„Die Stimmen der Überlebenden werden weniger. Die Verantwortung aller wird umso größer“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma. Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma nimmt der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Parlamentarischer Staatssekretär Michael Brand, heute an der internationalen Gedenkveranstaltung in Auschwitz-Birkenau teil. Dazu erklärt er: „Am Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma gedenken wir in […]

Weiterlesen →

Alle 13 Brandenburger Finanzämter bieten 2027 Ausbildungs- und Studienplätze an.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Königs Wusterhausen – Wer im kommenden Sommer die zweijährige Ausbildung zur Finanzwirtin/Finanzwirt oder das dreijährige Studium zur Diplom-Finanzwirtin / zum Diplom-Finanzwirt (FH) beginnen möchte, kann ab heute online seine Bewerbungsunterlagen einreichen. Insgesamt sollen nach derzeitiger Planung 105 Ausbildungs- und weitere 120 Studienplätze besetzt werden. Die theoretischen Abschnitte beider Ausbildungsgänge finden auf dem Campus der Finanzverwaltung […]

Weiterlesen →

Warnhinweis an Länder, Unternehmen und andere Akteure betreffend nordkoreanische IT-Fachkräfte.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

31.07.2026. Gemeinsamer Warnhinweis Japans, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Republik Korea, Australiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Kanadas, Neuseelands, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs. Nordkorea stützt sich auf ein Netzwerk qualifizierter IT-Fachkräfte, die innerhalb und außerhalb Nordkoreas eingesetzt werden, um sich falsche Identitäten zu beschaffen und in Remote-Arbeit Einkommen zu erzielen, mit dem die rechtswidrigen […]

Weiterlesen →

Keine wechselseitige Zurechnung von Arbeitnehmern eines Gemeinschaftsbetriebs für den Schwellenwert des Drittelbeteiligungsgesetzes.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

BGH-Beschlüsse vom 23. Juni 2026 – II ZB 11/25 und II ZB 12/25. Der unter anderem für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es bei der Beurteilung des Schwellenwerts von in der Regel 500 Arbeitsnehmern, der das Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft auslöst, auf die Anzahl der Arbeitnehmer der […]

Weiterlesen →

Stichtag 2.8.2026: Durchsetzung der Vorschriften des KI-Gesetzes und neuer Transparenzanforderungen.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Vom 2. August 2026 an wird das Büro für künstliche Intelligenz (European AI Office) der Europäischen Kommission gemeinsam mit den nationalen Behörden mit der Durchsetzung des Gesetzes über künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) beginnen.  Zum gleichen Zeitpunkt treten neue Transparenzvorschriften in Kraft, wonach bestimmte KI-Systeme die Nutzerinnen und Nutzer darüber informieren müssen, wenn sie mit einer KI interagieren […]

Weiterlesen →

EU-Recht auf Reparatur jetzt anwendbar – mehr Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten bis zum heutigen Tag (31. Juli 2026) Zeit, die Richtlinie zum Recht auf Reparatur in nationales Recht umzusetzen. Diese Richtlinie erleichtert es Verbraucherinnen und Verbrauchern, defekte Produkte reparieren zu lassen, anstatt sie zu ersetzen – sogar noch nach Ablauf der Garantie. Das fördert nachhaltigen Konsum und hilft außerdem, Geld zu sparen, Abfall zu reduzieren, die Lebensdauer der Produkte zu verlängern und […]

Weiterlesen →

Urteil GEMA gegen SUNO.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Die auf das Urheberrecht spezialisierte 42. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom heutigen Tag den Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz der GEMA gegen SUNO, dem Anbieter eines auf künstlicher Intelligenz (KI) beruhenden Musikgenerators, überwiegend stattgegeben (Az. 42 O 763/25). Das Urteil betrifft die sechs bekannten Musikwerke „Atemlos durch die Nacht“ von […]

Weiterlesen →

Nicolai Panzer zum Präsidenten des Verwaltungsgerichts Berlin ernannt.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Felor Badenberg, hat heute dem Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Nicolai Panzer, die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Verwaltungsgerichts Berlin ausgehändigt. Die Ernennung erfolgt mit Wirkung zum 1. August 2026. Der Senat hatte die Ernennung auf Vorlage der Senatorin beschlossen, nachdem sich der Richterwahlausschuss bereits am 24. Juni 2026 […]

Weiterlesen →

Kündigungsschutzklage von R. Abou-Chaker gegen Bushido überwiegend abgewiesen.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Das Arbeitsgericht Berlin hat heute über eine Kündigungsschutzklage von Rommel Abou-Chaker gegen den als Bushido bekannten Anis Ferchichi entschieden und die zweite von mehreren Kündigungen für wirksam erachtet. Hinsichtlich der Widerklage auf Rückzahlung von 180.000 EUR war nach Erledigung der Hauptsache nur noch über die Kosten zu entscheiden, die das Arbeitsgericht Ferchichi auferlegt hat. R. […]

Weiterlesen →

„Zugvögel-Festival“ muss bei erheblicher Waldbrandgefahr abgesagt werden.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Der Antragsteller ist Veranstalter des „Zugvögel-Festivals“, das an den Wochenenden 30.07.-02.08.26 sowie 06.08.-09.08.26 in Hellenthal stattfinden soll. Mit seinem Eilantrag wendet er sich gegen die für die Veranstaltung von der Gemeinde Hellenthal erlassene Auflage, das Festival für den Veranstaltungstag sowie den Vortag absagen zu müssen, falls die Messstation „Kall-Sistig“ des Deutschen Wetterdienstes einen Waldbrandgefahrindex Stufe […]

Weiterlesen →