Marion Brasch, Radiomoderatorin, Journalistin und Schriftstellerin (Ab jetzt ist Ruhe) und der Schauspieler Albrecht Schuch (Im Westen nichts Neues) lasen heute bei den Thementagen zum Palast der Republik im Humboldt Forum in Berlin zu Thomas Brasch – Bleiben will ich, wo ich nie gewesen bin. Zu Thomas Brasch in Wikipedia: Thomas Brasch Thomas Brasch (* […]
Weiterlesen →
BGH-Beschluss vom 25. September 2024 – 4 StR 163/24. Das Landgericht hat den zur Tatzeit zwanzig Jahre alten Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung jeweils in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen und mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr sowie wegen versuchten Mordes in drei rechtlich zusammentreffenden Fällen in Tateinheit mit gefährlichem Eingriff in […]
Weiterlesen →
Die EU kann demnächst Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im EU-Parlament, warnt vor einem Handelskrieg und fordert grundlegende Reformen in der deutschen Autoindustrie, die nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen dürfen. „Strafzölle auf chinesische E-Autos helfen uns nicht dabei, diesen Streit zu lösen. […]
Weiterlesen →
Bei der individuellen Prüfung des Asylantrags einer afghanischen Frau genügt es, wenn ein Mitgliedstaat lediglich ihr Geschlecht und ihre Staatsangehörigkeit berücksichtigt. Zwei Frauen mit afghanischer Staatsangehörigkeit wenden sich vor dem österreichischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Weigerung der österreichischen Behörden, ihnen die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Sie machen geltend, die Situation der Frauen unter dem neuen Taliban-Regime in Afghanistan […]
Weiterlesen →
Diese Bestimmungen behindern die Freizügigkeit der Spieler und beschränken den Wettbewerb zwischen den Vereinen. Ein ehemaliger Berufsfußballspieler mit Wohnsitz in Frankreich wendet sich vor den belgischen Gerichten gegen einige von der Fédération internationale de football association (FIFA), dem Verband, der weltweit für die Organisation und Kontrolle des Fußballs zuständig ist, erlassene Bestimmungen und macht geltend, […]
Weiterlesen →
Am Freitag, 29. September 2023 kam es kurz nach 13.30 Uhr am U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee in Berlin zu einer räuberischen Erpressung. Nachdem der Unbekannte zuvor in einem Zug der Linie U7 keinen Fahrschein vorweisen konnte, sollte er sich am U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee gegenüber den vier Fahrkartenkontrolleuren ausweisen. Dieser Aufforderung kam er nicht nach und ergriff […]
Weiterlesen →
Die Terroranschläge der HAMAS gegen Israel am 7. Oktober 2023 und die darauffolgende Eskalation der Lage in Nahost haben nach wie vor Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. Unterschiedliche extremistische Akteure nehmen die Lage im Nahen Osten zum Anlass, zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden oder den Staat Israel aufzurufen und/oder sein Existenzrecht […]
Weiterlesen →
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil entschieden, dass verschwiegene Schöffenbezüge zur Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen führen können. Geklagt hatte ein Ingenieur (geb. 1967) aus Hannover, der seit 2012 Grundsicherungsleistungen bezieht. Anderthalb Jahre später nahm er am Landgericht eine Tätigkeit als Schöffe auf, die er dem Jobcenter jedoch zu keiner Zeit mitteilte. Im Rahmen […]
Weiterlesen →
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig reichte am 3. Oktober 2024 in Schwerin den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an ihre designierte Nachfolgerin, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, weiter. Die symbolische Amtsübergabe ist ein Höhepunkt des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit, das noch bis Freitag gefeiert wird. Mit der Staffelstabübergabe stellte sich Rehlinger als nächste Bundesratspräsidentin im Festpavillon des […]
Weiterlesen →
(es gilt das gesprochene Wort). Sehr geehrter Herr Bundespräsident, liebe Frau Büdenbender, sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sehr geehrte stellvertretende Vereinigungsministerin der Republik Korea, sehr geehrter Herr Doyen des Diplomatischen Korps, Exzellenzen und internationale Gäste, ganz besonders aus dem Ostseeraum und unseren Partnerregionen aus Polen, der […]
Weiterlesen →