Politik- und Sozialwissenschaftler Prof. Nils Diederich, FU Berlin, bezieht gegenüber der TP Presseagentur Berlin Position zu den Änderungsforderungen der SPD-Vorsitzenden Nahles im Fall Maaßen.
„Frau Nahles ist großsprecherisch in die Verhandlungen gegangen, Maaßen müsse weg und hat dann während der Verhandlungen akzeptiert, dass er sogar befördert anstatt entlassen wird. Als das bekannt wurde, war die Empörung groß in der Öffentlichkeit, auch in der Sozialdemokratie gab’s erheblichen Widerstand, dass sie sich nun selbst überlegen musste, ob sie nicht ihre eigene Position räumen solle.
Daraufhin hat sie – offensichtlich opportunistisch – eingelenkt und einen Irrtum eingestanden und in einem Brief an die Kanzlerin eine ‚Nachbesserung‘ eingefordert.
Wenn ich die Regierung bzw. Koalition nicht auf’s Spiel setzen will, dann darf ich vorher keine großen Ankündigungen machen und sie dann nicht einhalten.
Großsprecherei konnte sie sich vielleicht als Jusovorsitzende leisten, weil da keine Konsequenzen zu befürchten waren, aber als Entscheidungsträgerin muss sie vorher überlegen, wie sie was fordert.
Der vorgegebene Irrtum ist nichts weiter als das Aufgeben vor den Forderungen der SPD-Basis und der Angst vor einem möglichen Bruch der Koalition.
In Bezug auf einen Ruf nach einem neuen SPD-Vorsitz ist derzeit nicht erkennbar, wer ein Nachfolger von Andrea Nahles sein könnte. Es fehlt im Moment an Führungspersonal, das hier in Frage käme. Ich sehe keine personellen Alternativen.“
Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin
A. #Nahles: Ich habe Frau Merkel und Herrn Seehofer vorgeschlagen, die Entscheidung zu überdenken. Das werden wir tun. Es ist nicht vermittelbar, dass Herr Maaßen einerseits als Verfassungsschutzpräsident abberufen werden muss, andererseits im Innenministerium befördert wird. https://t.co/UlE7fXnvwk
— SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) September 21, 2018
Nun, warten wir die kommenden Wochen ab und lassen die Suppe gären, die die drei Superpolitiker angerührt haben. Im Ergebnis dürfte sich dann nicht mehr die Frage nach einem Nachfolger, sondern nach drei Nachfolgern stellen.
Es wird noch lustig, und das Ganze ohne Zwang.
Es wird langsam schwer, nicht unter die „Verschwörungstheoretiker“ zu gehen.
Langsam frage ich mich schon auch, ob Merkel etwas wusste und weiß, von dem Maaßen weiß, dass sie es wusste und weiß, und Seehofer weiß, dass Maaßen weiß, dass sie es wusste und weiß….. oder so…..
Fall „Anis Amri“ vielleicht?
Ein durchaus logischer Denkansatz, wenn man weiß, dass Amri in Sesto San Giovanni von zwei Polizisten erschossen wurde, die man heute nicht mehr findet, weil sie neue Identitäten bekamen.
Und wenn man weiß, dass Amri in unmittelbarer Nähe, dort in Sesto San Giovanni, des Ortes erschossen wurde, wo Tage vorher der polnische LKW mit Stahl beladen wurde, der dann in Berlin als Tatwerkzeug benutzt wurde, dann braucht man kein Verschwörungstheoretiker zu sein, um zu denken, dass das alles über alle Maaßen stinkt.