Außenminister Maas in Japan.

Außenminister Maas brach am Dienstag (24.07.) zu einer Reise nach Japan auf. In Tokio stehen unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Abe und Außenminister Kōno auf dem Programm. Auf die Partnerschaft mit Staaten wie Japan kommt es bei den momentanen weltweiten Umbrüchen besonders an, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. Das Ziel: Ein starkes Netzwerk von Staaten schaffen, die sich weltweit für die Werte der Vereinten Nationen, die Geltung des Völkerrechts und den freien Welthandel einsetzen.

Auf veränderte Weltordnung reagieren

Die veränderte Außenpolitik der USA führe dazu, dass viele Regeln der internationalen Ordnung immer mehr unter Druck geraten. Auch Russland und China fordetern mit ihrem Verhalten die Prinzipien für ein faires weltweites Miteinander immer stärker heraus.

Verbündeter für faire internationale Spielregeln

Deutschland setze darum auf starke Bündnisse mit Partnern rund um den Globus, die sich für die gleichen Werte einsetzen – so wie Japan. In den Vereinten Nationen sei das Land für Deutschland ein wichtiger Verbündeter. Zusammen mit Deutschland setze sich Japan  so zum Beispiel für eine Reform des UN-Systems und mehr weltweite Anstrengungen für Abrüstung ein. Auch in Krisengebieten arbeiteten Japan und Deutschland eng zusammen: Beide Länder übernehmen Verantwortung als humanitäre Helfer für die vom Syrienkrieg betroffenen Menschen und engagieren sich für den Wiederaufbau Afghanistans.

Gegen Abschottung, für freien Handel                                                                            

Japan sei außerdem ein starker Partner gegen Abschottung und für freien Handel. Gemeinsam mit der Europäischen Union hat das Land kürzlich das größte Freihandelsabkommen in der Geschichte der EU abgeschlossen. Dass die erste Asien-Reise von Außenminister Maas nach Japan geht, sei darum ein deutliches Signal:  Geographisch liegen Deutschland und Japan auf der jeweils anderen Seite der Erdkugel – doch mit ihrer Außenpolitik zögen sie an einem Strang.

Heute hielt Maas folgende Rede:

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Professor Tanaka, lieber Herr Saaler, Exzellenzen, meine sehr verehrten Damen und Herren,

vielen Dank für die freundliche Begrüßung und vielen Dank auch an unseren Mitgastgeber, die Friedrich-Ebert-Stiftung!

„Jemand hat Grips“, das sagt man auf Deutsch über einen Menschen, der einen wachen Verstand hat, der klug handelt. Insofern ist der Name des GRIPS Programm. Seit über zwei Jahrzehnten werden hier Studierende aus über 60 Ländern darauf vorbereitet, kluge Lösungen auf internationale Probleme zu finden. Es freut mich sehr, dass ich heute bei Ihnen zu Gast sein darf.

Bevor ich ein paar Worte zu den deutsch-japanischen Beziehungen und zu den Herausforderungen sage, vor denen wir gemeinsam in Asien und Europa stehen, möchte ich der japanischen Regierung und dem japanischen Volk mein Mitgefühl aussprechen. Die Überflutungen im Westen Ihres Landes haben viele Menschen in Deutschland und auch mich persönlich tief getroffen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Großer Dank und Respekt allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz. Den Verletzten wünsche ich von ganzem Herzen schnelle Genesung und ich hoffe, dass alle Betroffenen bald in ihre Häuser zurückkehren können.

Dieses Unglück hat mich daran erinnert, wie japanische Freiwillige uns Deutschen geholfen haben, als das Jahrhunderthochwasser 2013 Orte im Osten und Süden Deutschlands überschwemmt hat. Diese Geste haben wir bis heute nicht vergessen. Die Hilfsbereitschaft durften nun einige Deutsche zurückgegeben, die in der Nähe von Hiroshima bei den Aufräumarbeiten mit angepackt haben, die Schutt und Schlamm beseitigt und die japanischen Helfer sogar mit deutschem Kuchen versorgt haben.

Auf Japanisch und auf Deutsch gibt dafür es ein sehr ähnliches Sprichwort. Es heißt: „Den wahren Freund erkennst Du in der Not.“

Japan und Deutschland sind wahre Freunde. Darum ist es auch kein Zufall, dass meine erste Asienreise als Außenminister mich zuerst nach Japan führt.

Unsere Länder verbindet viel mehr, als die geographische Entfernung vermuten lässt. Dabei habe ich nicht nur das Klischee vor Augen, wonach Japaner und Deutsche immer fleißig, ordentlich und pünktlich sind.

In den angesagten Stadtteilen von Berlin, Düsseldorf oder Frankfurt gehört Ramen inzwischen zu den Grundnahrungsmitteln. Junge Leute in Deutschland lieben Manga, Anime und Cosplay. Bücher von Haruki Murakami stehen regelmäßig ganz oben auf den deutschen Bestsellerlisten. Und 740 Hochschulkooperationen sind Ausdruck einer einmalig vernetzten Wissenschaftslandschaft.

Ich kann Sie also nur ermutigen: Nutzen Sie diese Partnerschaften, kommen Sie nach Deutschland und lernen Sie unser Land kennen! Frei nach dem in ganz Ostasien verbreiteten Sprichwort: „Einmal sehen ist besser als hundert Mal hören“ (百聞は一見に如かず).

Für uns Deutsche verkörpert Japan wie kaum ein anderes Land die faszinierende Mischung aus Treue zur Tradition und rasantem technologischen Fortschritt. Ich komme gerade von einem Besuch im Zojoji-Tempel. Dahinter ragt der Tokyo Tower in den Himmel und ringsherum pulsiert die Energie dieser Megacity. Die Gegensätze, die Dynamik dieser Stadt haben mich schon nach wenigen Stunden in ihren Bann gezogen – und so geht es auch vielen meiner Landsleute. Der französische Ethnologe Claude Lévy-Strauss, ein großer Kenner Ihres Landes, hat Japan aufgrund dieser harmonischen Verbindung von Gegensätzen einmal „das Beispiel für eine humane Moderne“ genannt. Ich finde, das trifft es sehr gut.

Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft schließt unsere Bewunderung für Japan auch sportliche Glanzleistungen ein. Das japanische Team hat Menschen auf der ganzen Welt durch seinen Kampfgeist bis zur letzten Minute begeistert. Und nach dem Schreck über das frühe Ausscheiden der deutschen Mannschaft haben viele von uns Japan die Daumen gedrückt – und das nicht nur, weil sieben japanische Nationalspieler in der deutschen Bundesliga spielen. Dank Yuya Osako haben wir sogar ein neues Wort gelernt: 半端ない!1]

Aber so sehr ich Fußball auch mag – ich bin nicht deswegen hierhergekommen. Und die Rolle des deutschen Fußballbotschafters in Japan ist mit Lukas Podolski ja auch schon prominent besetzt.

Ich möchte mit Ihnen heute über die gewaltigen Umbrüche in der Welt sprechen, die Japan und Deutschland auf ganz ähnliche Weise herausfordern. In Europa, aber natürlich noch viel mehr hier in Japan, haben die nordkoreanischen Raketen- und Atomtests der beiden letzten Jahre große Sorge ausgelöst. Und in Europa haben uns spätestens die Kämpfe in der Ostukraine und die Flüchtlingsströme aus Syrien und dem Irak gezeigt, dass wir nicht auf einer „Insel der Glückseligen“ leben.

1 Erklärung: hampanai ist seit der WM das japanische Trendwort. Es wird mit dem Spieler Osako in Verbindung gebracht wird, der ab kommender Saison für Bremen (zuvor: Köln) spielt und das entscheidende 2:1 gegen Kolumbien geschossen hat. Bedeutung: unglaublich, großartig, krass!

Verstärkt wird dies durch die Ungewissheit über den Kurs der USA unter Präsident Trump, der über Jahrzehnte gewachsene Allianzen per Tweet in 280 Zeichen in Frage stellt. Russland hat die Weltordnung durch seine völkerrechtswidrige Annexion der Krim und sein Verhalten im Syrien-Krieg offen herausgefordert. Und China will die geopolitische Machtbalance zu seinen Gunsten verschieben und verlangt von seinen Nachbarn zunehmend Gefolgschaft.

In dieser weltpolitischen Lage brauchen wir einen deutsch-japanischen Schulterschluss. Denn unsere Länder sind zu klein, um allein im Machtkonzert der Weltmächte den Ton anzugeben. Einzeln wird es schwer für uns, „rule maker“ zu sein in dieser multipolaren Welt. Aber das heißt nicht, dass wir uns mit der Rolle der „rule taker“ abfinden müssen!

Wenn wir unsere Stärken bündeln, können wir gemeinsam vielleicht so etwas werden wie „rule shaper“ – Gestalter und Motoren der internationalen Ordnung.

Heute haben wir einen Schritt in diese Richtung gemacht: Außenminister Kono und ich haben gerade vereinbart, uns künftig noch enger und häufiger miteinander abzustimmen. Aber wir haben auch eine noch engere Zusammenarbeit unserer Diplomaten, Staatssekretäre, Abteilungsleiter und Planungsstäbe angestoßen. Wir wollen einen gemeinsamen Blick auf die regionalen und globalen Probleme entwickeln und dann zusammen die Lösungen anpacken. Dabei bauen wir auf geteilte Werte und auf die historisch gewachsene Verbundenheit unserer Gesellschaften.

Es gibt wohl kaum zwei Länder, die so weit voneinander entfernt liegen wie Japan und Deutschland, deren Geschichte sich aber in den vergangenen 150 Jahren so parallel entwickelt hat. Mit allen Höhen und Tiefen.

Ähnlich wie die Industrialisierung in Deutschland hat die Meiji-Restauration Japan Ende des 19. Jahrhundert in den Kreis der führenden Industrienationen katapultiert. Auf diese intellektuelle und politische Meisterleistung kann Japan stolz sein. Und wir Deutschen sind ein wenig stolz darauf, dass deutsche Wissenschaftler und Staatsmänner dazu beigetragen haben. So ist zum Beispiel das japanische Rechtssystem bis heute eng an das deutsche angelehnt.

Den Zweiten Weltkrieg erlebten beide Länder als existenzbedrohende Katastrophe – für uns in Deutschland ging das mit einer moralischen Bankrotterklärung einher.

Darauf folgte – auch dank der ausgestreckten Hand der westlichen Siegermächte – ein kometenhafter wirtschaftlicher Aufstieg. Und die dauerhafte Hinwendung unserer Länder zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Dies ist das Fundament, auf dem unsere Wertepartnerschaft ruht.

Eine Säule dieser Partnerschaft ist der freie Welthandel. Japan und Europa profitieren davon gleichermaßen. Deshalb fordert der neue Protektionismus der USA, die Politik des „America First“ uns gemeinsam heraus. Die richtige Antwort darauf gibt das letzte Woche unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan. Für mich ein Meilenstein. Denn dadurch entsteht nicht nur die größte Freihandelszone der Welt. Wir prägen Standards für den globalen Handel: Zum Beispiel in Umwelt und Klimafragen, beim Schutz von Verbrauchern, der Einhaltung von Sozialstandards oder im Wettbewerbsrecht. Und ich hoffe, dass wir auch in den laufenden Verhandlungen über besseren Investitionsschutz bald zu einer Einigung kommen und dann auch dort neue Standards setzen. Das ist es, was ich unter „rule shaper“ verstehe! Noch wichtiger aber ist vielleicht das Signal in Richtung Osten und Westen: Freier Handel ist für uns kein Nullsummenspiel. Handel mit verlässlichen Regeln schafft Wohlstand für alle.

Nicht nur die USA definieren freien Handel inzwischen anders. Auch in China stehen unsere Unternehmen immer wieder vor Hürden beim Marktzugang. Viele klagen über mangelhaften Schutz geistigen Eigentums oder erzwungenen Technologietransfer. Ich wünsche mir daher, dass Japan und Europa weiter gemeinsam gegen solche unfairen Handelspraktiken kämpfen. An der Stelle teilen wir auch viele Interessen mit den USA. Es ist deshalb richtig, weiter auch auf trilaterale Kooperation zwischen Japan, der EU und den USA zu setzen, wo immer dies möglich ist – um das internationale Handelssystem zu stärken und die USA an Bord zu halten.

Fairer Handel braucht starke Institutionen, allen voran die Welthandelsorganisation. Um die WTO zu bewahren, müssen wir sie modernisieren. Ich denke dabei zum Beispiel an moderne Regeln für den digitalen Handel oder für den Umgang mit Staatsunternehmen. Japan und Deutschland können dabei Vordenker sein.

Auch beim Umgang mit künstlicher Intelligenz oder der Digitalisierung unserer Arbeits- und Lebenswelt können Deutschland und Japan noch enger zusammenarbeiten. Ob in Berlin oder Tokio – Menschen stellen sich dazu ähnliche Fragen.  • Ist mein Job noch sicher in Zeiten der Digitalisierung?  • Überholt künstliche Intelligenz irgendwann den menschlichen Verstand? • Welche Vorteile bringt größere Vernetzung und wo liegen die Risiken?

Ein Schwerpunkt meiner Reise ist daher, gemeinsam mit deutschen und japanischen Experten nach Antworten auf genau diese Fragen zu suchen.

Meine Damen und Herren, so sehr uns die wirtschaftliche Dynamik Asiens beeindruckt und so wichtig freier Welthandel ist – unser Blick auf Asien darf nie nur auf wirtschaftliche Interessen beschränkt sein. Ich sage das durchaus selbstkritisch auch mit Blick auf die europäische Asienpolitik der vergangenen Jahrzehnte.

Auf keinem anderen Kontinent bündeln sich die globalen Herausforderungen so wie in Asien. Territorialkonflikte wie im Südchinesischen Meer, die Lage im Ostchinesischen Meer oder die nukleare Bewaffnung Nordkoreas gefährden die gesamte internationale Ordnung. Wenn wir zulassen, dass die Einschüchterung von Nachbarländern oder der Bruch völkerrechtlicher Regeln stillschweigend akzeptiert werden, dann ist diese Ordnung bereits verloren.

Morgen werde ich Gespräche mit der koreanischen Regierung in Seoul führen. Auch mit dem Wertepartner Korea teilen wir das Bekenntnis zu freiem Handel und einer regelbasierten Welt.

Nordkoreas Nuklearstreben fordert diese Weltordnung fundamental heraus. Der Erhalt der nuklearen Ordnung ist eben keine regionale Frage, sondern eine Überlebensfrage für die gesamte Menschheit.

Das Treffen von Präsident Trump mit Kim Jong Un in Singapur war ein erster richtiger Schritt weg von der Eskalation des vergangenen Jahres. Aber es müssen weitere Schritte folgen hin zu einer kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Denuklearisierung Nordkoreas – da sind wir uns mit Japan einig.

Erst wenn Nordkorea erkennbar auf den Boden internationalen Rechts zurückgekehrt ist, kommen Sanktionserleichterungen in Betracht. Andernfalls würde derjenige vorschnell belohnt, der bereits unzählige Male internationales Recht gebrochen und auf diese Art und Weise überhaupt erst Nuklearwaffen erlangt hat. Das wäre ein fatales Signal, auch weit über Ostasien hinaus.

Wir sind bereit, uns bei der Suche nach einer Lösung einzubringen. Expertise haben wir in den schwierigen Nuklearverhandlungen mit dem Iran gesammelt. Auch dort ging es im Kern ja darum, nukleare Aufrüstung durch ein weltweit einmaliges Transparenzregime zu verhindern. Unser Festhalten an der Vereinbarung mit dem Iran ist auch ein Signal an Nordkorea und andere Staaten, dass es sich lohnt, das Streben nach Nuklearwaffen aufzugeben.

Denn jede internationale Ordnung beruht auf Vertrauen. Und Vertrauen entsteht nur, wenn Verträge auch eingehalten werden und ein heute gegebenes Wort nicht morgen widerrufen wird.

Deutschland und Japan stehen für Verlässlichkeit. Unsere Ansätze sind ähnlich:  • In den Vereinten Nationen, der G7 und der G20 setzen wir auf Multilateralismus.  • Politische Lösungen und ziviles Krisenmanagement stehen für uns im Vordergrund.  • Wir werben für Rüstungskontrolle.

• Und vielleicht ist es die deutsch-japanische Wertschätzung von klaren Regeln, die uns immer wieder dafür eintreten lässt, dass Streitigkeiten auf dem Boden des Völkerrechts gelöst werden müssen. Das gilt für den Konflikt in der Ukraine genauso wie für die Anerkennung internationaler Schiedssprüche, zum Beispiel im Südchinesischen Meer.

Ich freue mich, dass Japan als Vorsitz der G20 im nächsten Jahr auch solche außenpolitischen Fragen auf die Tagesordnung setzen will.

Wenn Deutschland Anfang 2019 für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzieht, werden wir uns auch deshalb in sicherheitspolitischen Fragen eng mit Japan abstimmen. Denn für uns gehört Japan in einen VN-Sicherheitsrat, der die Weltordnung des 21. Jahrhunderts widerspiegelt. Für einen solchen zeitgemäßen Sicherheitsrat setzen wir uns als G4 ja auch gemeinsam mit Brasilien und Indien ein.

Es gibt echte Erfolgsgeschichten deutsch-japanischer Kooperation. Daran wollen wir anknüpfen. • In Afghanistan haben wir gemeinsame Erfahrungen gesammelt beim Wiederaufbau des Landes. Darauf lässt sich aufbauen, wenn es darum geht, andere Krisengebiete zu stabilisieren.  • In Syrien und den Nachbarländern tragen Japan und Deutschland durch ihre humanitäre Hilfe entscheidend dazu bei, die Not der Menschen im Kriegsgebiet und das Leid der Flüchtlinge zumindest etwas zu lindern. Das fortzusetzen ist wichtiger denn je, gerade wenn andere Geber ihre Unterstützung zurückfahren. • Und in Afrika haben Deutschland und Japan in den vergangenen Jahren deutlich mehr Verantwortung für Stabilität und Sicherheit übernommen. Diesen Weg sollten wir entschlossen weitergehen.

Meine Damen und Herren,

Deutschland und Japan können zum Kern einer Allianz der Multilateralisten werden.  • Einer Allianz von Ländern, die bestehende Regeln gemeinsam verteidigen und weiterentwickeln.  • Die Solidarität zeigen, wenn internationales Recht vor der Haustür des jeweils anderen mit Füßen getreten wird.  • Die Leerstellen füllen, die auch durch den Rückzug der USA von manchen Teilen der Weltbühne entstehen. • Die sich für den Klimaschutz stark machen.  • Die gemeinsam Verantwortung übernehmen in internationalen Organisationen – nicht nur finanziell, sondern auch politisch.

Wir brauchen eine solche Allianz gerade auch in Asien, das zwar wirtschaftlich eng verflochten, aber oft von politischen Gegensätzen gespalten ist. Eine Allianz der Multilateralisten wäre auch eine Stütze für all die Länder der Region, die es vielleicht noch schwerer haben als Deutschland oder Japan, mit ihren Anliegen gehört zu werden.

Ich denke etwa an die Inselstaaten des Pazifik. Freier Welthandel, offene Seewege oder der Kampf gegen den Klimawandel betreffen auch sie – und zwar oft auf ganz existenzielle Weise.

Deutschland steht für sie als Partner bereit. Und es ist gut, dabei Japan an unserer Seite zu wissen. Einen wahren Freund.

ありがとうございます – vielen Dank noch einmal für die Einladung! Ich freue mich auf unsere Diskussion.

Wenn in der Außenpolitik immer mehr Regeln gebrochen werden, müssen wir uns noch enger mit Verbündeten zusammenschließen, die unsere Werte teilen. Außenminister @HeikoMaas war heute in Japan.@GermanyinJapan pic.twitter.com/kIQZJpVMP4

— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) July 25, 2018

Fotoquelle: © Thomas Imo/photothek.net