Schauspielhaus am […]

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Was ist Rassismus heute?

Am 16. Mai 2019 liest der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz aus seinem Buch „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus“ im BWK (Bildungswerk Kreuzberg), Cuvrystraße 34 in Berlin. Schultz spricht in der multikulturellen Begegnungsstätte des Bildungswerks Kreuzberg mit dem Orient – Experten Udo Steinbach über die internationale Dimension des Phänomens. Moderation […]

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SPD Pankow darf am 1. Mai in den Bürgerpark.

Die SPD Pankow darf ihr traditionelles Kinder- und Volksfest auch am 1. Mai 2019 im Bürgerpark Pankow abhalten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die SPD Pankow veranstaltet seit 1990 regelmäßig am 1. Mai jeden Jahres ein Kinder- und Volksfest im Bürgerpark des Bezirks Pankow von Berlin. Sie beantragte auch für das […]

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Projektstart: Unentgeltliche Beratung im Strafbefehlsverfahren.

Kooperation der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e. V. und der Law Clinic „Praxis der Strafverteidigung“ der Freien Universität Berlin. Ein gemeinsames Rechtsberatungsprojekt der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e. V. und der Law Clinic „Praxis der Strafverteidigung“ der Freien Universität Berlin ist gestartet. Empfängerinnen und Empfänger eines Strafbefehls können an zunächst zwei Nachmittagen pro Woche eine unentgeltliche Beratung […]

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„Volle Pulle gelebt und gearbeitet.“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zum Tod von Heidi Hetzer. Die Unternehmerin und Rellayefahrerin Heidi Hetzer ist am Ostersonntag im Alter von 81 Jahren verstorben. Sie lebte in Berlin-Charlottenburg und hatte eine Tochter und einen Sohn. Am 21. April 2019 wurde sie tot in ihrer Wohnung aufgefunden. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erklärte […]

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Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnungen der Aufnahmen in die Staatliche Internationale Nelson-Mandela-Schule.

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat drei Verfassungsbeschwerden von Schulanfängern gegen die Ablehnung ihrer Aufnahme in die Staatliche Internationale Nelson-Mandela-Schule zurückgewiesen. 5-19 Beschluss neutral 6-19 Beschluss neutral 7-19 Beschluss neutral Die dauerhaft in Berlin lebenden Beschwerdeführer begehrten die Aufnahme in die erste Klassenstufe der Nelson-Mandela-Schule. Sie erhielten keine Plätze, weil die Zahl der dauerhaft in […]

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Bildungsurlaub für Yogakurs.

Ein Yogakurs kann unter bestimmten Voraussetzungen Bildungsurlaub rechtfertigen. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden und einen Anspruch eines Arbeitnehmers auf Bildungsurlaub für einen von der Volkshochschule angebotenen fünftägigen Kurs „Yoga I – erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga und Meditation“ bejaht. Zur Begründung hat das Landesarbeitsgericht ausgeführt, der Kurs erfülle die Voraussetzungen gemäß § […]

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Neuköllner Jugendstadtrat darf weiterhin Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung öffentlich kritisieren.

Der Jugendstadtrat von Berlin-Neukölln darf weiterhin öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre „Ene mene muh – und raus bist Du!“ der Amadeu Antonio Stiftung abraten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. In der nach wie vor online verfügbaren Pressemitteilung vom 30. November 2018 hatte der Jugendstadtrat unter anderem erklärt, die […]

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Böhmermann unterliegt im Streit um Äußerungen der Bundeskanzlerin.

Der Satiriker und TV-Moderator Jan Böhmermann kann von der Bundesrepublik Deutschland keine Unterlassung im Zusammenhang mit Äußerungen der Bundeskanzlerin in einem Telefongespräch mit dem früheren türkischen Ministerpräsidenten zum sogenannten „Schmähgedicht“ verlangen. Der Sprecher der Bundesregierung durfte im April 2016 mitteilen, die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident hätten darin übereingestimmt, dass es sich dabei um einen „bewusst […]

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Sachgrundlose Befristung – Rechtsmissbrauch.

Schließt ein mit einem anderen Arbeitgeber rechtlich und tatsächlich verbundener Arbeitgeber mit einem zuvor bei dem anderen Arbeitgeber befristet beschäftigten Arbeitnehmer einen sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrag ab, kann es sich um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung handeln. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zu einem Arbeitsverhältnis im Bereich der Forschung entschieden. Die Beklagte […]

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