Wegner gratuliert Berlinerin Ursula Krechel zum Georg-Büchner-Preis.

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die in Berlin lebende Autorin Ursula Krechel ist in diesem Jahr Trägerin des Georg-Büchner-Preises, der renommiertesten deutschen Literatur-Auszeichnung. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, gratuliert: „Mit Ursula Krechel wird eine der bedeutendsten Autorinnen der deutschsprachigen Gegenwartsliteratur mit dem Georg-Büchner-Preis 2025 ausgezeichnet. Die Deutsche Akademie für […]

Weiterlesen →

Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin verabschiedet.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat seinen langjährigen Vizepräsidenten Dr. Wilfried Peters verabschiedet. Dr. Peters war seit April 2010 Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin. Zugleich war er Vorsitzender der 1. Kammer, die u.a. für Versammlungsrecht, Verfassungsschutzrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Datenschutzrecht und Straßenrecht zuständig ist. Die Präsidentin des Verwaltungsgerichts würdigte seine Tätigkeit und dankte ihm insbesondere für seinen Einsatz bei zahlreichen […]

Weiterlesen →

Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück.

Das Kammergericht in Berlin hat durch Urteil vom 10. Juli 2025 die Berufung von zwei Klägerinnen gegen die Social Media Plattform X zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Landgerichts, wonach die deutsche Gerichtsbarkeit international unzuständig sei, bestätigt. Die Klägerinnen – zwei natürliche Personen – hatten mit ihrer Klage begehrt, dass es X untersagt werde, sechs […]

Weiterlesen →

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer staatlichen Hochschule des Landes Berlin gegen Regelung des Berliner Hochschulgesetzes.

BVerfG-Beschluss vom 25. Juni 2025 – 1 BvR 368/22. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 110 Abs. 6 Sätze 2 und 3 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz – BerlHG) mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 und Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 in Verbindung mit Art. 72 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) […]

Weiterlesen →

Umbenennung der Mohrenstraße rechtskräftig.

Die Umbenennung der Mohrenstraße im Bezirk Berlin-Mitte kann von Anwohnern nicht mit Erfolg angegriffen werden. Dies ergibt sich aus dem gestern ergangenen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung „Anton Wilhelm Amo Straße jetzt!“ fasste das Bezirksamt Mitte von Berlin einen Beschluss zur Umbenennung der Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wurde am 4. […]

Weiterlesen →

Beschränkung der Trinkwasserbezugsmengen teilweise rechtswidrig.

Regelungen des Wasserverbands Strausberg-Erkner, die er mit dem Ziel einer Begrenzung von Trinkwasserbezugsmengen in seine Wasserversorgungssatzung aufgenommen hat, erweisen sich teilweise als rechtswidrig. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg auf den Normenkontrollantrag dreier Eigentümer von Grundstücken im Satzungsgebiet mit Urteil vom heutigen Tag entschieden. Die angegriffenen Vorschriften sehen vor, dass bis spätestens März 2030 alle Grundstückseigentümer […]

Weiterlesen →

Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan: Aufnahmezusagen verpflichten zur Visumserteilung.

Die Bundesrepublik Deutschland muss einer afghanischen Staatsangehörigen und ihren Familienangehörigen, denen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan Aufnahmezusagen gegeben wurden, Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin gestern in einem Eilverfahren entschieden. Die Antragsteller sind afghanische Staatsangehörige, die sich derzeit in Pakistan aufhalten. Das im Oktober 2022 gestartete Bundesaufnahmeprogramm der Bundesregierung […]

Weiterlesen →

Julia Spohr wird Leiterin der Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand.

Die Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand bekommt zum 1. Januar 2026 eine neue Leiterin. Der langjährige und hochverdiente Politikwissenschaftler und Leiter der Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Prof. Dr. Johannes Tuchel, tritt mit Ende Dezember 2025 in den Ruhestand. Die Historikerin Dr. Julia Spohr wird ihr Amt als Leiterin der Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand zum 1. Januar […]

Weiterlesen →

Oliver Reese bleibt bis 2032 Intendant des Berliner Ensemble.

Der Intendant des Berliner Ensemble, Oliver Reese, verlängert seinen Vertrag bis 2032. Er leitet das Berliner Ensemble seit dem 1. August 2017. Die Berliner Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson: „Ich bin hoch erfreut, dass es gelungen ist, den international erfahrenen Theatermann Oliver Reese weiterhin für die Leitung der für die Berliner Theaterlandschaft […]

Weiterlesen →

Richard Schröder erhält Humboldt-Universitätsmedaille.

Professor Richard Schröder wird am 7. Juli mit der Humboldt-Universitätsmedaille ausgezeichnet. Sie wird an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im besonderen Maße um die Humboldt-Universität zu Berlin (HU) verdient gemacht haben Berlin, den 02. Juli 2025. Als Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR, Fraktionsvorsitzender der letzten Volkskammer und engagierter Intellektueller hat Prof. em. Dr. […]

Weiterlesen →