Nachdem das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) bekannt gegeben, dass die Impfungen mit dem Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca vorübergehend auszusetzen sind, hat nun auch Niedersachsen die Schutzimpfungen mit diesem Impfstoff gestoppt. Hierzu die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens: „Die Sicherheit und Gesundheit der Menschen geht vor, das ist vollkommen klar. Deswegen ist die Entscheidung des Paul-Ehrlich-Instituts absolut nachvollziehbar und richtig, […]

Mit einem Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ will das Land Baden-Württemberg zusammen mit der Stadt Tübingen neue Wege im Umgang mit der Corona-Pandemie proben. Denn mit der breiten Verfügbarkeit von relativ einfach durchzuführenden Schnelltests eröffneten sich nun neue Möglichkeiten für Öffnungen, ohne dass dabei unverantwortliche Risiken eingegangen werden müssten. Das Land will, auch und gerade in […]

https://216052.seu2.cleverreach.com/c/56521295/a573225f588-qpus6u Berlin, 14. März 2021. Das Wirtschaftsforum der SPD bewertete den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als richtungsweisendes Signal. Der Präsident des Verbands Dr. Michael Frenzel sagte, zwei über Parteigrenzen hinweg anerkannte Persönlichkeiten hätten den Ausschlag gegeben. „Vertrauen und Handlungskompetenz sind die wichtigste Währung der Politik“, betonte Frenzel.   Insbesondere Malu Dreyer habe […]

  Prognosen, Hochrechungen und Analysen am Wahlsonntag.   Am kommenden Sonntag sind ca. 7,7 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg und ca. 3 Millionen in Rheinland-Pfalz aufgerufen, über die Zusammensetzung ihrer künftigen Landesparlamente zu entscheiden. Die vergangenen fünf Jahre regierte in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition mit Winfried Kretschmann an der Spitze. In Rheinland-Pfalz führte Malu Dreyer eine Ampel-Koalition aus SPD, […]

Gemeinsame Presseinformation zur Musterklagevereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12. März 2021) mit dem Landesbezirk Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Vereinbarung geschlossen, nach der in gemeinsam ausgewählten und von der GdP unterstützten Musterklageverfahren […]

In gut zwei Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Wer als stärkste Kraft durchs Ziel geht, ist derzeit noch offen. Personell ist die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer gut aufgestellt. Wenn die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin oder ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würde sich mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (56 Prozent) […]