Verteidigungsminister Pistorius und Bürgermeister Tschentscher begehen den ersten Veteranentag in Hamburg.

Ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung setzte die Freie und Hansestadt Hamburg am ersten bundesweiten Veteranentag. Auf dem Rathausmarkt beförderte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Beisein von Bürgermeister Tschentscher rund 400 junge Soldatinnen und Soldaten der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg zum Leutnant bzw. Leutnant zur See. Die feierliche Zeremonie, an der die Familien der Soldatinnen und […]

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Etwa 5000 Menschen demonstrierten in Jena gegen die „Kriminalisierung von gesellschaftlichem Antifaschismus“.

Ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen hat zu der Demo in Jena aufgerufen. Der Demonstrationszug startete unter lauten Rufen: „Maja, Emmi! Wir holen euch zurück! Den Kampf um Befreiung gewinnen wir Stück für Stück!“ durch die Jenaer Innenstadt. „Kämpft für Maja, kämpft für Menschenwürde und Gerechtigkeit, seid laut und wütend gegen den Faschismus […] gegen Gewalt […]

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„Wir wollen qualitativ hochwertige Bildungsräume mit zeitgemäßer Ausstattung“.

Der ab August 2026 geltende gesetzliche Anspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Erstklässler bietet aus Sicht der seit 2012 im Saarländischen Landtag nicht mehr vertretenen Freien Demokraten Saar eine Chance, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf spürbar zu verbessern und die Bildungsangebote an den Grundschulen zukunftsfest weiterzuentwickeln. „Der Rechtsanspruch ist zunächst nur ein Signal. Aus ihm […]

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Festakt in Lübeck: Kulturministerin Dorit Stenke würdigt den Literaturnobelpreisträger und Demokraten Thomas Mann zum 150. Geburtstag.

Festakt in Lübeck: Kulturministerin Dorit Stenke würdigt den Literaturnobelpreisträger  und Demokraten Thomas Mann zum 150. Geburtstag. LÜBECK. Beim Festakt in der Aegidien-Kirche in Lübeck heute (6. Juni) zum 150. Geburtstag von Thomas Mann würdigte die Schleswig-Holsteinische Bildungs- und Kulturministerin Dorit Stenke in ihrer Rede den Literaturnobelpreisträger. „Wir feiern heute einen herausragenden Schriftsteller, einen Verfechter des […]

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Hamburgischer Opferbeauftragter unterstützt Betroffene des Messerangriffs am Hamburger Hauptbahnhof.

Hamburgerinnen und Hamburger, die Opfer des Messerangriffs am 23. Mai 2025 geworden sind, sowie deren Angehörige können sich für eine weiterführende Betreuung an den Hamburgischen Opferbeauftragten wenden. Dieser ist ab sofort unter der Telefonnummer 0800 000 7558 erreichbar. Am Freitagabend des 23. Mai 2025 sind am Hamburger Hauptbahnhof mehrere Personen zum Teil schwer verletzt worden. […]

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Nordrhein-Westfalen belegt Spitzenplatz bei der Exzellenzstrategie.

15 Cluster erfolgreich! Universitäten in Nordrhein-Westfalen bauen Vorsprung weiter aus / Ministerpräsident Wüst: Unser Land zählt zur absoluten Spitze der internationalen Wissenschaft. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW teilt mit: In Nordrhein-Westfalen gibt es künftig 15 Exzellenzcluster für internationale Spitzenforschung! Das hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) am Donnerstag, 22. Mai 2025, bekannt gegeben. Damit […]

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Festnahme von vier mutmaßlichen Mitgliedern und einem mutmaßlichen Unterstützer einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung.

Die Bundesanwaltschaft hat heute (21. Mai 2025) am frühen Morgen auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Benjamin H., Ben-Maxim H., Jerome M., Lenny M. und Jason R. festnehmen lassen. Die Festnahmen erfolgten in Mecklenburg-Vorpommern (im Landkreis Rostock und in Wismar), Brandenburg (im Landkreis Oberspreewald-Lausitz) und Hessen (Lahn-Dill-Kreis). Gleichzeitig haben dort […]

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Olaf Lies zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Olaf Lies ist heute zum neuen Ministerpräsidenten in Niedersachsen gewählt worden. Stephan Weil ist nach einer gut zwölfjährigen Amtszeit als Niedersächsischer Ministerpräsident mit Ablauf des 19. Mai 2025 zurückgetreten. Olaf Lies ist sein Nachfolger. In der heutigen Landtagssitzung hat Ministerpräsident Olaf Lies die übrigen Mitglieder der Landesregierung berufen und formal Julia Willie Hamburg zu seiner […]

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Erfolgreiche Organstreitverfahren wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes.

Die Ersetzung des bisher bei Kommunalwahlen angewendeten Sitzzuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë durch ein Quotenverfahren mit prozentualem Restausgleich (sog. Rock-Verfahren) verletzt die Antragstellerinnen – Landesverbände verschiedener politischer Parteien – in ihren verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechten auf Chancengleichheit als politische Partei und auf Gleichheit der Wahl. Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster mit heute verkündeten […]

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Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen.

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Ganzkörper-Neurostimulationsanzug für Patienten mit Multipler Sklerose (MS) nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen werden muss. Geklagt hatte eine 44-jährige Frau, die seit über 20 Jahren an MS erkrankt ist. Trotz verschiedener Therapieansätze verschlechterte sich ihr Gesundheitszustand fortschreitend. Seit Anfang 2024 benötigte sie einen Rollator, seit Ende […]

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