Sozialministerin Köpping: »Damit Menschen auch in finanzieller Notlage nicht um ihre Existenz bangen müssen!«. Anlässlich der bundesweiten Aktionswoche Schuldnerberatung vom 15. bis 19. Juni 2026 unterstützt Sachsens Sozialministerin Köpping die Forderungen der Schuldnerberatungen, den gesetzlichen Schutz von Pfändungsschutzkonten (P-Konten) und den Zugang zu Basiskonten wirksamer durchzusetzen. Sozialministerin Petra Köpping: »Das Pfändungsschutzkonto ist ein wichtiges Instrument […]

278 km lange Strecke wieder für den Zugverkehr freigegeben, Bus-Ersatzverkehr beendet • DB InfraGO-Chef Philipp Nagl: „Die größte der bis 2036 geplanten Korridorsanierungen ist abgeschlossen.“ • Verzögerungen in der Anlaufphase noch möglich. Die DB InfraGO hat die Korridorsanierung auf Deutschlands wichtigster Städteverbindung zwischen Hamburg und Berlin abgeschlossen. Nachdem der Abschnitt von Hamburg bis Hagenow Land […]

Rede von Außenminister Johann Wadephul zum Tag des Peacekeepings. 12.06.2026. „Wie gut es wäre…“ Moin und herzlich willkommen im Auswärtigen Amt! Lieber Christoph de Vries meine sehr verehrten Damen und Herren, und vor allen Dingen: liebe Peacekeeper! „Wie gut es wäre, wenn das Leid verschwindet, wie gut es wäre, ohne einen Krieg, wie gut es […]

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung. Berlin: (hib/HAU). Bei der durch die Bundesregierung geplanten Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren (21/5923) gibt es Nachbesserungsbedarf. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am vorgestrigen Mittwoch deutlich. „Um die vorzeitige Entsorgung brauchbarer Waren, die von Verbrauchern gekauft wurden, zu verringern und die […]