NRW-Ministerpräsident Wüst: Nordrhein-Westfalen ist wirtschaftlich und gesellschaftlich so eng mit der Türkei verbunden wie kaum eine andere Region in Europa und in der Welt Die Staatskanzlei NRW teilt mit: Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 18. Mai 2026, den Außenminister der Republik Türkei, Hakan Fidan, in Berlin getroffen. Themen des Gesprächs waren unter anderem die […]

Wie Mittwoch bekannt wurde, gab das Landgericht Bremen einer Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Hamburg gegen den Milka-Hersteller Mondelez wegen Irreführung statt. Hierzu erklärte heute der Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke: „Wir müssen durch mehr Preisklarheit zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor Inflation beitragen. Verpackungsgrößen und Füllmengen sind entscheidend für den Preisvergleich durch Verbraucher, vor allem […]

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am heutigen 17. Mai lässt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wie auch im vergangenen Jahr die Regenbogenflagge auf dem Deutschen Bundestag hissen. Die Präsidentin verweist dabei auf den konkreten parlamentarischen Bezug dieses Tages: „Auch in diesem Jahr habe ich entschieden, dass die Regenbogenflagge am 17. Mai auf dem […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert Udo Lindenberg zum 80. Geburtstag am heutigen 17. Mai. Der Bundespräsident schreibt: „Meine Glückwünsche gelten dem Musiker Udo Lindenberg, der sich schon früh auch durch die Zusammenarbeit mit Jazzgrößen wie Peter Herbolzheimer und Klaus Doldinger als Schlagzeuger einen Namen machte und dem die ‚Tatort‘-Fans sonntags musikalisch begegnen, war er doch an der […]

Weiterer Haftbefehl wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit in Vollzug gesetzt Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat heute (15. Mai 2026) den Haftbefehl gegen den ukrainischen Staatsangehörigen Sergey N. in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte war am 24. März 2026 in Elda/Alicante (Spanien) festgenommen (vgl. Pressemitteilung Nr. 18 vom 24. März 2026) und gestern (14. Mai 2026) nach Deutschland überstellt […]