Die Europäische Kommission hat im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ChatGPT als sehr große Online-Suchmaschine (Very Large Online Search Engines – VLOSEs) sowie Reddit und Roblox als sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms – VLOPs) benannt. Die betroffenen Dienste haben angegeben, dass sie in der EU durchschnittlich mindestens 45 Millionen Nutzer pro Monat erreichen […]
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Deutsches KI-Sicherheitsinstitut „AISI Deutschland“ nimmt Arbeit auf. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und das Bundesministerium des Innern (BMI) richten das AISI Deutschland in Berlin ein. Sie setzen damit einen Beschluss des Nationalen Sicherheitsrates vom Juni 2026 um. Zentrales Ziel des Instituts ist es, die Chancen und Risiken, die sich durch fortschrittliche KI-Modelle für […]
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Der 1974 geborene Kläger ist Bediensteter der Bundeswehr. Er leidet an verschiedenen ärztlich diagnostizierten Erkrankungen seiner Füße. Im Juli 2024 nahm er im Rahmen der Ausbildung zum Geoinformationstechniker an einem Marsch über 12 Kilometer mit 15 Kilogramm Gepäck – angelehnt an den Pflichtmarsch der Bundeswehr – teil. Er nahm zum Ende des Marsches Schmerzen am […]
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Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) stellt mit einem neuen Förderaufruf bis zu 14 Millionen Euro für die Investition in Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion bereit. Gefördert werden insbesondere Vorhaben im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Güterkraftverkehr, mit denen autonome Fahrzeuge dauerhaft im öffentlichen Verkehrsraum einsetzt werden. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger: „Autonomes Fahren bietet die Chance, Mobilität neu zu […]
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Bund und Länder bringen Milliardeninvestitionen für die digitale Bildung auf den Weg. Nachdem alle Länder die Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet haben, hat Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien ihre Unterschrift unter die Vereinbarung gesetzt. Damit ist der Weg frei für die Auszahlung der Bundesmittel, die bundesweit in eine moderne, leistungsfähige und zukunftsfähige digitale Bildung investiert werden können. Die […]
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Der diesjährige Moses-Mendelsohn-Preis des Landes Berlin wurde durch eine interreligiöse und auch weltanschaulich vielfältig besetzte Jury an den bekannten Rabbiner und Hochschullehrer Andreas Nachama vergeben. Alexander Straßmeir, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: „Ich begrüße die ausgezeichnete Wahl der Jury, die in einem Jahr großer Herausforderungen für die Gemeinschaft in Berlin eine […]
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Berlin, 31. August 2026 //. Berliner Krankenhäuser haben gegen Bezirke grundsätzlich Anspruch auf Erstattung der Kosten, wenn sie Personen ohne Krankenversicherung im Notfall behandeln. Trotzdem bleiben sie jährlich auf rund 15 Millionen Euro für die Behandlung dieser Menschen sitzen. Ursache sind aus Sicht der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) bürokratische Hürden und über Jahre stockende Verfahren bei […]
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Gemeinsame Erklärung der Sprecherinnen der Außenministerien Deutschlands und Frankreichs zum Urteil gegen Chow Hang-tung, Preisträgerin des Deutsch-Französischen Menschenrechtspreises 2023. 31.08.2026 „Deutschland und Frankreich bedauern zutiefst den Schuldspruch gegen die Menschenrechtsanwältin und Demokratie-Aktivistin Chow Hang-tung. Gemeinsam mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten der Hong Kong Alliance in Support of Patriotic Democratic Movements of China hat sich Chow […]
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Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg wird mit Ablauf des 31. August 2026 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Frau Limperg wurde im Jahr 1960 in Wuppertal geboren. Ihre juristische Ausbildung in Freiburg und Stuttgart schloss sie im Jahr 1988 ab und trat danach in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach der […]
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Bis tief in die Nacht zog die Lange Nacht der Museen am Samstag, 29. August 2026, Kulturbegeisterte in ihren Bann: Über 50.000 Besucherinnen und Besucher machten sich nach Angaben der Kulturprojekte Berlin unter dem diesjährigen Motto „Crime in Berlin“ auf die Spuren des Verbrechens und feierten in 75 Museen mit rund 750 Veranstaltungen die vielfältige Museumslandschaft […]
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