Sabine Kunst erhält Special Award.

CHE Centrum für Hochschulentwicklung und DIE ZEIT würdigen Führungsleistungen. Das CHE Centrum für Hochschulentwicklung und die Wochenzeitung DIE ZEIT verleihen der Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin (HU), Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst, in diesem Jahr den Special Award für Hochschulmanagement. „Frau Kunst hat die HU Berlin im Berliner Universitätsverbund integriert, sichtbar positioniert und durch transparente […]

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Bundesinnenminister verbietet rechtsextremistische Vereinigung „Sturm-/Wolfsbrigade 44“.

 Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer hat heute die rechtsextremistische Vereinigung „Sturmbrigade 44“ bzw. „Wolfsbrigade 44“ auf Grundlage von § 3 des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen 187 Einsatzkräfte, darunter 23 Bundespolizisten, die Wohnungen von insgesamt elf Vereinsmitgliedern in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen. Ziel ist, insbesondere Beweismittel […]

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Vertrag mit Jüdischer Gemeinschaft zu baulichen Sicherungsmaßnahmen ist unterzeichnet.

Der Vertrag zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Jüdischen Gemeinschaft über Finanzleistungen des Landes für baulich-technische Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und für Wachpersonal ist von allen Beteiligten unterzeichnet worden. Es sind dies für das Land Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, für den Landesverband Jüdischer Gemeinden Sachsen-Anhalt Max Privorozki, für die Jüdische Gemeinde zu Dessau Dr. Alexander Wassermann, […]

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„Den Menschen etwas Planungssicherheit geben“.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zum weiteren Umgang und zur Eindämmung des Coronavirus. Woidke: „Wir kommen jetzt in die entscheidenden Wochen, wir kommen an eine Weggabelung: Explodieren die Infektionszahlen mit einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems oder gelingt es uns, die Kurve endlich nach unten zu drücken. Uns […]

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„Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen“.

Die Beschlüsse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zu neuen Corona-Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, wie folgt: „Gemeinsame, bundesweit einheitliche Regeln sind der richtige Weg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Der Staat darf den Familien Weihnachten nicht vermiesen. Wir setzen auf Eigenverantwortung und Umsicht unterm Weihnachtsbaum. Aber auch die Landesregierung […]

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NPD unterliegt beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof gegen Ministerpräsident Weil.

Im Organstreitverfahren der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) – Landesverband Niedersachsen hat der Niedersächsische Staatsgerichtshof mit Urteil vom heutigen Tag den Antrag des NPD-Landesverbandes zurückgewiesen, mit denen dieser die Feststellung begehrt hat, dass der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen durch verschiedene Tweets auf seinem Twitter-Account ihr Recht auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb aus Art. 21 Abs. […]

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Sachsen beendet ab sofort Zusammenarbeit mit Haribo.

Dresden (23. November 2020) – »So geht sächsisch.« – Imagekampagne des Freistaates Sachsen, beendet ihre langjährige Werbekooperation mit Haribo. Grund dafür ist die von der Haribo-Geschäftsführung beschlossene Schließung des Werkes im sächsischen Wilkau-Haßlau. »Die Entscheidung ist sehr bedauerlich«, sagte Regierungssprecher Ralph Schreiber am Montag. »Damit ist für unsere Kampagne eine weitere Kooperation und Werbung mit […]

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Früherer Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern verstorben.

Der frühere Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff, ist am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren verstorben. Darüber hat die Ehefrau Ringstorffs, Dagmar Ringstorff, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute persönlich informiert. „Wir trauern um einen großen Ministerpräsidenten und um einen großartigen Menschen“, sagte Schwesig „Zehn Jahre lang, von November 1998 bis Oktober 2008, und damit […]

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Demo-Leipzig: Angriffe auf Polizeibeamte in Form von Steinwürfen.

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Kräften aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung eines Versammlungsgeschehens durchgeführt. Im Stadtgebiet Leipzig waren mehrere Versammlungen angemeldet und genehmigt, die in dem Zeitraum von 10:00 Uhr bis circa 18:00 Uhr stattfanden. Die Versammlungen »Falun […]

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Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer außer Vollzug gesetzt.

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute per Eilbeschluss wesentliche Teile der nordrhein-westfälischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung) vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nach der Coronaeinreiseverordnung müssen Personen, die aus dem Ausland nach Nordrhein-Westfalen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor […]

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