Bund fördert Beethoven-Gedenkjahr 2020 – Grütters: „Erlebnisse über kulturelle Grenzen hinweg“.

Im Dezember 2020 feiert Deutschland den 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens. Um das einzigartige Schaffen und Wirken des großen Komponisten für die Gegenwart einmal mehr neu erfahrbar zu machen, plant der Bund gemeinsam mit weiteren Partnern ein Beethoven-Gedenkjahr mit dem Jubiläumsprogramm BTHVN2020. Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt bis zu sechs Millionen Euro für kulturelle Projekte, Veranstaltungen […]

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Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der heutigen Eröffnungsfeier der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin.

Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Kahl, sehr geehrte ehemalige Präsidenten, sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, sehr geehrter Herr Minister, liebe Staatssekretäre, meine Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass ich nach der Feier zum 60. Geburtstag des Bundesnachrichtendienstes im Jahr 2016 nun auch heute wieder […]

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Bayerisches Familiengeld: Bund und Freistaat Bayern erzielen Einigung.

Familiengeld wird nicht mehr auf Grundsicherungsleistungen angerechnet. Der Bund und der Freistaat Bayern haben in der Frage um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Grundsicherungsleistungen eine Einigung erzielt. Danach wird Bayern das Familiengeldgesetz ändern. Mit der Einigung wird jetzt im Interesse der Familien Rechtssicherheit geschaffen. Nach der Rechtsänderung wird das Familiengeld gezahlt, damit Eltern für […]

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„Containern“: Urteil beim Amtsgericht Fürstenfeldbruck hat Entsetzen ausgelöst.

Heute wurden beim Amtsgericht Fürstenfeldbruck zwei Studentinnen wegen Diebstahls von Lebensmitteln aus einem Container verurteilt. Dabei wollten beide damit lediglich ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung setzen. Sie erhielten eine Verwarnung und wurden zu einer Geldbuße von jeweils 225 Euro verurteilt – dies allerdings unter Vorbehalt. Diese müssen sie somit nicht zahlen, wenn sie innerhalb einer zweijährigen […]

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Vertrag mit DITIB über Seelsorge in Gefängnissen wird gekündigt.

Der Niedersächsische Justizvollzug wird die Zusammenarbeit mit aus der Türkei entsandten Imamen, die als Beamte bei der Religionsbehörde der Türkischen Republik (Diyanet) beschäftigt sind und auch von dort bezahlt werden, nicht weiter fortsetzen. Dazu ist am Montag eine mit dem niedersächsischen DITIB-Verband geschlossene Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Seelsorge für Gefangene und Arrestanten […]

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„Ein ganz großes Zeichen für die Frauen in Berlin.“

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute beschlossen, den Internationalen Frauentag am 8. März ab sofort als gesetzlichen Feiertag in Berlin einzuführen. Iris Spranger, Initiatorin der Initiative „Frauentag zum Feiertag“:  „Ich bin überglücklich, dass aus der kleinen Initiative einiger SPD-Frauen, die wir vor acht Monaten gestartet haben, ein solch großes Projekt geworden ist, das schon heute von […]

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„Die Geschichte zeigt, wie kostbar und zugleich verletzlich die Demokratie ist“.

Michael Müller zum 100. Jahrestag der Wahl zur Nationalversammlung der Weimarer Republik. Am Vorabend des Jahrestages der Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung der Weimarer Republik hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, die Leistungen der Väter und Mütter der Weimarer Reichsverfassung gewürdigt und gleichzeitig davor gewarnt, auch in unserer Zeit nicht leichtfertig mit dem Privileg der […]

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Neue historische Studie zeigt Diskriminierung von Homosexuellen am Beispiel des Strafvollzugs in Wolfenbüttel in der frühen Bundesrepublik auf.

Sozialministerin Carola Reimann: „Die Würde von Homosexuellen war bis 1969 antastbar – das darf nie wieder passieren“. Der Paragraph 175 des Strafgesetzbuches prägte Mitte des 20. Jahrhunderts das Leben vieler Homosexueller: Bei freier Ausübung ihrer Sexualität mussten sie mit Verurteilungen und Haft rechnen, ihre gesellschaftliche Stigmatisierung setzte sich auch hinter Gefängnismauern fort. Eine eindrucksvolle Dokumentation […]

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Lisa Price kehrt SPD den Rücken.

Die SPD Abgeordnete und Vorsitzende des „SPD Landesarbeitskreis Wirtschaft und Energie“ in Brandenburg, Lisa Price, ist seit dem letzten Tage im Jahr 2018 nicht mehr Mitglied der SPD. Im SPD Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer habe sie „einiges bewegt“, aber besonders Leid tue es ihr um den Landesarbeitskreis, wo sie sich „besonders engagierte“ und in […]

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Polizei griff in Hamburg zu: Illegales Lagern von Feuerwerkskörpern.

Beamte des Polizeikommissariats 38 haben bereits gestern Nachmittag in einer Wohnung in Hamburg-Rahlstedt diverse Kartons mit Feuerwerkskörpern sichergestellt. Das zuständige Landeskriminalamt für Sprengstoffdelikte (LKA 724) hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Nach Hinweisen von Zeugen suchten die Beamten des Polizeikommissariats 38 eine Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Nienhagener Straße auf. Dort trafen sie auf einen 23-jährigen […]

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