Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz beteiligt sich an der Langen Nacht der Museen, die am heutigen Samstag, 29. August 2026, unter dem Motto „Crime in Berlin“ stattfindet. Von 18 bis 2 Uhr laden die Museen am Kulturforum, die Häuser auf der Museumsinsel, das PETRI Berlin auf der Fischerinsel, der Hamburger Bahnhof – Nationalgalerie der Gegenwart, das […]
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Das Land Nordrhein-Westfalen durfte einem Bewerber für den Polizeivollzugsdienst die Einstellung wegen Zweifeln an seiner charakterlichen Eignung versagen, die sich aus einer zwischenzeitlich entfernten Tätowierung auf seinem Oberarm ergeben. Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW heute in einem Eilverfahren entschieden und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt. Der Antragsteller bewarb sich für die Einstellung in […]
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Zum erneuten Scheitern Björn Höckes beim konstruktiven Misstrauensvotum im Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der Thüringer SPD-Fraktion, Lutz Liebscher: „Björn Höcke ist gescheitert. Mal wieder. Das macht deutlich: Nicht die Landesregierung hat das Vertrauen des Parlaments verloren. Der Thüringer Landtag hat Björn Höcke erneut das Misstrauen ausgesprochen. Das Ergebnis war absehbar. Trotzdem missbrauchte die AfD […]
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Ermittlungen zum Geschehen am 4. Mai 2026 abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat in dieser Woche gegen einen zur Tatzeit 33-jährigen Mann (deutsch) Anklage zum Schwurgericht des Landgerichts Leipzig erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf Mord in zwei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit versuchtem Mord in 85 tateinheitlichen Fällen, mit schwerem gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr in […]
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Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Nach dem IKT-Vorfall im Landesnetz Berlin soll das Land Berlin erpresst werden. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, und die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, erklären dazu am Freitag: „Das Land Berlin lässt sich nicht erpressen. Gegen die mutmaßlichen Täter des Hacker-Angriffs auf […]
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat König Haakon von Norwegen zum Tod seines Vaters König Harald V. kondoliert. Der Bundespräsident schreibt: „In tiefer Trauer habe ich die Nachricht vom Tode Ihres Vaters, Seiner Majestät König Harald V. von Norwegen, erhalten. Mit größtem Mitgefühl möchte ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, mein aufrichtiges Beileid aussprechen. Die Kraft […]
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Eine Bundesfernstraße wird auch dann erheblich baulich umgestaltet, wenn die Straße zwar nach Abschluss der Arbeiten bautechnisch nicht erheblich verändert erscheint, die Bauarbeiten oder die durch den Endzustand der Straße eingetretenen Veränderungen aber so erhebliche Umweltauswirkungen haben, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Solche Maßnahmen sind als Änderung einer Bundesfernstraße grundsätzlich planfeststellungspflichtig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht […]
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Ein Energieversorger ist trotz Zahlungsrückstands des Haushaltskunden nicht zur Versorgungsunterbrechung berechtigt, wenn er den Kunden nicht zuvor gemäß den gesetzlichen Vorgaben informiert hat. Mit der Androhung der Versorgungsunterbrechung ist dem Kunden mitzuteilen, dass er der Verhältnismäßigkeit der geplanten Unterbrechung entgegenstehende relevante Umstände mitteilen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichter Entscheidung […]
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Die Katholische Grundschule (KGS) Nikolausschule Bonn ist verpflichtet, eine konfessionslose Schülerin vorläufig zum Schuljahr 2026/2027 aufzunehmen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW mit Beschluss vom 26. August 2026 entschieden und damit die vorausgegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln geändert. Die Schulleiterin lehnte den Aufnahmeantrag der Schülerin, für die die KGS Nikolausschule die nächstgelegene Grundschule ist, mit der […]
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Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke hat mit tiefem Entsetzen auf die Tötung von zwei Menschen an einer Schule im Landkreis Oder-Spree reagiert: „Bei einem furchtbaren Angriff sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Diese Tat erschüttert unser gesamtes Land. Meine Gedanken und mein tiefstes Mitgefühl sind in diesen schweren Stunden bei den Angehörigen der Opfer, ihren […]
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