Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, hat heute in Berlin über Fortschritte und verbleibende Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik gesprochen. Innerhalb von zwei Jahren sei aus einem unkoordinierten Ansatz in Migrationsfragen eine umfassende europäische Antwort geworden. Seit 2015 seien mehr als 400.000 Menschen im Mittelmeer und der Ägäis gerettet worden. „Innerhalb der EU reformieren wir unser gemeinsames Asylsystem, um es humaner, gerechter und effizienter zu gestalten“, betonte Avramopoulos bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Dennoch gebe es weiterhin Handlungsbedarf: „Was sich in Syrien ereignet, wirkt sich nicht nur auf die Türkei aus, sondern auch auf Griechenland, Deutschland und Schweden. Kein Land kann die Flüchtlingskrise alleine bewältigen.“ In einer weiteren Rede beim Europäischen Polizeikongress warb Avramopoulos für verstärkte Kooperation im Sicherheitsbereich. Außerdem traf er zu politischen Gesprächen mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Bundesinnenminister Thomas de Maizière zusammen.
Bei der Konrad-Adenauer-Stiftung sprach Avramopoulos zu den bisherigen Fortschritten sowie den aktuellen und künftigen Herausforderungen bei der Steuerung der Migration auf EU-Ebene. In seiner Rede forderte Avramopoulos: „Auf kurze Sicht muss die Geschwindigkeit der Umverteilungen von Italien und Griechenland erhöht werden. Mittelfristig müssen wir uns auf ein wirklich europäisches gemeinsames Asylsystem einigen, um im Falle künftiger Krisen schneller antworten zu können.“
Zudem betonte Avramopoulos die Chancen von Migration: „Migration ist Teil unserer reichen und vielfältigen Kultur und hat seit jeher die Entwicklung des europäischen Kontinents positiv beeinflusst. Während wir weiter daran arbeiten müssen, die EU und die Welt sicherer zu machen, dürfen diese Bemühungen niemals zulasten unserer Offenheit gehen.“
In seiner Rede beim heute und morgen in Berlin im BCstattfindenden Europäischen Polizeikongress warb Avramopoulos für verstärkte Kooperation im Sicherheitsbereich. Das Informationsmanagement sei derzeit zu fragmentiert, relevante Informationen müssten noch stärker miteinander geteilt werden. Darüber hinaus sprach Avramopoulos über die Notwendigkeit, die Außengrenzen der EU besser zu schützen. Hierbei bestehe die Herausforderung darin, die demokratischen Errungenschaften der EU mit den aktuellen Sicherheitsanforderungen zu vereinbaren.
„Während es gilt, unseren fundamentalen Werten wie Menschenrechtsschutz, Demokratie und Menschenwürde treu zu bleiben, haben wir auch die Pflicht, die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten. Unsere Offenheit und Sicherheit müssen Hand in Hand gehen. Wir schaffen keine Festung Europa. Europa wird Menschen an ihren Küsten immer willkommen heißen. Aber um zu gewährleisten, dass unsere inneren Grenzen offen bleiben und dass Menschen innerhalb der Schengen-Grenzen frei reisen können, muss das Management unserer Außengrenzen verbessert werden“, erklärte der EU-Kommissar.
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