Sabine Kunst erhält Special Award.

CHE Centrum für Hochschulentwicklung und DIE ZEIT würdigen Führungsleistungen. Das CHE Centrum für Hochschulentwicklung und die Wochenzeitung DIE ZEIT verleihen der Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin (HU), Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst, in diesem Jahr den Special Award für Hochschulmanagement. „Frau Kunst hat die HU Berlin im Berliner Universitätsverbund integriert, sichtbar positioniert und durch transparente […]

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Extremismusvorwürfe gegen Angehörigen der Berliner Feuerwehr.

Am 29.11.2020 erhielt die Berliner Feuerwehr von Extremismusvorwürfen gegen einen Angehörigen der Berliner Feuerwehr Kenntnis. Laut eines Medienberichts soll ein Angehöriger der Berliner Feuerwehr rechtskonservative Wertvorstellungen vertreten. Es existiere ein Foto, das den Feuerwehrangehörigen vor einem NPD-Plakat zur Bundestagswahl 2009 zeigen soll. Außerdem soll er laut dieses Berichts einen Patienten mit Migrationshintergrund während eines Einsatzes […]

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„Schluss mit der Todesstrafe, rund um den Erdball“.

Berlin unterstützt Sant’Egidio-Kampagne: Rathausturm wird heute grün beleuchtet. Berlin beteiligt sich seit 2003 am 30. November durch die grüne Illuminierung des Turmes seines Roten Rathauses am internationalen Aktionstag „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Auch 2020 wird der Rathausturm wieder von innen grün beleuchtet. Der internationale Tag „Städte für das Leben – […]

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Kinder haften nicht für ihre Eltern.

Ein Schüler kann nicht allein wegen des Verhaltens seines Vaters gegenüber Schulleitung und Lehrerschaft an eine andere Schule überwiesen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Der 15-jährige Antragsteller besucht eine Schule in Berlin-Tempelhof. Seit mehr als zwei Jahren gibt es erhebliche Auseinandersetzungen zwischen dessen Vater und der Schule. Der Vater stellte […]

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Senat beschließt 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung.

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin von gestrigen Mittwoch um und passt diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen: Der Senat […]

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„Den Menschen etwas Planungssicherheit geben“.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zum weiteren Umgang und zur Eindämmung des Coronavirus. Woidke: „Wir kommen jetzt in die entscheidenden Wochen, wir kommen an eine Weggabelung: Explodieren die Infektionszahlen mit einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems oder gelingt es uns, die Kurve endlich nach unten zu drücken. Uns […]

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Vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten nicht zu beanstanden.

Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass einem afghanischen Staatsangehörigen kein Anspruch auf Kindernachzug zu seinem als subsidiär schutzberechtigt anerkannten Vater zusteht. Der im Jahr 2017 volljährig gewordene Kläger beantragte im Sommer 2016 ein Visum zum Kindernachzug zu seinem Vater. Für den Zeitraum vom 17. März 2016 bis zum 31. Juli 2018 […]

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„Unsere Stadt verliert ein echtes Berliner Unikat mit Herz und Schnauze“.

Der Regierende Bürgermeister des Landes Berlin, Michael Müller, erklärt zum Tod des Berliner Starfriseurs Udo Walz: „Betroffen habe ich die Nachricht vernommen, dass Udo Walz gestorben ist. Mit ihm verliert unsere Stadt ein echtes Berliner Unikat mit Herz und Schnauze. Anfang der 1960er-Jahre kam Walz nach Berlin, wo er 1985 seinen ersten Friseursalon eröffnete – […]

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Maskenpflicht im Bundestag gilt auch für Mitarbeiter der „AfD“-Fraktion.

Die Verpflichtung, im Deutschen Bundestag eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin rechtmäßig. Mit Allgemeinverfügung vom 5. Oktober 2020 ordnete der Präsident des Deutschen Bundestages unter Anordnung sofortiger Vollziehung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Bundestages an. Hiergegen wandten sich neun Mitarbeiter der „AfD“-Fraktion. Die 2. Kammer hat den […]

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Touristische Übernachtungen bleiben in Berlin verboten.

Das Verbot touristischer Beherbergungen hat Bestand. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin (im Folgenden: Verordnung) untersagt touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben. Hiergegen wandte sich die Antragstellerin, eine Vermieterin von 228 Ferienappartements, mit einem Eilantrag. Sie rügt, dass die Vorschrift zu unbestimmt  und das Verbot unverhältnismäßig, […]

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