Austausch unter anderem zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 2024 und den Stärken des Sportlands Nr.1 Nordrhein-Westfalen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 26. September 2023, den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, auf dessen Einladung in Lausanne zu einem Gespräch getroffen. Genau zehn Monate vor dem Start der Olympischen und […]
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Zur Halbzeitbilanz der Berliner Ampel-Koalition meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Halbzeit in Berlin und es zeichnet sich ein deutlicher Sieg der FDP ab. Die Neoliberalen dominierten die erste Hälfte der Legislatur und diktierten das Spielgeschehen. Anders ist nicht erklären, warum das Dreierbündnis praktisch nur noch neoliberale Politik umsetzt. Sie kürzt bei den Sozialausgaben […]
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Nach der Eskalation des Konflikts in Bergkarabach und dem anschließenden Waffenstillstand haben bereits etwa 13.500 Flüchtlinge die Grenze nach Armenien überschritten, und es ist weitere Abwanderung zu erwarten. Dazu werden Nahrungsmittel in der Enklave knapp und die Versorgung mit Strom und Wasser ist schwierig. Die EU erhöht deshalb ihre humanitäre Hilfe. Zu den zuletzt angekündigten […]
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Einem aus dem Kreis Düren stammenden Bewerber um die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst kann die Einstellung jedenfalls nicht wegen seiner Tätowierung verweigert werden. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen mit Beschluss vom gestrigen Tag entschieden. Der antragstellende Bewerber kann im Eilverfahren wegen des bestehenden Entscheidungsspielraums des potenziellen Dienstherrn zwar nicht seine Einstellung in den Polizeivollzugsdienst des […]
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Die Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Demonstrierenden, die sich auf der Straße festkleben, dafür verlangen, dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Personen vom Ort wegträgt. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem heute bekannt gegebenen Eilverfahren entschieden. Der Antragsteller hatte sich im Juni 2022 zusammen mit mehreren anderen Personen auf einer Straßenkreuzung […]
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Der Bestsellerautor und Ausnahmehistoriker Christopher Clark ordnet in seinem neuen Werk „Frühling der Revolution. Europa 1848/49 und der Kampf für eine neue Welt“ die Geschehnisse in die gesamteuropäische Geschichte ein und zeigt, wie sie bis heute nachwirken. Das Buch erscheint am 27. September bei DVA. Am heutigen 25. September 2023 stellte Clark das Buch im […]
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„Der ‚Baugipfel‘ ist eine einzige Enttäuschung für Mieterinnen und Mieter. Zwei Jahre nachdem Olaf Scholz sich selbst zum ‚Kanzler für bezahlbares Wohnen‘ erklärt hat, steigen die Mieten ungebremst weiter, der soziale Wohnungsbau kommt nicht in die Gänge und der versprochene Mietenstopp steht noch nicht einmal auf der Tagesordnung. Die von Miet- und Sozialverbänden geforderte Gemeinnützigkeit […]
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Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erhält im Januar 2024 den „Orden wider den tierischen Ernst“ des Aachener Karnevalsvereins. Damit reiht sich der Regierungschef in eine Tradition großer Namen ein. Konrad Adenauer hat ihn erhalten und auch die schleswig-holsteinischen Ehrenbürger Helmut Schmidt und Heide Simonis trugen den „Orden wider den tierischen Ernst“ des Aachener Karnevalsvereins (AKV) an […]
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Gesundheitsämter dürfen für den Schulbesuch den Nachweis einer Masernimpfung fordern und für den Fall, dass ein Nachweis von den Eltern nicht vorgelegt wird, auch ein Zwangsgeld androhen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in mehreren Eilverfahren entschieden. Nach dem Infektionsschutzgesetz – IfSG – müssen Personen, die in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, über ausreichenden Impfschutz gegen Masern […]
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Tigst Assefa läuft Fabel-Weltrekord, Eliud Kipchoge triumphiert, Amanal Petros bricht deutschen Rekord. Tigst Assefa stürmte am Brandenburger Tor nach sensationellen 2:11:53 Stunden ins Ziel und stellte damit einen phantastischen neuen Weltrekord beim BMW BERLIN-MARATHON auf. Die 22-jährige Tigst Assefa unterbot die Marke der Kenianerin Brigid Kosgei, die in Chicago 2019 eine Zeit von 2:14:04 […]
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