Kategorie:Aktuelles

Kulturstaatsministerin Roth gratuliert Sir Simon Rattle zum 70. Geburtstag.

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Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum 70. Geburtstag von Sir Simon Rattle am heutigen 19. Januar 2025: „Seine Arbeit als Chefdirigent der Berliner Philharmoniker ist weltweit legendär. Auch in der Zusammenarbeit mit zahlreichen anderen bedeutenden Orchestern demonstriert Simon Rattle immer wieder eindrücklich seine besondere Fähigkeit, Musik mit viel Intuition und Klarheit zu leben. Seine Interpretationen haben etwas […]

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„Die Mieten sind unter Kanzler Scholz gestiegen wie noch nie“.

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Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Bundesamtes, nach dem ein erneuter Rückgang von Wohnungsbaugenehmigungen festzustellen ist, kritisiert der Linken Vorsitzende, Jan van Aken, den Bundeskanzler scharf und fordert eine Erklärung von Olaf Scholz: „Olaf Scholz schuldet den Wählerinnen und Wähler eine Erklärung. Er ist als Mietenkanzler angetreten und hat ein wohnungspolitisches Desaster sondergleichen zu […]

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Verwaltungsgericht nicht zuständig: Beanstandung der Bezeichnung „Alternative Hauptstadtfraktion“.

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Die Klägerin, eine Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, kann vor dem Verwaltungsgericht Berlin nicht klären lassen, ob die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin ihre Bezeichnung als „Hauptstadtfraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus von Berlin“ und ihre Kurzbezeichnung „Alternative Hauptstadtfraktion“ beanstanden darf. Der Klage war ein Schreiben des früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses vorausgegangen, mit dem […]

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3sat und SPK fragten: Warum vertrauen wir in diesen Zeiten eigentlich den Museen?

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Gert Scobel moderierte Podiumsdiskussion am heutigen 16. Januar 2025 in der Berliner James-Simon-Galerie. In Zeiten größter Unsicherheit genießen gerade die Museen größtes Vertrauen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für Museumsforschung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Demnach besitzen besonders Museen das Potenzial, das gesellschaftliche Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken und Vertrauen in kulturelle Institutionen insgesamt […]

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Verurteilung von zwei Lehrkräften nach Tod einer Schülerin auf einer Studienfahrt rechtskräftig.

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BGH-Beschluss vom 18. Dezember 2024 – 3 StR 292/24. Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen zweier Angeklagter gegen ein Urteil des Landgerichts Mönchengladbach vom 15. Februar 2024 verworfen, mit dem sie jeweils wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen zu Geldstrafen von 180 Tagessätzen verurteilt worden sind.  Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen nahm die später verstorbene, damals […]

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Krieg in der Ukraine: EuGH bestätigt die restriktiven Maßnahmen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber MegaFon.

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Der Name dieser Gesellschaft wurde zu Recht in die Listen der von den restriktiven Maßnahmen betroffenen Organisationen aufgenommen bzw. darin belassen. Das hat der EuGH gestern entschieden. MegaFon, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Moskau (Russland), ist einer der größten Mobilfunk- und Telekommunikationsbetreiber in Russland. Im Februar 2023 gelangte der Rat zu der Auffassung, dass MegaFon […]

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Israels Militär und die Hamas haben eine Feuerpause im Gaza-Konflikt vereinbart.

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Hierzu erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken: »Der heute Abend bekannt gegebene Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas ist zunächst einmal ein großer Grund zur Freude! 15 Monate brutaler Krieg in Gaza und Israel kommen damit wenigstens vorübergehend zu einem Ende. Für Millionen Palästinenser in Gaza bedeutet dies ein […]

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Ursula von der Leyen ist Karlspreisträgerin 2025.

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Ministerpräsident Wüst gratuliert: Ursula von der Leyen ist eine leidenschaftliche Streiterin für Europa – und gerade deshalb im 75. Jubiläumsjahr des Karlspreises eine würdige Preisträgerin. Die Staatskanzlei NRW teilt mit: Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert zur Entscheidung des Direktoriums für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen […]

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Urteil wegen Mordes auf den „Neuköllner Maientagen“ rechtskräftig.

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BGH-Beschluss vom 17. Dezember 2024 – 5 StR 582/24. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des zur Tatzeit 20-jährigen Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin I vom 23. Februar 2024 verworfen, mit dem er wegen Mordes als Heranwachsender zu einer Jugendstrafe von acht Jahren verurteilt worden ist.  Nach den […]

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Online-Coaching zu Kryptowährung.

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Die 44. Zivilkammer des Landgerichts München I hat heute die Betreiberin einer Plattform für Online-Coaching zur Rückzahlung von 1.500 EUR an eine Kundin verurteilt. Zudem hat das Landgericht München I festgestellt, dass der zwischen Kundin und Anbieterin geschlossene Vertrag nichtig ist (44 O 16944/23). Der beklagten Plattformbetreiberin fehle schon die erforderliche Zulassung für das Anbieten […]

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