Juncker bekräftigt in Prag Forderung nach einer wirksamen EU-Verteidigungspolitik.

Auf der internationalen Sicherheitskonferenz in Prag hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute die Bedeutung von mehr Integration in Fragen europäischer Verteidigung unterstrichen. Sich im eigenen Zuhause sicher und geschützt zu fühlen, gehöre zu den  grundlegenden und universellen Rechten, sagte Juncker. Die Europäische Union habe Frieden, universelle Werte und integratives Wachstum in der Welt gefördert, aber jetzt müsse es darüber hinausgehen. „Die Verteidigung Europas kann nicht länger outgesourct werden“, so Juncker weiter.

Die Kommission hatte am vergangenen Mittwoch eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Verteidigungspolitik in einer EU mit 27 Mitgliedstaaten angestoßen. Die Debatte soll dabei helfen, geeignete Instrumente für mehr Schutz und Sicherheit für Europas Bürger zu entwickeln und die Möglichkeiten des Vertrags von Lissabon auszuschöpfen. „Ich spreche von einer dauerhaften strukturierten Kooperation, der Schlafenden Schönheit im Lissaboner Vertrag“, betonte Juncker.

Juncker nahm in Prag an einem hochrangig  besetzten Dialog zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil.  Er hat dort das vorgestern (Mittwoch) von der Kommission vorgestellte Reflexionspapier sowie den Europäischen Verteidigungsfonds zur Diskussion gestellt. Begleitet wurde Juncker von der Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, von Vizepräsident Jyrki Katainen und Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska.

Weitere Informationen:

Daily News vom 09.06.2017

Die anschließende Pressekonferenz mit Jean-Claude Juncker und dem tschechischen Premierminister Bohuslav Sobotka und der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller kann hier verfolgt werden

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