„AfD“ darf das Jahnsportforum in Neubrandenburg zum Parteitag nicht nutzen.

„AfD“-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat keinen Anspruch auf Nutzung des Jahnsportforums in Neubrandenburg für seinen Landesparteitag am 20. und 21. März 2021. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Beschluss vom 15. März 2021 (Az. 2 B 439/21 HGW) einen einstweiligen Rechtsschutzantrag des „AfD“-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, den Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg zu verpflichten, ihm Zugang zum Jahnsportforum in Neubrandenburg für […]

Weiterlesen →

Auch in Niedersachsen wurden Schutzimpfungen mit AstraZeneca gestoppt.

Nachdem das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) bekannt gegeben, dass die Impfungen mit dem Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca vorübergehend auszusetzen sind, hat nun auch Niedersachsen die Schutzimpfungen mit diesem Impfstoff gestoppt. Hierzu die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens: „Die Sicherheit und Gesundheit der Menschen geht vor, das ist vollkommen klar. Deswegen ist die Entscheidung des Paul-Ehrlich-Instituts absolut nachvollziehbar und richtig, […]

Weiterlesen →

Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ kann in Tübingen starten.

Mit einem Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ will das Land Baden-Württemberg zusammen mit der Stadt Tübingen neue Wege im Umgang mit der Corona-Pandemie proben. Denn mit der breiten Verfügbarkeit von relativ einfach durchzuführenden Schnelltests eröffneten sich nun neue Möglichkeiten für Öffnungen, ohne dass dabei unverantwortliche Risiken eingegangen werden müssten. Das Land will, auch und gerade in […]

Weiterlesen →

Malu Dreyer habe gezeigt, wie integres und souveränes Agieren in Krisenzeiten aussehe.

https://216052.seu2.cleverreach.com/c/56521295/a573225f588-qpus6u Berlin, 14. März 2021. Das Wirtschaftsforum der SPD bewertete den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als richtungsweisendes Signal. Der Präsident des Verbands Dr. Michael Frenzel sagte, zwei über Parteigrenzen hinweg anerkannte Persönlichkeiten hätten den Ausschlag gegeben. „Vertrauen und Handlungskompetenz sind die wichtigste Währung der Politik“, betonte Frenzel.   Insbesondere Malu Dreyer habe […]

Weiterlesen →

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz.

  Prognosen, Hochrechungen und Analysen am Wahlsonntag.   Am kommenden Sonntag sind ca. 7,7 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg und ca. 3 Millionen in Rheinland-Pfalz aufgerufen, über die Zusammensetzung ihrer künftigen Landesparlamente zu entscheiden. Die vergangenen fünf Jahre regierte in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition mit Winfried Kretschmann an der Spitze. In Rheinland-Pfalz führte Malu Dreyer eine Ampel-Koalition aus SPD, […]

Weiterlesen →

„Die Fürsorge für die Polizeibeamtinnen und -beamten liegt uns gemeinsam sehr am Herzen“.

Gemeinsame Presseinformation zur Musterklagevereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12. März 2021) mit dem Landesbezirk Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Vereinbarung geschlossen, nach der in gemeinsam ausgewählten und von der GdP unterstützten Musterklageverfahren […]

Weiterlesen →

SPD mit Ministerpräsidentin Dreyer personell deutlich im Vorteil.

In gut zwei Wochen wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Wer als stärkste Kraft durchs Ziel geht, ist derzeit noch offen. Personell ist die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer gut aufgestellt. Wenn die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin oder ihren Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, würde sich mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (56 Prozent) […]

Weiterlesen →

Woidke gratuliert Radsportlegende „Täve“ Schur zum 90. Geburtstag.

Er ist eine Radsportlegende. Ruhm errang er vor allem als Gewinner der Friedensfahrt, die in den 1950er und 1960er Jahren Millionen Menschen an die Strecke lockte: Gustav-Adolf „Täve“ Schur. Gustav-Alfred Schur (* 23. Februar 1931 in Biederitz, Ortsteil Heyrothsberge) ist ein ehemaliger deutscher Radrennfahrer. Er war neunmaliger Sportler des Jahres in der DDR, so häufig […]

Weiterlesen →

Verwaltungsgericht Dresden verpflichtet zur Priorisierung bei Corona-Schutzimpfung.

Der Freistaat Sachsen muss im Einzelfall einer unter schweren Vorerkrankungen leidenden Sächsin eine höhere Priorität bei der Corona-Schutzimpfung einräumen. Dazu hat das Verwaltungsgericht Dresden das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wege einer einstweiligen Anordnung mit Beschluss vom 29. Januar 2021 verpflichtet (Az.: 6 L 42/21). Die 35-jährige Antragstellerin leidet an einer sehr […]

Weiterlesen →

Arbeiten Studierender am Literaturinstitut »Johannes R. Becher« gesichert und digitalisiert.

474 maschinenschriftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen des Instituts für Literatur »Johannes R. Becher« in Leipzig wurden über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren geborgen, gesichtet und bewertet. Möglich wurde das Vorhaben Virtuelle Archive für die geisteswissenschaftliche Forschung mit Fördermitteln des sächsischenWissenschaftsministeriums. Es steht im Zusammenhang mit dem Landesdigitalisierungsprogramm zur Rettung von Schriften vor Verfall und […]

Weiterlesen →