Lesemarathon des Verbandes deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) 2018 im Literaturhaus Berlin.

Im Rahmen der Marx-Wochen im Literaturhaus Berlin, Fasenenstr. 23 in 10719 Berlin (www.literaturhaus-berlin.de ) lesen am Freitag, den 22. Juni 2018 ab 18.00 bis ca. 23.30 Uhr im Rahmen des jährlichen Berliner Lesemarathon des Verbandes deutscher Schriftstellerin und Schriftsteller Berlin folgende Autorinnen und Autoren zum Thema „Sein oder Bewusstsein: das ist hier die Frage“: Regina […]

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Räumung des TU-Audimax unverhältnismäßig.

Die Gewerkschaften ver.di und GEW Berlin kritisieren die Räumung des besetzten Audimax der TU Berlin durch die Hochschulleitung als unverhältnismäßig. Die Studierenden, deren Protest sich sowohl gegen die Studienbedingungen wie auch die Arbeitsumstände der studentischen Beschäftigten richtet, wurden heute Mittag von einem Großaufgebot bewaffneter Polizeikräfte aus dem Hörsaal entfernt. Die Polizei nahm die Personalien der […]

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Landgericht Hamburg: Erste Entscheidungen über nachträgliche Beschwerden gegen G20-Ingewahrsamnahmen.

In einer Reihe von Beschwerdeverfahren hat das Landgericht Hamburg über polizeiliche Ingewahrsamnahmen während des G20-Gipfels entschieden und die damit verbundenen Maßnahmen teils für rechtmäßig und teils für rechtswidrig erklärt. Die Beschwerdeführer waren nach ihrer Festnahme zunächst in der Gefangenensammelstelle der Polizei und dann aufgrund richterlicher Entscheidung in Justizvollzugsanstalten bis zum Ende des Gipfelwochenendes festgehalten worden. […]

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Dritte Pflegekommission war falsch besetzt.

Die 2016 ins Leben gerufene Dritte Pflegekommission war nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht ordnungsgemäß besetzt. Die Pflegekommission ist eine paritätisch besetzte Kommission zur Erarbeitung von Arbeitsbedingungen im Bereich der Pflegebranche. Sie beschließt Empfehlungen zur Festsetzung von Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche; danach löst sie sich von Gesetzes wegen auf. Die Kommission besteht aus acht […]

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Justizminister Ludwig fordert bei Rentenversicherung für Gefangene mehr Tempo.

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat sich auf ihrer 89. Tagung erneut mit der Forderung beschäftigt, die Gefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung aufzunehmen. Dazu sagte Stefan Ludwig, Justizminister des Landes Brandenburg: „Es freut mich, dass eine so große Mehrheit für diese Forderung zustande kam. Die Benachteiligung der arbeitenden Gefangenen und Sicherungsverwahrten bei […]

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„Denken wie ein Philosoph, aber reden wie ein Bauer“.

Am 9. Juni 2018 beging  das Kammergericht mit einem feierlichen Festakt  an seinem zeitweiligen Sitz im Jüdischen Museum in der Berliner Lindenstraße sein 550. Jubiläum, und seine heutigen Nachfahren erinnerten an seine wechselvolle Geschichte. Sie wurden von dem Präsidenten des Kammergerichts, Dr. Bernd Pickel, in einer Eröffnungsrede begrüßt. An der Feier nahmen neben Persönlichkeiten aus […]

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Franziska Giffey und Jens Spahn sind „Demenz Partner“.

Rund 30.000 Menschen in Deutschland dürfen sich „Demenz Partner“ nennen. Seit heute gehören auch Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu. Sie besuchten gemeinsam einen Kurs der Initiative „Demenz Partner“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V.. In diesen 90-minütigen Kursen wird Grundwissen über Demenzerkrankungen und den Umgang mit betroffenen Menschen vermittelt – zum Beispiel […]

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Haftbefehl gegen Audi-Chef Stadler.

Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Diesel-Affäre betreffend AUDI-Motoren hat die Staatsanwaltschaft München II am 18.06.2018 gegen den Vorsitzenden des Vorstands der AUDI AG, Prof. Rupert Stadler, einen Haftbefehl vollzogen, den das Amtsgericht München auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassen hatte. Der Beschuldigte wurde der Ermittlungsrichterin vorgeführt, die den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat. […]

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Frieden kommt nicht über Nacht.

Zur Waffenruhe in Afghanistan sagte heute Außenminister Heiko Maas: „Aus Afghanistan erreichen uns aufsehenerregende Bilder vom Fest des Fastenbrechens: Taliban und Regierungssoldaten beten gemeinsam, umarmen sich unter dem Applaus der Bevölkerung. Ein von jahrzehntelanger Gewalt gezeichnetes Land fasst Hoffnung, dass Frieden möglich ist. Die erste Waffenruhe seit Beginn des Afghanistankonflikts wurde bislang nicht nur von […]

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Gesetz zur Regelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beschlossen.

Der Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beschlossen. Hierzu erklärt der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat:  „Ich bin froh, dass das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs  heute beschlossen wurde. Dies ist eine wichtige  Maßnahme zur besseren Steuerung und Ordnung im Rahmen der  migrationspolitischen Gesamtstrategie der Bundesregierung. Das […]

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