„Ältester aktiver Schauspieler der Welt“ – Woidke gratuliert Herbert Köfer zum 99. Geburtstag.

Er ist der älteste aktive Schauspieler der Welt und feiert in diesem Jahr sein 80-jähriges Bühnenjubiläum – Herbert Köfer. Zu dessen 99. Geburtstag am heutigen Montag sandte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dem Jubilar in der Gemeinde Seddiner See im Landkreis Potsdam-Mittelmark herzliche Grüße. In dem Glückwunschschreiben würdigte er den „Brandenburger Kopf“ als „künstlerischen Tausendsassa“, der […]

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Tesla stehe nicht über dem Gesetz.

Rodungen gestoppt / Gigafabrik könnte Trinkwasserversorgung gefährden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am gestrigen Nachmittag auf Antrag der Grünen Liga Brandenburg e.V. die Fortsetzung der Fällung von 91 ha Wald in Grünheide (Mark) solange gestoppt, bis es über die vorliegenden Eilanträge abschließend entscheidet. Diese Entscheidung zeigt für die Grüne Liga Brandenburg e.V.: „Tesla steht nicht über […]

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Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg stoppt vorläufig Rodung des Tesla-Geländes.

Der Antrag der Grünen Liga Brandenburg auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen die Tesla erteilte vorzeitige Errichtungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt hat in zweiter Instanz zu einem vorläufigen Stopp der bereits begonnenen Rodungsarbeiten auf dem vorgesehenen Werksgelände geführt. Dies gilt, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt […]

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Unzulässiger Eilantrag gegen Berliner „Mietendeckel“.

BVerfG-Beschluss vom 13. Februar 2020. 1 BvQ 12/20 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats einen Antrag auf Außerkraftsetzung einer Vorschrift des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung des Landes Berlin (sogenannter „Mietendeckel) im Wege einer einstweiligen Anordnung als unzulässig verworfen. Die Antragsteller, die Wohnungen in Berlin vermieten, begehrten, die […]

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„Empörung, Abscheu, Euphorie – wie der Journalismus Affekte erzeugt und steuert“.

Öffentliches Podiumsgespräch mit der Politologin Prof. Dr. Cilja Harders und der Kommunikationswissenschaftlerin Prof. Dr. Margreth Lünenborg im Deutschen Theater in Berlin. Die Frage, wie Medien Gefühle hervorrufen und lenken, war am heutigen Abend im Deutschen Theater Berlin das Thema eines öffentlichen Gesprächs zwischen der Politologin Cilja Harders und der Kommunikationswissenschaftlerin Margreth Lünenborg, beide Professorinnen der […]

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Coronavirus: Berlin auf Rückkehr Deutscher aus Wuhan vorbereitet.

Das Land Berlin wird voraussichtlich am Sonntag, 9.2.2020 etwa 20 deutsche Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Wuhan in Empfang nehmen und für 14 Tage isoliert unterbringen, untersuchen und gegebenenfalls behandeln. Dafür sei die Stadt gut vorbereitet. Die Abläufe in Berlin werden von der Senatsgesundheitsverwaltung koordiniert. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Die Bundesregierung hat entschieden, weitere  Rückkehrerinnen und Rückkehrer […]

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Justizzentrum II in Potsdam geplant.

Justizministerin Susanne Hoffmann: „Durch die Konzentration mehrerer Justizeinrichtungen und die gemeinsame Nutzung zentraler Einrichtungen sind kostensparende Synergieeffekte und Effizienzsteigerungen zu erwarten.“ In der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam soll ein modernes, neuesten Sicherheitsstandards entsprechendes Justizzentrum II für etwa 300 Richter und Mitarbeiter der Justiz errichtet werden. Dort sollen drei Gerichte, die bislang auf vier Standorte in Potsdam […]

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ZMD und CER: Sprechen wir miteinander statt übereinander.

Juden und Muslime im Dialog mit Generalsekretär der Muslim World League Sheich Al Issa und Oberrabbiner von Moskau und Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz Pinchas Goldschmidt. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) und die Europäische Rabbinerkonferenz (CER) haben am 28.01.2020 zu einer Diskussionsveranstaltung mit anschließendem Empfang mit S.E. Scheich Dr. Mohammad Ibn Abdul Karim […]

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Woidke gratuliert Kurt Biedenkopf zum 90. Geburtstag – „den Freistaat Sachsen geprägt“.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke übermittelte dem ersten Regierungschef des Freistaats Sachsen nach der Wiedergründung, Kurt Biedenkopf, herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag am heutigen Dienstag. In dem Glückwunschschreiben würdigt er die Lebensleistung Biedenkopfs, der die Politik Sachsens über zwölf Jahre als Ministerpräsident prägte. Es sei ihm dabei gelungen, „das Land gesellschaftlich, wirtschaftlich und kulturell neu aufzustellen […]

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Müller stellte Rathaus-Chronik vor – erste umfassende politische Geschichte des Roten Rathauses.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, präsentierte heute im Säulensaal des Roten Rathauses im Beisein seines Amtsvorgängers Eberhard Diepgen die erste umfassende politische Geschichte des Roten Rathauses. Mit dabei waren zwei der drei Autoren des 448 Seiten umfassenden Werks unter dem Titel „Das Rote Rathaus in Berlin. Eine politische Geschichte“, Thomas Flemming und Bernd […]

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