Galeria-Kundgebung am Leopoldplatz in Berlin-Wedding – Karstadt-MitarbeiterInnen machten mobil.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat heute zu einer Galeria-Kundgebung vor der Filiale am Leopoldplatz in Berlin-Wedding aufgerufen. „Wir kämpfen mit den Beschäftigten für den Erhalt der Kaufhausstandorte“, sagte Erika Ritter, ver.di-Fachbereichsleiterin Handel. Bei der Aktion gab es neben einer Demonstration und Reden auch eine Menschenkette rund um das Karstadtgebäude. Die Filiale am Leopoldplatz gehört zu […]

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Unterstützung der Bundespolizei in Berlin wieder möglich.

Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Berliner Innensenator Andreas Geisel haben sich vor dem Hintergrund des neuen Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) zu einem konstruktiven Austausch über künftige Unterstützungsleistungen der Bundespolizei in Berlin getroffen. Sie haben vereinbart, das der Berliner Innensenator gegenüber dem Bundesinnenminister schriftlich folgende Punkte klarstellt: „Das LADG gilt für die Berliner Verwaltung; es richtet sich […]

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Zeitgeschichte in die Gegenwart geholt – Woidke überreicht Gisela und Hans-Peter Freimark Bundesverdienstkreuz.

Sie gehörten zur kirchlichen Friedensbewegung und zu den Protagonisten der friedlichen Revolution in der DDR. Mit dem DDR-Geschichtsmuseum im Dokumentationszentrum Perleberg im Landkreis Prignitz schufen sie ein Haus, in dem Zeitgeschichte in die Gegenwart geholt wird: Gisela und Hans-Peter Freimark. Für ihre Verdienste um die Aufarbeitung der jüngsten Geschichte und die Bewahrung und Vermittlung demokratischer […]

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Corona: Prostitutionsstätten in Berlin müssen weiterhin geschlossen bleiben.

Prostitutionsstätten in Berlin dürfen immer noch nicht öffnen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat das derzeit geltende Betriebsverbot in einem Eilverfahren bestätigt. Die Antragstellerin betreibt in Berlin-Schöneberg ein Bordell. Der Betrieb ist nach der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung des Landes Berlin in ihrer aktuellen Fassung weiterhin bis zumindest 4. Juli 2020 untersagt. Der auf die Öffnung ihres Bordells gerichtete Eilantrag der […]

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Coronavirus: Derzeit 7832 bestätigte Fälle in Berlin.

In Berlin gibt es derzeit 7832 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Die Kontaktpersonen werden weiterhin im Rahmen der Containmentstrategie ermittelt, kontaktiert und isoliert. 3833 Personen sind männlich, 3991 weiblich. Bei 8 Personen wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 146 Personen, davon werden 42 intensivmedizinisch behandelt. Alle anderen Personen sind häuslich […]

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Das Sterben des Berliner Einzelhandels müsse verhindert werden.

Lars Düsterhöft, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Schließungen der sechs Karstadt-Filialen in Berlin: „Die Schließung von sechs Karstadt-Filialen erschüttert den Berliner Einzelhandel. Hunderte Jobs werden der Schließung zum Opfer fallen. Für die Betroffenen Kieze wird die Schließung der Häuser eine Zäsur sein. Zahlreiche weitere Geschäfte sind abhängig von den […]

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COVID-19-Ausbruch in Berlin-Neukölln: Aktueller Lagebericht.

Seit dem 5. Juni 2020 ist im Bezirk Berlin-Neukölln ein COVID-19-Ausbruch zu verzeichnen. Das Ausbruchsgeschehen ist trotz aufwändiger Recherchen des Gesundheitsamtes nicht eindeutig zu rekonstruieren und der Ausgangspunkt nicht eindeutig zu lokalisieren, heißt es vom Bezirksamt Neukölln. Fakt sei, dass zahlreiche Gemeindemitglieder einer christlichen Gemeinde, die auch an einem Gottesdienst teilgenommen haben, positiv auf COVID-19 […]

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Stilles Gedenken für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in Potsdam.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute bei einem stillen Gedenken an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erinnert. In der Gedenkstätte Lindenstraße 54 in Potsdam legte er gemeinsam mit der Beauftragten des Landes zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Maria Nooke und im Beisein des Vorsitzenden der Fördergemeinschaft „Lindenstraße 54“, Claus […]

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Kranzniederlegung für die Opfer des 17. Juni 1953 in Berlin.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller: „Nur wenige Jahre nach Gründung der DDR haben sich eine Million Menschen gegen die Regierung erhoben. Dutzende von ihnen kamen bei dem Aufstand ums Leben, rund 15.000 wurden nach der Niederschlagung verhaftet, fast 2.500 von den Gerichten verurteilt, darunter zwanzig zu Tode. 36 Jahre später konnte endlich die […]

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Verfassungsschutz stuft Brandenburger Landesverband der AfD als Beobachtungsobjekt ein.

Stübgen: „Das Ergebnis einer intensiven Auswertung gesicherter Erkenntnisse.“. Potsdam – Brandenburgs Verfassungsschutz hat den kompletten Landesverband der Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt im Status eines Verdachtsfalles eingestuft. Das teilten Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und Verfassungsschutzchef Jörg Müller am Montag auf einer Pressekonferenz mit. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei, so Innenminister Stübgen, das Ergebnis einer langen und […]

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