Coronavirus: Derzeit 9000 bestätigte Fälle in Berlin.

In Berlin gibt es derzeit 9000 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Die Kontaktpersonen werden weiterhin im Rahmen der Containmentstrategie ermittelt, kontaktiert und isoliert. 4420 Personen sind männlich, 4579 weiblich. Bei einer Person wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 44 Personen, davon werden 20 intensivmedizinisch behandelt. Alle anderen Personen sind häuslich […]

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Versammlungsbehörde verbietet Demonstration von Attila Hildmann am 25. Juli.

Attila Hildmann ist in der Vergangenheit mehrfach wegen provokanter und zu missbilligender Äußerungen, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat begründen, auf den von ihm angemeldeten Demonstrationen auffällig geworden. Diese wurden durch die Polizei in der Vergangenheit dokumentiert. Eine für den 25. Juli angemeldete Demonstration von Hildmann wird nun durch die Versammlungsbehörde der […]

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Woidke dankt Merkel.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Ergebnisse des EU-Gipfels begrüßt und insbesondere die Entscheidungen zugunsten der ostdeutschen Bundesländer in der neuen EU-Förderperiode als „gute Nachricht“ gewürdigt. Dazu gehört das geplante Sicherheitsnetz, wonach die ostdeutschen Flächenländer mindestens 65 Prozent der Mittel der letzten Förderperiode erhalten sollen. Hinzu sollen insgesamt 650 Millionen Euro Sonderzahlungen für diese […]

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Innenminister lässt rechtskräftige Bußgelder neu berechnen.

Stübgen: „Hier gilt Gnade vor Recht“. Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat am heutigen Montag per Gnadenerlass sämtliche rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Grund dafür sind Rechtsfehler im geänderten Bußgeldkatalog, die zur Nichtigkeit geführt haben. Seit dem 02. Juli gilt daher wieder der alte […]

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Gedenkveranstaltung in Plötzensee.

Heute fand zum 76. Jahrestag des Aufstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Plötzensee in Berlin eine Gedenkveranstaltung statt, an der auch ein Enkel des gescheiterten Hitler-Attentäters Graf von Stauffenberg teilnahm sowie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin: „Der 20. Juli 1944 ist ein Symbol für das, was menschenverachtende Ideologien anrichten. […]

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Coronavirus: Derzeit 8778 bestätigte Fälle in Berlin.

In Berlin gibt es derzeit 8778 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Die Kontaktpersonen werden weiterhin im Rahmen der Containmentstrategie ermittelt, kontaktiert und isoliert. 4303 Personen sind männlich, 4474 weiblich. Bei einer Person wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 37 Personen, davon werden 20 intensivmedizinisch behandelt. Alle anderen Personen sind häuslich […]

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Müller zum 76. Jahrestag des Aufstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft vom 20. Juli 1944.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erklärt zum 76. Jahrestag des Aufstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft am 20. Juli 1944 vorab: „Das Engagement der Familien des 20. Juli und der vielen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Ereignisse ist und bleibt vor dem Hintergrund der Gefährdungen der freiheitlichen Demokratie von unschätzbarem Wert. Das muss in diesem […]

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„Ein unvergessliches Denkmal“ – Woidke gratuliert Dokumentarfilmer Winfried Junge zum 85. Geburtstag.

Mit der einzigartigen Langzeitdokumentation „Die Kinder von Golzow“ über den Lebensweg ehemaliger Schülerinnen und Schüler über fast fünf Jahrzehnte hat Winfried Junge gemeinsam mit seiner Frau Barbara ein „unvergessliches Denkmal“ geschaffen. Am heutigen Sonntag (19. Juli) feiert Junge seinen 85. Geburtstag. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke gratuliert dem Träger des Landesverdienstordens herzlich und würdigt in einem […]

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Galeria Karstadt Kaufhof: „Der Kampf lohnt sich – Weitere Filialen vor Schließung gerettet“.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat erneut zusammen mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof und den Kommunen einen Erfolg im Kampf um den Erhalt der von Schließung bedrohten Filialen erzielt. Am heutigen Freitag (17. Juli 2020) wurde bekannt, dass weitere sechs Filialen von der Schließungsliste genommen worden sind. „Damit sind mehrere hundert Arbeitsplätze gerettet – […]

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Für die SPD-Fraktion zählt der Mieterschutz.

Die Sprecherin für Mieten, Wohnen und Bauen der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Iris Spranger, erklärt zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Gesetzesvorlage über ein Mietdeckelgesetz: „Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für alle Mieterinnen und Mieter in Bayern. Es macht jedoch keinen Sinn, daraus Rückschlüsse für Berlin zu ziehen. In Berlin leben über 84 […]

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