Sachsen-Anhalts Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra hat gegenüber Ministerpräsident Sven Schulze zum 5. Oktober 2026 seinen Rücktritt vom Amt des Staatsministers und Ministers für Kultur sowie des Chefs der Staatskanzlei erklärt. In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung folgender Vertretungsregelung bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten und zur Berufung einer neuen Landesregierung zugestimmt: […]

Niedersachsen Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi fordert Recht auf Vergessenwerden für ehemals an Krebs erkrankte Menschen, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern haben am heutigen Freitag im Bundesrat eine Entschließung zur Einführung eines gesetzlichen „Rechts auf Vergessenwerden“ für ehemals an Krebs erkrankte Menschen eingebracht. Die antragstellenden Länder wollen mit der Initiative den Bund dazu auffordern, einen entsprechenden Regelungsvorschlag […]

Am heutigen 23. September 2026 einigten sich Mitglieder von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss auf Änderungen beim Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten. Der Bundesrat hatte dem Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages in seiner Plenarsitzung am 8. Mai 2026 nicht zugestimmt. Daraufhin rief die Bundesregierung am 13. Mai 2026 den Vermittlungsausschuss an. Angemessene Entgelte für die […]

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich tritt Ende September 2026 zurück und sagt der Politik 2028 endgültig Adieu. In einer persönlichen Erklärung im Münchner Justizpalast erläuterte er heute seine Gründe: Meine sehr geehrten Damen und Herren, herzlich Willkommen im Justizpalast. Ich möchte Sie gerne über persönliche Entscheidungen, die ich getroffen habe, informieren. Bei der nächsten Landtagswahl 2028 […]

Ort: Oschatz. Zeit: zwischen 10.09.2026 und 13.09.2026. Polizeibericht. Eine Frau erlitt einen Schaden von mehr als einhunderttausend Euro durch Computerbetrug. Die 62-Jährige erhielt eine E-Mail, die vermeintlich von ihrer Bank stammte. Darin wurde sie aufgefordert, ihre Zugangsdaten zu aktualisieren. Sie kam dieser Aufforderung nach. Eine spätere Nachfrage bei ihrer Bank ergab, dass es sich um […]