Der aktuelle Fall von Fipronil in Eiern in der EU habe gezeigt, wie wichtig ein schneller Informationsaustausch der Mitgliedstaaten zum Schutz der Verbraucher ist. Mit dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) stehe ein bewährtes Instrument für gegenseitige Warnungen über gesundheitliche Risiken zur Verfügung. Die Kommission sei bestrebt, die Transparenz, die Koordinierung und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten weiter zu verbessern. Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat darüber in den vergangenen Tagen mit den Agrarministern Belgiens, der Niederlande und Deutschlands gesprochen. „Die Kommission ist auch bereit, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf politischer Ebene im Rat über die Lehren aus dem Fall und über die Möglichkeiten zur kontinuierlichen Verbesserung der Wirksamkeit des EU-Systems zu diskutieren“, sagte ein Kommissionssprecher heute (Donnerstag) in Brüssel.
„Jetzt ist der Moment, um in einer koordinierten und transparenten Weise zu handeln, nicht um irgendein Schwarzer-Peter-Spiel anzufangen. Das erwarten die europäischen Bürger von uns und das machen wir“, sagte der Sprecher.
Im aktuellen Fall von mit dem Insektenmittel Fipronil belasteten Eiern sei die Kommission über das Schnellwarnsystem RASFF von den belgischen Behörden am 20. Juli 2017 informiert worden. Im dezentralen System der Europäischen Union hätten die Mitgliedsstaaten die Hauptverantwortung, Untersuchungen einzuleiten und Maßnahmen zu ergreifen. Sie könnten gegebenenfalls Betriebe schließen, wenn es Probleme gibt, Produkte aus dem Markt nehmen und die Verbraucher warnen.
Im Fall einer Gesundheitsgefährdung informierte das betroffene Mitgliedsland zeitgleich über das Schnellwarnsystem RASFF die anderen EU-Staaten über das betroffene Lebens- oder Futtermittel. Dadurch würde sichergestellt, dass alle RASFF-Mitglieder unmittelbar prüfen könnten, ob sie auch betroffen und ob dringende Maßnahmen erforderlich seien. Das Rapid Alert System for Food and Feed gäbe es seit 1979 und würde seither laufend weiter entwickelt. In Deutschland sei das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) an das RASFF angeschlossen.
Belgien habe seit dem 20. Juli den Vertrieb von Eiern aus 86 Legehennen-Betrieben gestoppt und seither einige Betriebe wieder freigegeben. Die Niederlande hätten das Schnellwarnsystem am 26. Juli aktiviert und zwischenzeitlich bis zu 195 Betriebe geblockt. In Deutschland wären seit dem 31. Juli vier Betriebe betroffen.
Das RASFF-System habe sich bewährt. Jedes Jahr gäbe es einige hundert Warnmeldungen, die zu schnellem Behördenhandeln in allen betroffenen Ländern führten – zum Beispiel bei Bakterienverunreinigungen in Käse oder Pestizidrückstände in Obst und Gemüse. Ein Schnellwarnsystem sei dann effizient, wenn die Informationen schnell kommen und andere Länder rechtzeitig gewarnt werden können.
Weitere Informationen:
Fragen und Antworten zum Schnellwarnsystem RASFF
Mitschnitt der täglichen Pressekonferenz der Europäischen Kommission vom 10. August 2017
Bildquelle: TP Presseagentur Berlin