Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung des 6. Weimarer Forums für Erinnerungskultur am 9. November 2026 in Weimar. „Nach Weimar zieht es die Deutschen gewaltig hin; es ist auch einzig in der ganzen Geschichte.“ Als der Komponist Robert Schumann im Jahr 1828 diese Worte in sein Tagebuch schrieb, konnte er nicht ahnen, wie sehr sich auch […]
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Zur heutigen Nominierung von Ilse Aigner (CSU) als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin ein Statement des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD): „Ich freue mich, dass die öffentliche Diskussion nun beendet ist und Ilse Aigner offiziell nominiert wurde. Ilse Aigner verfügt über große politische Erfahrung. Sie hat als Bundesministerin, Landesministerin und vor allem auch als […]
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Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antrag. Berlin: (hib/HLE). Spätestens 2030 sollen an allen Bahnhöfen und Haltepunkten entgeltfrei nutzbare Toiletten in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Die Toiletten sollten von der DB InfraGO AG entweder auf den eigenen Liegenschaften oder in Kooperation mit den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, verlangt die Fraktion Die Linke in einem Antrag […]
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Heute gegen 12:00 Uhr soll die Polizei Brandenburg darüber informiert worden sein, dass Unberechtigte sich Zugang zu einem derzeit unbewohnten Einfamilienhaus in einem Ortsteil von Bad Freienwalde in Brandenburg verschafft haben. Bei der Überprüfung vor Ort fanden Beamte der Polizeiinspektion Märkisch-Oderland im Haus den Leichnam einer weiblichen Person und eine männliche schwerverletzte Person auf. Nach […]
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Am morgigen Montag, 9. November 2026, beginnt im türkischen Antalya die 31. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen (COP31). Bis zum 20. November beraten die Vertragsstaaten darüber, wie sie das Pariser Klimaabkommen schneller umsetzen können. Die bisherigen nationalen Klimaschutzbeiträge für 2035 reichten in der Summe nicht aus, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. In Antalya […]
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Mit Beschluss vom 6. November 2026 hat das Verwaltungsgericht Dresden einem Eilantrag des Veranstalters gegen eine behördliche Beschränkung einer Versammlung stattgegeben. Die Versammlung kann wie geplant am morgigen 9. November 2026 auf dem Kornmarkt in Bautzen stattfinden. Die Versammlungsbehörde – das Landratsamt Bautzen – hatte dem Veranstalter mit Bescheid vom 2. November 2026 mitgeteilt, er könne die […]
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Das Arbeitsgericht Braunschweig hat am heutigen 6. November 2026 eine Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren eines Mitarbeiters, der dem Oberen Managementkreis angehört, gegen die Volkswagen AG verkündet. In einem Parallelverfahren ist ein Teil-Urteil bereits am 25. Februar 2026 (vgl. Pressemitteilung Nr. 01/2026 vom 25.02.2026) und am 23. September 2026 ein Schlussurteil wegen Annahmeverzugsansprüchen sowie einer Widerklage ergangen […]
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„Die Drohungen gegen Flugzeuge richten sich auch gegen unsere Reisefreiheit. Solche gezielten Störungen verängstigen Reisende und verlangen ein Höchstmaß an Zusammenarbeit zwischen Polizei, Flughäfen und Fluggesellschaften. Gut, dass unsere Bundespolizei sehr gut auf solche Lagen vorbereitet ist und wir mit den Sky Marshals speziell ausgebildete Kräfte zum Schutz des Luftverkehrs haben. Wir dürfen uns nicht […]
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Der Deutsche Bundestag hat heute eine Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, die den Einsatz von K.-o.-Tropfen bei schweren Sexual- und Raubdelikten strafrechtlich angemessener erfassen soll. Die Neuregelung reagiert auf die bisherige rechtliche Einordnung narkotisierender Substanzen und sieht für die erfassten Qualifikationstatbestände eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vor. Es soll jetzt klargestellt werden, dass narkotisierende Substanzen bei […]
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06.11.2026. Gemeinsame Erklärung der Außenministerien von Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Neuseeland, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika Joshua Wong wurde in einem weiteren Anklagepunkt nach dem von Sicherheitsgesetz (NSL) zu zehn Jahren Haft verurteilt, nur wenige Monate, nachdem führende Kräfte der Hongkong-Allianz auf derselben Rechtsgrundlage schuldig gesprochen worden […]
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