„Der Frauentag in M-V ist mehr als nur ein Feiertag“.

Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Wir machen Frauen aus M-V erlebbar. Neue Homepage www.frauen-in-mv.de startet.“ „Der Frauentag ist mehr als nur ein Feiertag. Gerade in diesem Jahr wird das deutlich. Denn wir sind in Fragen der Gleichstellung ein ganzes Stück vorangekommen. Schon allein die Tatsache, dass wir nicht nur um den 8. März herum über das […]

Weiterlesen →

Der ÖPNV wird mal wieder bestreikt – auch die BVG betroffen.

Die Woche begann schon mal mit einem Streik im ÖPNV. Doch ver.di hat immer noch nicht genug. Fahrgäste reagieren zwischenzeitlich auch äußerst verärgert. Bis morgen um 14:00 Uhr wird nun auch die BVG erneut durch diese sog. Dienstleitungsgewerkschaft bestreikt. Seit Betriebsbeginn am heutigen Donnerstagmorgen musste der Verkehr von U-Bahn und Straßenbahn in Berlin eingestellt werden. […]

Weiterlesen →

Söder: „Bayern verliert einen seiner bedeutendsten Politiker und sehr klugen Streiter für die gute Sache“.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zum Tode von Alois Glück: „Bayern trauert um Alois Glück. Er war einer der größten und bedeutendsten Politiker unseres Landes. Alois Glück war stets eine starke Stimme und moralische Instanz, die sehr fehlen wird. Als Sozialpolitiker, Umweltstaatssekretär, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion und Landtagspräsident hat er die Entwicklung des Freistaats in hohen Ämtern […]

Weiterlesen →

„Tief verwurzelter Landesvater“.

Woidke gratuliert seinem Amtskollegen Reiner Haseloff zum 70. Geburtstag. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gratuliert seinem Amtskollegen aus Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), herzlich zu dessen 70. Geburtstag am heutigen Montag (19. Februar 2024). Woidke bezeichnet den Jubilar als „tief verwurzelten Landesvater, der aktiv auf die Menschen zugeht und ihnen zugewandt ist“. In dem Glückwunschschreiben heißt […]

Weiterlesen →

Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt Schleswig-Holstein sagen Antisemitismus noch entschiedener den Kampf an.

KIEL. Die Bekämpfung jedweden Antisemitismus ist dauerhaft ein wichtiges Anliegen unserer Gesellschaft. Die Generalsstaatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein haben einen Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten erarbeitet. Justizministerin Kerstin von der Decken hat heute (15. Januar) gemeinsam mit Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, dem Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Gerhard Ulrich sowie Vertretern der Generalstaatanwaltschaft und […]

Weiterlesen →

Niedersachsen verfügt über ausreichend Sandsäcke zur Hochwasserbewältigung.

Derzeit stehen rund 1,5 Millionen Sandsäcke für die Verteilung in die Kommunen zur Verfügung, die aus anderen Bundesländern über den bundesweiten Katastrophenschutzmechanismus bereitgestellt wurden. Alle Anforderungen können und konnten durchgehend bedient werden und auch für die Bewältigung der Lage in den kommenden Tagen stehen ausreichend Sandsäcke zur Verfügung. Grundsätzlich werden zur Bewältigung der Hochwasserlage überwiegend […]

Weiterlesen →

Trickdiebstahl nach Geldabhebung – Wer kann Hinweise geben?

Hannover (ots). Am Mittwoch, 20.12.2023, ist ein 52 Jahre alter Mann in der Innenstadt Hannovers bestohlen worden, nachdem er eine größere Menge Bargeld bei einer Bank abgehoben hatte. Die Polizei sucht nach Zeugen, die zur Aufklärung des Diebstahls beitragen können. Nach bisherigen Erkenntnissen des Polizeikommissariats Hannover-Mitte hatte der 52-Jährige gegen 12:30 Uhr in der Joachimstraße […]

Weiterlesen →

„Die Okertalsperre im Harz ist bereits zu mehr als 100 Prozent gefüllt“.

Statement von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zur Hochwasserlage in Niedersachsen: „Die Hochwasserlage in Niedersachsen ist landesweit sehr angespannt. Das war heute das Ergebnis einer Videokonferenz mit Landesbranddirektor Dieter Ruhrberg und den Regierungsbrandmeistern. Gemeinsam haben wir uns in der Nähe von Northeim den Dammdurchbruch an der Rhume angesehen, einem normalerweise sehr ruhigem Gewässer. Gewaltige Wassermassen fließen […]

Weiterlesen →

Besserer Schutz für jüdisches Leben: Zusatzvereinbarung für weitere finanzielle Mittel unterschrieben.

NRW-Ministerpräsident Wüst: Setzen wichtiges Signal: Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden im Land. Der grausame Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 ist eine Zäsur – auch für das jüdische Leben und die Sicherheit der Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen. Die NRW-Landesregierung hat daher kurz nach dem Angriff der Hamas einen […]

Weiterlesen →

Hasskriminalität im Internet kann nun auch anonym angezeigt werden.

Niedersachsens Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann: „Hasskriminalität im Netz gefährdet die Freiheit des Einzelnen und die Demokratie als Ganzes – wir machen es deshalb den Opfern so leicht wie möglich, sich zur Wehr zu setzen. Kein Täter soll sich sicher fühlen.“ „Kann man da überhaupt was machen? Wie soll man herausfinden, wer das geschrieben hat? Und […]

Weiterlesen →