Ein Jahr Corona in der Hauptstadt – ein Jahr unter besonderen Umständen für die Berliner Feuerwehr.

Jahrestag des ersten bestätigten Corona-Falls in Berlin. Heute vor einem Jahr wurde in Berlin der erste Corona-Fall nachgewiesen. Auch für die Berliner Feuerwehr sind die Situation und der Umgang mit dem Virus nach wie vor besonders. Berlins Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen erinnert sich noch genau an das vergangene Frühjahr: „Als Krisenmanager der besonderen Art ist […]

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Neues Deutschland (ND): Aus zum Jahresende?

Die Geschäftsführung der Neues Deutschland Druckerei und Verlags GmbH hat nach Angaben von ver.di Berlin-Brandenburg am vergangenen Montag den Betriebsrat, Redaktionsrat, die Chefredaktion und die Verlagsleitung darüber informiert, dass die Gesellschafter der Tageszeitung planen, die GmbH zum Jahresende aufzulösen. Die Belegschaft soll eine Genossenschaft gründen, die das ND weiterführe. Zudem beabsichtigten die Gesellschafter, die Partei […]

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„Ein starkes Aufbruchssignal für DIE LINKE!“.

Auf einem digitalen Parteitag haben die Linken heute einen neuen Parteivorstand gewählt: Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler. Nach mehr als acht Jahren wurden damit Katja Kipping und Bernd Riexinger an der Parteispitze abgelöst. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer und Katharina Slanina: „Von unserem Bundesparteitag geht ein starkes Aufbruchssignal aus. Wir schlagen […]

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SPD mit Ministerpräsidentin Dreyer personell deutlich im Vorteil.

In gut zwei Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Wer als stärkste Kraft durchs Ziel geht, ist derzeit noch offen. Personell ist die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer gut aufgestellt. Wenn die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin oder ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würde sich mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (56 Prozent) […]

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Telefonwerbung soll künftig besser verhindert und stärker sanktioniert werden.

Die Koalition will Verbraucherinnen und Verbraucher vor aufgedrängten Verträgen schützen und ihre Wahlfreiheit stärken. Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge von Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht, das heute in erster Lesung beraten wurde, soll Kostenfallen endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Karl Lauterbach, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion dazu: „Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, die Menschen beim Abschluss von […]

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Sozialschutzpaket – Piel: „Union ignoriert Geringverdienende“.

Mit Blick auf den Beschluss des Sozialschutzpakets III im Bundestag sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Freitag in Berlin: „Wer aktuell Hartz IV bezieht, etwa Soloselbständige und Beschäftigte in Kurzarbeit mit kleinem Verdienst, kann sich jetzt weiterhin darauf verlassen, dass seine Ersparnisse geschützt sind und die Wohnkosten erstattet werden. Damit kann das Sozialschutzpaket für eine Vielzahl der […]

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Neuköllner Rathausturm strahlt blau zum Tag der seltenen Erkrankungen.

Vier Millionen Menschen in Deutschland leiden an einer chronischen seltenen Erkrankung, weltweit sind es über 300 Millionen Menschen. Am letzten Februartag (Sonntag) wird erstmals auch der Neuköllner Rathausturm wie Dutzende andere Gebäude weltweit blau angeleuchtet, um auf die besondere Situation der Betroffenen aufmerksam zu machen. Bezirksbürgermeister Martin Hikel: „Menschen mit seltenen Erkrankungen gehören seit Ausbruch […]

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Bundespräsident ehrt Özlem Türeci und Uğur Şahin mit Verdienstorden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet die Wissenschaftler und Unternehmer Özlem Türeci und Uğur Şahin am 19. März in Schloss Bellevue mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus. Die erste persönliche Ordensaushändigung des Bundespräsidenten in diesem Jahr gilt damit dem herausragenden Forscherehepaar und den Gründern des Unternehmens BioNTech SE. Özlem Türeci und […]

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Anklage wegen Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit erhoben.

Die Bundesanwaltschaft hat am 12. Februar 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Jens F. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB) erhoben. In der nunmehr zugestellten Anklageschrift ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt dargelegt: Jens F. arbeitete für ein Unternehmen, das in der Vergangenheit wiederholt vom […]

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Durchsuchungen in Berlin und Brandenburg.

Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat heute die Vereinigung „Jama’atu Berlin“ alias „Tauhid Berlin“ verboten und aufgelöst. Der Vereinigung sei damit ab sofort jede Tätigkeit untersagt. Das Vermögen der Vereinigung werde beschlagnahmt und eingezogen. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchten 850 Einsatzkräfte der Polizei Berlin, der Polizei Brandenburg und der Bundespolizei 26 Objekte – […]

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