Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können. Nachdem die Türkei Besuche deutscher Abgeordneter in Incirlik nicht zulässt, zieht Deutschland seine Soldaten von dem Luftwaffen-Stützpunkt ab. Die 260 bislang in der Türkei stationierten Soldaten unterstützen mit Aufklärungsflügen und einem Tankflugzeug den Kampf gegen die Terrormiliz IS.
Bereits gestern erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
„Im Vordergrund steht für uns der Einsatz gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates. Mit unseren Recce-Aufklärungstornados und den Fähigkeiten zur Luftbetankung leisten wir einen zentralen Beitrag für die internationale Anti-IS-Koalition. Wichtig ist, die Verlegung der Bundeswehr-Soldaten vom türkischen Incirlik auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq reibungslos zu gestalten und Einschränkungen für die Mission gering zu halten.
Durch eine enge Absprache mit unseren Verbündeten sowie eine geordnete und gestaffelte Vorgehensweise schaffen wir hierfür die Voraussetzungen. Ein neues Bundestagsmandat für den Einsatz wird durch die Änderung des Stationierungsortes nicht notwendig. Das bestehende Mandat definiert lediglich das Einsatzgebiet der Bundeswehr mit dem Schwerpunkt in Syrien und Irak, nicht aber den Stationierungsort.
Ein Vorauskommando der Bundeswehr wird in Kürze beginnen, für eine Stationierung unserer Kräfte in Jordanien die passenden Rahmenbedingungen bei Abkommen und Infrastruktur zu schaffen. Gestaffelt wird in der Folge zuerst das Tankflugzeug und dann die Aufklärungstornados mit den zugehörigen Fähigkeiten verlegt. Die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten hat auch am neuen Stationierungsort oberste Priorität. Bis zum Zeitpunkt des Beginns der Umstationierung werden die Einsatzaufgaben weiter aus Incirlik wahrgenommen.“