Pflegekräfte erhalten Corona-Bonuszahlung.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sollen Pflegekräfte eine Bonuszahlung erhalten. Das sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke heute in Potsdam. Einem entsprechenden Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite stimmte Brandenburg im Bundesrat zu.

„Es geht um ein besonderes Zeichen der Anerkennung für die Pflegekräfte, das diese sich mehr als verdient haben. Sie leisten Großes in der aktuellen Pandemielage und das unter oft sehr schwierigen Bedingungen“, sagte Woidke zur Begründung der Bonuszahlungen. Brandenburg werde die Leistungen des Bundes aus Landesmitteln aufstocken.  „Ungeachtet dessen bleibt die grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege auf der Tagesordnung“, betonte der Ministerpräsident.

Das neue Gesetz sieht eine Sonderzahlung von bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte vor. 1.000 Euro davon soll nach dem Gesetzentwurf des Bundes die Pflegeversicherung finanzieren, Für Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit der Pflege von Bedürftigen widmen, gilt ein Betrag von 666 Euro, für weitere Pflegebeschäftigte gelten entsprechend abgestufte niedrigere Sätze. Diese Beträge können durch Landesanteile aufgestockt werden.

„Brandenburg wird das auch mit einem Anteil von 50 Prozent tun“, kündigte Woidke an, so dass in Brandenburg die Pflegekräfte in Pflegeheimen, Tagespflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten die volle Bonuszahlung von 1.500 Euro erhalten werden. Auch hier gelten abgestufte Sätze für Beschäftigte mit einem geringeren Anteil an Pflegetätigkeiten. Entsprechend einer Bund-Länder-Vereinbarung der Finanzministerien sind derartige Beihilfen und Unterstützungen in der Corona-Krise bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 Euro steuer- und abgabenfrei gestellt.

Finanzministerin Katrin Lange geht von überschlägigen Kosten von etwa 10 Mio. Euro für den Landesanteil an der Pflege-Sonderzahlung aus. Die Mittel sollen aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes fließen, den der Landtag beschlossen hatte. Mit der Bonuszahlung an Pflegebeschäftigte werde auch „ein konjunktureller Impuls ausgelöst“, der sich in der derzeitigen schweren Rezession „nachfrageseitig stabilisierend auswirken“ werde, sagte Lange.

ver.di begrüßt Aufstockung der Altenpflege-Prämie in Brandenburg.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Berlin und Brandenburg begrüßt den Beschluss des Brandenburger Landtags, die vom Bundestag am 14. Mai beschlossene Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege aufzustocken. Die vom Bundestag beschlossene und über die Pflegeversicherung finanzierte Corona-Prämie von maximal 1.000 EUR kann vom jeweiligen Bundesland um bis zu 500 EUR aufgestockt werden. Eine Reihe von Bundesländern, darunter Rheinland-Pfalz, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben schon entschieden, die „Corona-Prämie“ für die Beschäftigten in der Altenpflege um jeweils bis zu 500 EUR, finanziert aus dem jeweiligen Landeshaushalt, aufzustocken. „Gerade in der ambulanten und stationären Altenpflege wird von den Beschäftigten Enormes geleistet. Sie kümmern sich um jene, die von Corona-Pandemie am meisten betroffen und gefährdet sind und sind dadurch selbst auch stark gefährdet. Ihr Einsatz verdient unsere volle Anerkennung und Wertschätzung. Daher begrüßen wir den heutigen Beschluss des Brandenburger Landtags, ihren Teil der vom Bund beschlossenen Prämienzahlung zu übernehmen“, so Frank Wolf, ver.di Landesleiter Berlin-Brandenburg.

Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin

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