EU und USA setzen Gespräche nächste Woche fort.
Bei einem Treffen mit der stellvertretenden US-Heimatschutzministerin Elaine Duke in Brüssel haben EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Verkehrskommissarin Violeta Bulc weitere Gespräche über die Sicherheit in der Luftfahrt für die kommende Woche vereinbart. Elektronische Geräte wie Laptops dürfen bei Flügen in die USA vorerst weiter mitgenommen werden.
Bei dem Treffen tauschten beide Seiten Informationen über die Gefahren für die Flugsicherheit aus und sprachen über die Wege, auf diese Gefahren zu reagieren. Sie lieferten Einblicke in bestehende Sicherheitsstandards und Erkennungsmöglichkeiten. Außerdem haben sie über die jüngsten Sicherheitsmaßnahmen bezüglich großer elektronische Geräte im aufgegebenen Reisegepäck gesprochen.
Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union bekräftigten ihr Engagement, weiterhin eng im Bereich der Luftverkehrssicherheit zusammenzuarbeiten. Experten beider Seiten werden die Gespräche kommende Woche in Washington D.C. fortsetzen.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Erklärung der EU-Kommission und des US-Heimatschutzministeriums
Laptopverbot bei USA-Flügen unangemessen.
SPD stellt sich gegen Laptopverbot bei USA-Flügen.
Die SPD-Bundestagsfraktion forderte Verkehrsminister Dobrindt dazu auf, sich klar gegen das Laptopverbot auf Direktflügen in die USA zu stellen. Am 17. Mai trafen sich hierzu die Vertreter der Europäischen Kommission und US-Sicherheitsbehörden, um über ein mögliches Verbot von größeren elektronischen Geräten im Handgepäck zu verhandeln, bisher ohne finale Entscheidung.
Hierzu erklärten Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin, sowie die zuständigen Berichterstatter Andreas Rimkus und Arno Klare:
„Die neuen Beschränkungen sollen nach einer Ankündigung der Trump-Administration auch auf Direktflügen aus der EU eingeführt werden – bereits seit März gibt es eine solche Regelung für Flüge aus einigen Staaten des Nahen Osten und der Türkei. Hintergrund der US-Entscheidung sind Sicherheitserwägungen.
Diese verkennen jedoch, dass das Problem lediglich vom Personensicherheitscheck am Flughafen zur Gepäckkontrolle verlagert wird. Die Personen und Handgepäckkontrollen sind durch die neuen Scanner jedoch viel eher in der Lage und darauf ausgerichtet mögliche Gefährdung in den Geräten aufzudecken. Darüber hinaus würde das Verbot neue Sicherheitsrisiken schaffen.
Von zahlreichen eng gelagerten Geräten mit Lithium-Ionen-Batterien im Laderaum – außer Sichtweite des Flugpersonals – können im Falle einer Selbstentzündung schwerwiegendere Sicherheitsrisiken ausgehen. Betroffen von der Regelung wären etwa 400 Flüge täglich zwischen der Europäischen Union und den USA. Darüber hinaus führt die Regelung zu unzumutbaren Einschränkungen bei den Reisenden.
Die gute Zusammenarbeit beim Thema Luftsicherheit mit den USA ist sehr wichtig. Getroffene Maßnahmen sollten jedoch verhältnismäßig und fachlich sinnvoll sein. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion das Verkehrsministerium auf, sich in Brüssel für eine Aufhebung der Entscheidung einzusetzen und sich in den folgenden Gesprächen für eine weiterhin gute und vernünftige Zusammenarbeit zum Schutz von Fluggästen stark zu machen.“