Im Bereich des Melde-, Pass- und Ausweiswesen steht den Berlinerinnen und Berlinern ab sofort eine neue Online-Dienstleistung zur Verfügung: Die Eintragung von sogenannten Übermittlungssperren im Melderegister kann nun auch online erledigt werden. Auf diese Weise können in Berlin gemeldete Personen der gesetzlich geregelten Weitergabe von Meldedaten an Dritte widersprechen. Das neue Online-Verfahren ermöglicht es, solche […]

In der vergangenen Nacht wurde in Berlin-Kreuzberg ein Mann nach einem EC-Kartenbetrug festgenommen. Gegen 0:30 Uhr meldete eine 25-jährige Karteninhaberin der Berliner Polizei den unbefugten Einsatz ihrer Kreditkarte in der Liegnitzer Straße, nachdem sie ihre Bank kurz zuvor darüber in Kenntnis gesetzt hatte. Einsatzkräfte nahmen daraufhin einen 30-jährigen Tatverdächtigen in einem Spätkauf vorläufig fest. Bei […]

Gratulation und Danksagung aus der Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Senatorin Ute Bonde: „Liebe Kolleginnen und Kollegen der Berliner Stadtreinigung, zum 75. Jubiläum möchte ich Ihnen allen, auch im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, sehr herzlich gratulieren. Sie sind es, die Tag für Tag dafür […]

BVG setzt Info-Kampagne Sicherheit mit neuem Erklärvideo fort ● Information über Sprechknöpfe und Notbremsen in der Tram ● Fahrgäste sollen im Ernstfall nicht zögern und direkt handeln. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) führen ihre Informationskampagne zu Sicherheitseinrichtungen fort und rücken die Straßenbahn in den Fokus. Ein neues Erklärvideo zeigt, wie Fahrgäste im Notfall Hilfe holen können […]

Ukrainische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die derzeit im Land Brandenburg leben, haben künftig die Möglichkeit, persönlich erlittene Schäden infolge des russischen Angriffskrieges offiziell registrieren zu lassen. Damit können jetzt individuelle Schäden gemeldet werden, die durch „unfreiwillige Vertreibung aus der Ukraine“ (neue Kategorie A1.2) entstanden sind. Auf diese Möglichkeit weist der Landtagsabgeordnete Johannes Funke hin, der Brandenburg […]

Brandenburgs frühere Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Johanna Wanka, wird am heutigen Mittwoch (1. April) 75 Jahre alt. Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke gratuliert der Jubilarin von Herzen. In einem Brief würdigt er ihr Schaffen für das Land und im Bund: „Dieser besondere Tag ist ein guter Anlass, auf Ihr Lebenswerk zurückzublicken. Ein Lebenswerk, […]

Vollautomatisierte Supermärkte, sogenannte Smart-Stores, gewinnen insbesondere im ländlichen Raum zunehmend an Bedeutung. Diese neuen Vertriebsformen stellten das geltende Ladenöffnungsrecht jedoch vor Herausforderungen. Mit dem heute vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes soll es künftig möglich werden, neben Warenautomaten auch vollautomatisierte Smart-Stores ohne Verkaufspersonal an sieben Tagen pro Woche bis zu 24 Stunden […]