Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat mit Trauer auf den Tod des Zeichners, Karikaturisten und Autors Hans Traxler reagiert. Traxler starb am 24. August im Alter von 97 Jahren in Frankfurt am Main. Der Regierungschef sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Hans Traxler hat mit spitzer Feder, feinem Humor und einem unverwechselbaren Blick auf die Welt […]
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Am Mittwochnachmittag trafen sich Politikerinnen und Politiker des Landes Berlin und der Bundesregierung mit Vertreter*innen der queeren Community in Berlin zu einer Sondersitzung des Rundes Tisches gegen Queerfeindlichkeit. An der Sitzung nahmen unter anderem Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, die Senatorin für Antidiskriminierung und Vielfalt, Cansel Kiziltepe, Innensenatorin Iris Spranger, Staatssekretär Max Landero, die Ansprechperson Queeres Berlin, […]
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BGH-Urteil vom 26. August 2026 – 5 StR 401/25. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision der Generalstaatsanwaltschaft Dresden ein Urteil des Landgerichts Dresden, mit dem ein Polizeibeamter und Schießtrainer des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) des Landeskriminalamtes Sachsen wegen veruntreuender Unterschlagung in Tateinheit mit Bestechlichkeit zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, […]
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Brandenburg will digitaler und bürgerfreundlicher werden: Unter Federführung des Sozialministeriums wird im Land Brandenburg ab sofort flächendeckend die bundesweit erfolgreich erprobte Online-Sozialplattform eingeführt. Diese soll es den Menschen im Land erstmals ermöglichen, wichtige Sozialleistungen wie zum Beispiel Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt auf vollständig digitalem Wege zu beantragen. Das Sozialamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark macht das […]
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BGH-Urteil vom 26. August 2026 – 5 StR 153/26. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision der Staatsanwaltschaft das Urteil gegen einen Mann aufgehoben, der durch das Landgericht Berlin I wegen Sachbeschädigung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden war. Nach den Urteilsfeststellungen befand sich der aus den palästinensischen […]
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Das Land NRW hat der Professorin einer Universität zu Recht verboten, Parabiose-Versuche an Mäusen durchzuführen. Dies hat das VG Köln heute durch Urteil entschieden, weil die Versuchsart die dabei zusammengenähten Mäuse schwer belastet und gegen das Tierschutzgesetz verstößt. Die Klägerin beantragte bei dem nordrhein-westfälischen Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) eine Genehmigung für die Durchführung […]
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Begehrt ein Kläger die Herausgabe eines Fahrzeugs (hier Ferrari Daytona) vom Beklagten unter Verweis darauf, das Eigentum nur zum Schein übertragen zu haben, muss er das Vorliegen eines Scheingeschäfts nachweisen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit heute veröffentlichter Entscheidung den Herausgabeanspruch abgewiesen, da kein Nachweis für einen fehlenden Geschäftswillen geführt worden sei. Der Kläger […]
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Berlin will die Widerstandsfähigkeit gegen Desinformation und digitale Einflussnahme im Umfeld der Abgeordnetenhauswahl am 20. September 2026 stärken. Mit der „Gretchenfrage“ startet ein neues digitales Angebot, das Berlinerinnen und Berlinern direkt in sozialen Medien einen KI-gestützten Orientierungs-Check für verdächtige Inhalte bietet. So funktioniert die „Gretchenfrage“: Wer auf Instagram, TikTok oder X auf ein Bild, Video […]
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Péter Nádas kondoliert. Der Bundespräsident schreibt: „Péter Nádas gehörte zu den ganz großen europäischen Autoren – und Fotografen – der vergangenen Jahrzehnte. Sein umfangreiches Werk war von einer tiefen Humanität geprägt, von einem Blick auf das einzelne menschliche Leben, auf Biographien und Familiengeschichten, sowie von einer kritischen, unbestechlichen […]
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Die Genehmigung von elf Windenergieanlagen für den geplanten Windpark Zootzen in Wittstock/Dosse begegnet voraussichtlich keinen rechtlichen Bedenken. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem Eilbeschluss vom 24. August 2026 entschieden. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) – Landesverband Brandenburg wandte sich in einem Eilverfahren gegen die vom Landesamt für Umwelt erteilte Genehmigung und machte insbesondere Verstöße gegen […]
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