Ehemaliger Berliner Senator Jürgen Zöllner erhielt Leibniz-Medaille 2020.

Müller gratuliert Prof. Jürgen Zöllner zur Auszeichnung mit der Leibniz-Medaille 2020 der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, gratuliert Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, Senator a. D. für Bildung, Wissenschaft und Forschung des Landes Berlin, anlässlich der Verleihung der Leibniz-Medaille 2020 der Berlin-Brandenburgischen Akademie […]

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Nächster Schritt im Prüfverfahren der Dissertation von Franziska Giffey.

Verfasserin der Promotionsarbeit erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. Im laufenden Prüfverfahren der Dissertation von Franziska Giffey liegt dem Präsidium der Freien Universität Berlin inzwischen der Bericht des neuen Prüfgremiums vor. Wie das Präsidium der Hochschule am Mittwoch im Akademischen Senat mitteilte, wurde der Verfasserin der Promotionsarbeit vor einer Entscheidung des Präsidiums über eine mögliche Aufhebung der […]

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Brandenburg gibt AstraZeneca für unter Sechzigjährige frei.

Michael Stübgen: „In Arztpraxen darf jetzt frei entschieden werden, wer AstraZeneca bekommt.“ Potsdam – Brandenburgs Hausärzte erwarten in dieser und der kommenden Woche größere Lieferungen von AstraZeneca. Insgesamt könnte der Bestand bis zum Ende der nächsten Woche auf über 100.000 Impfstoffdosen ansteigen. Die Kassenärztliche Vereinigung hat daher den Impflogistikstab gebeten, AstraZeneca für Personen, die jünger […]

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Vorübergehende Beschränkung auf medizinisch dringliche planbare Maßnahmen in Notfallkrankenhäusern rechtmäßig.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass die den Notfallkrankenhäusern und Notfallzentren durch die Zweite Krankenhaus-Covid-19-Verordnung auferlegte Beschränkung der Behandlung von Patientinnen und Patienten rechtmäßig ist. Danach dürfen diese unter Einhaltung vorgegebener Reservierungs- und Freihaltequoten nur noch medizinisch dringliche planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe durchführen. Der 1. Senat hat die gegenteiligen Entscheidungen des […]

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Werke von Klaus Staeck in der Gedenkstätte Lindenstraße in Potsdam.

Kulturministerin Schüle nimmt an virtueller Eröffnung der Sonderausstellung ‘Politische Plakate – Revisited‘ teil. Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle hat heute mit einem Video-Grußwort die Ausstellung ‘Politische Plakate – Revisited‘ mit Werken von Klaus Staeck in der Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße in Potsdam eröffnet. „Ob globale Konflikte, soziale Ungerechtigkeit, Machtmissbrauch, Klimawandel, Migration – Klaus Staecks politische Plakate, obschon […]

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, verurteilt Krawalle in Neukölln am 1. Mai.

„Es ist wichtig, dass wir auch in Zeiten der Pandemie das Demonstrations- und Versammlungsrecht aufrechterhalten und nutzen. Friedliches und verantwortungsvolles Demonstrieren mit Abstand und Maske ist möglich und funktioniert, das haben die vielen Demonstranten am 1. Mai in Berlin bewiesen. Die kurzen und gewalttätigen Ausschreitungen in Neukölln am Abend verurteile ich aufs Schärfste. Ich habe […]

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„Der 1. Mai gehört den friedlichen politischen Demonstrationen!“

Berlins Innensenator Andreas Geisel dankt den friedlichen und verantwortungsbewussten Demonstranten und verurteilt Gewalt und Zerstörungswut. „Dieser 1. Mai in Berlin hat zwei Gesichter gezeigt: Auf der einen Seite friedliche politische Demonstrationen, auf der anderen Seite dumpfer Wille zur Gewalt. Die Normalität gestern waren allerdings engagierte Bürgerinnen und Bürger, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen und […]

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Vordereinstieg bei den BVG-Bussen in Berlin ab 3. Mai bleibt doch dicht.

Eigentlich wollten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ab 3. Mai wieder die vorderen Bus-Türen, die seit über einem Jahr pandemiebedingt zum Schutz von Busfahrerinnen und Busfahrern sowie Fahrgästen verschlossen geblieben sind, wieder öffnen. Die Berliner Verkehrsbetriebe hatten gleich zu Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 zum Schutz von Fahrpersonal und Fahrgästen den Ticketverkauf im Bus eingestellt, […]

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Corona-Testpflicht für Unternehmen im Land Berlin gilt vorerst.

Die Pflicht von Unternehmen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zweimal pro Woche ein Angebot für einen kostenlosen Test auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu machen, gilt nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vorerst weiter. Die 14. Kammer wies den dagegen gerichteten Eilantrag eines privaten Unternehmens zurück. Die in der 2. Corona-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin […]

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Zweiter 1. Mai unter Corona-Einfluss.

Vorbereitung der Berliner Feuerwehr auf bevorstehendes Wochenende. Der 1. Mai ist traditionell ein besonderer Tag für Berlins Sicherheitsbehörden. Und somit sind die Walpurgisnacht und der Verlauf des 1. Mai auch für die Berliner Feuerwehr eine herausfordernde Aufgabe. Mittlerweile ist es der zweite 1. Mai, der unter dem Einfluss von Corona bewältigt wird. Im Vergleich zu […]

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