65 Jahre Mauerbau: 150.000 Menschen besuchten temporären Erinnerungsort am Brandenburger Tor.

Mit sehr großer Resonanz ging gestern das von Kulturprojekte Berlin und der Stiftung Berliner Mauer gestaltete Programm „65 Jahre Mauerbau“ zu Ende. Den temporären Erinnerungsort mit Mauer-Installation und Open-Air-Ausstellung am Brandenburger Tor besuchten rund 150.000 Menschen. Außerdem luden über 80 Veranstaltungen in ganz Berlin zum gemeinsamen Gedenken ein. Vom 13. bis 16. August war am […]

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Linke fragt nach Erkenntnissen zu CSD-Anschlag in Berlin.

Berlin: (hib/AHE) Für Erkenntnisse der Bundesregierung zum Attentat auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026 interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/7527). Die Abgeordneten fragen unter anderem, wann und in welchem Zusammenhang der tatverdächtige Abdul B. zum ersten Mal Behörden des Bundes zur Kenntnis gelangt ist. Außerdem […]

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Verurteilung wegen Mordes bei einer Feier anlässlich des kurdischen Neujahrsfests 2025 in Parsberg rechtskräftig.

BGH-Beschluss vom 6. August 2026 – 6 StR 320/26. Der in Leipzig ansässige 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 12. Februar 2026 verworfen, das ihn wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt hat. Nach den Feststellungen des Landgerichts […]

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Fahndungsplakat als Urkunde – sexueller Übergriff war frei erfunden.

Das Landgericht Memmingen hatte den vorbestraften Angeklagten wegen Urkundenfälschung, Verleumdung, Amtsanmaßung und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr 2 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Das Bayerische Oberste Landesgericht hat mit Beschluss vom 11.08.2026 die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts Memmingen ist damit rechtskräftig. Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der vom […]

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Evaluation habe Wirksamkeit des Familienrats bestätigt.

Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und das Berliner Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben heute die Ergebnisse der Evaluation zum Familienrat in Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Der Familienrat soll Familien dabei helfen, in schwierigen Situationen gemeinsam Lösungen zu entwickeln und Unterstützung aus ihrem persönlichen Umfeld zu nutzen. Dadurch können Familien stabilisiert und Hilfen besser auf ihre Bedürfnisse […]

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Verhandlung wegen Mordes im sogenannten „Tränenpalast“-Fall.

Revisionshauptverhandlung am 7. Dezember 2026 um 10.00 Uhr  in der Strafsache 5 StR 397/25 – Verurteilung eines ehemaligen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit  wegen Mordes im sogenannten „Tränenpalast“. Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 7. Dezember 2026 um 10.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts über die Revision des Angeklagten gegen […]

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Ärztliche Zwangsmaßnahmen auch außerhalb von Krankenhäusern.

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf. Berlin: (hib/SCR). Ärztliche Zwangsmaßnahmen bei betreuten Personen sollen künftig in eng begrenzten Ausnahmefällen auch außerhalb eines Krankenhauses durchgeführt werden können. Das sieht der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen“ (21/7561) vor. Nach geltendem Recht kann laut […]

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Lesung aus dem Roman von Günter de Bruyn im Brandenburger Landtag in Potsdam mit „The Voice“ Christian Brückner.

Der Landtag Brandenburg in Potsdam hat heute bei sommerlichem Wetter in seinen Innenhof eingeladen. Mit „Kunst zur Zeit“ wird dort seit einigen Wochen interessierten Gästen ein abwechslungsreiches Programm aus Musik und Literatur geboten – jeweils donnerstags ab 18 Uhr für etwa eine Stunde. Bei der heutigen Aufführung, 13.08.2026, hat der Schauspieler und Synchronsprecher („The Voice“) […]

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Wegner zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, erklärt zum 65. Jahrestag des Mauerbaus: „Der 13. August war einer der dunkelsten Tage in der Geschichte unserer Stadt. Vor 65 Jahren riss der Bau der Berliner Mauer Familien auseinander, trennte Freundinnen und Freunde, zerstörte Lebensentwürfe und sperrte Millionen von Menschen in der SED-Diktatur ein. Am 13. August […]

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Versandapotheke – „E-Rezept-Rabatt“.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt u.a. die Werbeaussage einer Versandapotheke „E-Rezept-Rabatt. Automatisch bis zu 20 € Zuzahlungen sparen“. Dem Verbraucher würden wesentliche Informationen zur Berechnung seiner konkreten Rabatthöhe vorenthalten. Die Antragsgegnerin ist eine Versandapotheke. Die Antragstellerin wendet sich gegen Werbeaussagen im Zusammenhang mit einem „20 € E-Rezept-Rabatt“. Das Landgericht hatte den Eilantrag zurückgewiesen. […]

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