Wolf Biermann wird 90 – Staatsminister Weimer würdigt den Liedermacher als unbeugsame Stimme der Freiheit.

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Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer gratuliert dem Liedermacher und Lyriker Wolf Biermann zu dessen 90. Geburtstag am 15. November 2026. Staatsminister Weimer erklärte: „Wolf Biermann ist ein außergewöhnlicher Künstler und eine der prägenden Stimmen des Widerstands gegen die SED-Diktatur. Mit seinen Liedern und Gedichten forderte er das Regime heraus und ließ sich auch […]

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Achtung! – Betrugsmaschen nehmen zu.

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Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig. Nr. 406|26. Verantwortlich: Tom Erik Richter. Ort: Leipzig und Landkreise. Zeit: 12.11.2026, 09:30 Uhr. Seit Jahresmitte kommt es im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig gehäuft zu Betrugsstraftaten, bei denen sich Betrüger als Bankmitarbeiter ausgeben. Auch Betrugsmaschen mit angeblichen „PayPal“-Mitarbeitern nehmen zu. Erst gestern kam es erneut zu einem Betrug, bei dem ein […]

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„Dieses Museum ist das Beste, was Berlin für das 21. Jahrhundert passieren kann“.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 25-jährigen Jubiläum des Jüdischen Museums Berlin und der Verleihung des Preises für Verständigung und Toleranz am 14. November 2026 in Berlin. Ein Vierteljahrhundert Jüdisches Museum Berlin – ich freue mich, dieses große Jubiläum mit Ihnen zu feiern. Und ich freue mich umso mehr, dass wir alle gemeinsam zu dieser Feier auch […]

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Aufruf zur Information am mobilen Betriebsratsbüro.

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Der Kläger ist seit 1990 als Kommunikationselektroniker bei einem großen Stahlfertigungsunternehmen beschäftigt. Zugleich ist er langjähriges, nicht freigestelltes Mitglied des dortigen Betriebsrats. Im Zusammenhang mit den Tarifverhandlungen im Jahr 2025 organisierte der Betriebsrat verschiedene Aktionen, u.a. als Betriebsratssprechstunde durchgeführte Informationsveranstaltungen mit sogenannten „mobilen Betriebsratsbüros“ an unterschiedlichen Standorten des Werksgeländes. Im Vorfeld einer solchen für den […]

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Datenschutzrüge gegen Polizei Bochum trotz Datenschutzverstoßes rechtswidrig.

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Die Feststellung eines Datenschutzverstoßes durch die NRW-Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) gegenüber dem Polizeipräsidium Bochum war auf eine falsche Rechtsgrundlage gestützt und daher rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Urteil vom heutigen Tage entschieden und der Klage des Polizeipräsidiums Bochum gegen die Datenschutzrüge stattgegeben. Zur Begründung führte das Gericht aus: Zwar hat die […]

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Ursula von der Leyen und António Costa: Wir begrüßen Dynamik im Ukraine-Friedensprozess.

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Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa haben beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi gesprochen. In ihrem gemeinsamen Statement betonten sie anschließend: „Der EPC-Gipfel in Dublin war eine weitere Gelegenheit, unsere unerschütterliche Unterstützung für Präsident Selenskyi und die Ukraine zu bekräftigen.“ „Wir begrüßen die Gespräche […]

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Wolf Biermann erhält Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Ministerpräsident Wüst: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit und braucht Menschen wie Wolf Biermann, die entschieden für sie eintreten. Die Staatskanzlei teilt mit: Am 13. November 1976 gab Wolf Biermann sein bedeutendes Konzert in der Kölner Sporthalle. Drei Tage später wurde ihm die DDR-Staatsbürgerschaft aberkannt. 50 Jahre nach diesem historischen Ereignis wird der Liedermacher und Dichter mit […]

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Wegner gratuliert Eberhard Diepgen zum 85. Geburtstag.

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat das Wirken des langjährigen Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Eberhard Diepgen, an seinem heutigen 85. Geburtstag am 13. November 2026 gewürdigt. Wegner: „Eberhard Diepgen hat sein gesamtes politisches Leben in den Dienst unserer gemeinsamen Heimatstadt und der Berlinerinnen und Berliner gestellt. Der Wunsch, die Teilung unserer Stadt und […]

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Eigentümer von Göttinger „Problemimmobilie“ müssen für warmes Wasser sorgen.

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Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat am 10. November 2026 einen Eilantrag der Wohnungseigentümergemeinschaft Groner Landstraße 9, 9A und 9B gegen eine Verfügung der Stadt Göttingen nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz abgelehnt. Im August 2026 stellten die Stadtwerke Göttingen die Fernwärmelieferung an die Gebäude wegen Zahlungsrückständen ein. Seitdem kann die Heizungsanlage, die auch Warmwasser erzeugt, […]

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Erstes Urteil gegen zwei Männer nach Schüssen in der Ebersstraße.

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Nach intensiven Ermittlungen der Ermittlungsgruppe Telum der Staatsanwaltschaft Berlin und der BAO Ferrum des Landeskriminalamts Berlin hatte die Staatsanwaltschaft Berlin am 4. August 2026 gegen zwei inzwischen 21-Jährige und einen 20-jährigen Mann vor dem Landgericht Berlin I Anklage erhoben. Am 10. November 2026 ist die Beweisaufnahme geschlossen und ein Urteil gesprochen worden. Eine Jugendkammer des […]

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