1. Mai 2026. In Berlin fand am heutigen 1. Mai 2026 auch auf dem Barnimplatz in Berlin-Marzahn ein Fest zum 1. Mai statt. Das bei pur sonnigen 25 Grad friedlich verlaufene Fest stand unter dem Motto „für eine friedliche, freundliche und solidarische Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur, ohne Kriege, Aufrüstung und Hass“. Es […]
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) heute vorläufig untersagt, die Betreiber der Berliner Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ als politische Extremisten zu bezeichnen. Im Vorfeld der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises für das Jahr 2025 ließ der BKM im Januar 2026 drei Buchhandlungen von der Preisträgerliste der Jury streichen. Hierzu […]
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Die Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen im Land Brandenburg sind grundsätzlich in Einzelzimmern unterzubringen, während Doppelzimmer nur noch ausnahmsweise zulässig sind. Das folgt aus dem heutigen Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Die Klägerin betreibt seit November 1995 einen Senioren-Wohnpark mit einer Kapazität von 117 Pflegeplätzen, aufgeteilt auf 27 Einzelzimmer und 45 Doppelzimmer. Sie beantragte beim Landesamt […]
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Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Finanzsenator Stefan Evers wird die Zuständigkeit für die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt übernehmen. Als Staatssekretäre sind Cerstin Richter-Kotowski (Kultur) und Alexander Straßmeir (Gesellschaftlicher Zusammenhalt) tätig. Finanzsenator Stefan Evers verhandelt bereits den Hauptstadtfinanzierungsvertrag, bei dem es auch um […]
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Das Kammergericht in Berlin hat heute Nachmittag die von der Schauspielerin Sarah Maria Sander gegen die Produktionsfirma des Filmprojekts „Die Todessucht der Maria Ohm“ wegen der Umgestaltung der Rolle des fiktiven Regisseurs erwirkte Unterlassungsverfügung des Landgerichts Berlin II aufgehoben. Zugleich hat das Kammergericht die weitergehenden Unterlassungsanträge der Klägerin wegen der Besetzung der Hauptrolle mit einer […]
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Anlässlich des Internationalen Tages der Lesbischen Sichtbarkeit am 26. April hat die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung eine juristische Expertise zu der Frage veröffentlicht, welche Verantwortung die Bundesrepublik Deutschland für die historische Aufarbeitung beim Sorgerechtsentzug bei lesbischen und bisexuellen Müttern trägt und welche rechtlichen und politischen Handlungsmöglichkeiten bestehen. Lesbische und […]
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Anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga hat Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke den historischen Ort im Landkreis Elbe-Elster besucht. Er nahm am Tag der Offenen Tür teil und dankte dem dortigen Verein für das herausragende Engagement und die aktive Erinnerungsarbeit. Zudem überreichte Woidke einen Scheck über 7.140 Euro aus Lottomitteln des Ministerpräsidenten. Davon möchte […]
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Nachdem bereits vor 3 Tagen der Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Oliver Friederici, vom Berliner Senat geschasst worden war, weil er dem Vernehmen nach gegen die „willkürliche Fördermittelvergabe“ für bestimmte Antisemitismusprojekte war, trat nun heute die Berliner Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sarah Wedl-Wilson, zurück, nachdem sie vom Berliner […]
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Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat es heute abgelehnt, der Meistbietenden den Zuschlag zum Erwerb des Quartiers 206 zu erteilen, weil das Meistgebot die Wertgrenze von 50 % des Verkehrswertes unterschreitet. Nach Ansicht des Amtsgerichts gilt die Wertgrenze noch immer, weil es im ersten Versteigerungstermin einen rechtsmissbräuchlichen Versuch zur Beseitigung der Wertgrenze gegeben hat. Verfahren: Mit Beschluss […]
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50 Schülerinnen und Schüler aus Brandenburg haben heute am Zukunftstag den Landtag Brandenburg besucht. Die Mädchen und Jungen im Alter von 10 bis 17 Jahren wurden von der Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages, Dr. Jouleen Gruhn, begrüßt und konnten Fragen rund um das Parlamentsgeschehen stellen. Zuvor hatten die Jugendlichen als Gäste die Plenarsitzung beobachtet. Im Anschluss […]
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