Zu neuesten Berichten, wonach bei der Durchsuchung der Internetplattform linksunten.indymedia doch keine Waffen gefunden worden seien, teilte das Bundesinnenministerium der TP Presseagentur Berlin heute auf Anfrage folgendes mit:
- Bei den Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot von linksunten.indymedia am Freitag 25.08.17 wurden Waffen gefunden.
- Da die Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot standen, stehen diese in einem zumindest mittelbaren Zusammenhang mit den Betreibern der Plattform.
- Unabhängig davon wo die Waffen gefunden wurden, handelte es sich bei den durchsuchten Räumlichkeiten um Räumlichkeiten, die von dem verbotenen Verein genutzt wurden.
- Weder der Bundesinnenminister noch sein Ministerium haben zu irgendeinem Zeitpunkt die Behauptung aufgestellt, bei den Waffen handele es sich um Waffen der mutmaßlichen Betreiber oder sie seien unmittelbar bei den mutmaßlichen Betreibern gefunden worden.
- Welchen Personen die Waffen möglicherweise zuzuordnen sind, ist vielmehr selbstverständlich Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
- Das Verbot erfolgte aufgrund der Inhalte auf der Plattform, nicht aufgrund vermuteter Gewalttätigkeit der Betreiber. Die Waffenfunde sind Zufallsfunde im Zusammenhang mit dem Vollzug des Verbotes und spielen daher im Zusammenhang mit dem Verbot eine nachgeordnete Rolle.
Na, endlich wird da mal hart durchgegriffen!
Das abgebildete Waffenarsenal beweist doch eindrucksvoll deren Gefährlichkeit. Bei einem Gebrauch dieser Waffen gg. unsere Polizei, läuft die doch Gefahr, sich totzulachen.