BDI-Präsident Kempf: „Wirtschaftlich sind die besten Zeiten vorbei“  • Industrie rechnet mit 1,5 Prozent BIP-Wachstum 2019 • Harter Brexit reduziere Prognose jedoch deutlich • Deutschland sei zum Höchststeuerland geworden.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet für das Jahr 2019 einen Zuwachs des Bruttoinlandprodukts von eineinhalb Prozent. Das sagte BDI-Präsident Dieter Kempf heute in Berlin. In seiner Prognose geht der BDI davon aus, dass es nicht zu einem ungeordneten, unkontrollierten Brexit kommt. „Bei massiven Störungen im Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU bliebe im besten Fall noch die Eins vor dem Komma“, warnte Kempf.  Die Ablehnung des Brexit-Abkommens durch das Parlament in London bezeichnete der BDI-Präsident als dramatisch: „Ein chaotischer Brexit rückt nun in gefährliche Nähe. Unternehmen schauen in diesen Wochen in den Abgrund.” Die Unternehmen seien schlichtweg nicht in der Lage, am Ende eines langen politischen Prozesses Veränderungen über Nacht umzusetzen. Der Wirtschaft auf beiden Seiten des Ärmelkanals bleibe nichts anderes übrig, als alle Vorkehrungen für den harten Brexit zu treffen.   „Ein Abschied des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Abkommen ist keine Option – weder für britische Unternehmen noch für Unternehmen auf dem Kontinent“, unterstrich Kempf. Es müsse klar sein, dass die Regelung der gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen in wenigen Wochen hinter beispielsweise denen mit der Türkei, Südkorea oder Ghana zurückfallen werde.

Der Blick auf die Weltmärkte bereite der Industrie zunehmend Bauchschmerzen. „Wirtschaftlich sind die besten Zeiten vorbei“, erklärte der BDI-Präsident. Die Handelspolitik der US-Regierung bleibe ein ernstes Problem. Der Handelskonflikt der USA mit China sei zu einem bedrohlichen Risiko für die gesamte Weltwirtschaft geworden. Umso dringlicher sei in dieser Phase eine kluge Reaktion aus Europa, forderte Kempf: „Protektionismus ist keine Antwort auf protektionistische Maßnahmen.” Doch müsse die Politik in Brüssel die funktionierende Markt- und Wettbewerbsordnung der EU vor Eingriffen anderer Staaten und weiteren Einschränkungen des freien Handels wirkungsvoller schützen.   „In der deutschen Innenpolitik ist der wirtschaftspolitische Handlungsdruck mittlerweile enorm geworden“, sagte der BDI-Präsident. Die Bundesregierung habe sich zu lange mit Umverteilen beschäftigt und zu wenig mit Zukunftsinvestitionen. Nur ein Beispiel sei die Steuerpolitik: „Deutschland ist zum Höchststeuerland geworden. Es ist längst überfällig, die Steuern zu senken.“ Die effektive Steuerlast der Unternehmen hierzulande sei inzwischen auf mehr als 30 Prozent gestiegen. Der EUDurchschnitt liegt bei rund 22 Prozent.    Auch bei den Strompreisen sei Deutschland inzwischen Europameister, kritisierte Kempf die Bundesregierung. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie gerate immer mehr unter Druck, während die Versorgungssicherheit des Landes zunehmend in Gefahr gerate. „Klimaschutz darf die Gesellschaft nicht spalten“, warnte Kempf. „Davon profitieren in Wahlen nur Rechts- und Linkspopulisten.“   Zu Beginn des Europawahljahres machte sich der BDI-Präsident stark für die EU: „Der Weg zurück in den Nationalismus ist eine Sackgasse.“ Protektionismus und Populismus seien keine Lösungen für europäische Herausforderungen. „Europa ist nicht die Ursache, sondern die Lösung vieler Probleme – und die Wirtschaft immer Teil der Lösung“, sagte der BDI-Präsident.

Rede von Kempf anlässlich der heutigen BDI-Pressekonferenz (es gilt das gesprochene Wort):

„Der Brexit dominiert die Nachrichten, deshalb lassen Sie mich gleich mit diesem Thema beginnen: Die Ablehnung des Austrittsabkommens ist dramatisch. Ein chaotischer Brexit rückt in gefährliche Nähe. Unsere Unternehmen schauen in diesen Wochen in den Abgrund.

Wir erwarten aus London rasche Antworten, wie es weitergehen soll.  Der Wirtschaft auf beiden Seiten des Ärmelkanals bleibt nichts anderes übrig, als nun alle Vorkehrungen für den harten Brexit zu treffen. Einige Firmen haben bereits angekündigt, die Produktion im Königreich ab April ruhen zu lassen. Andere haben Personal verlagert oder Geschäfte eingestellt.

Eine politische Lösung muss weiter möglich sein. Voraussetzung ist, dass sich endlich Realitätssinn in London breit macht. Ein Ausscheiden ohne Abkommen ist einfach keine Option – selbst wenn es noch so oft behauptet wird; weder für britische Unternehmen noch für Firmen auf dem Kontinent.

Es muss allen Beteiligten klar sein, dass das Vereinigte Königreich in wenigen Wochen aus Sicht der EU zu einem Drittstaat wird. Damit fällt einer unserer engsten Handelspartner bei den Regelungen der wirtschaftlichen Beziehungen hinter Länder wie die Türkei, Südkorea oder Ghana zurück.

Das politisch vereinbarte Austrittsabkommen von November sollte nicht mehr aufgeschnürt werden. Unternehmen sind schlichtweg nicht in der Lage, am Ende eines politischen Prozesses Veränderungen über Nacht umzusetzen.

Die Unsicherheit rund um den Brexit wirkt sich inzwischen auf die Stimmung und die Lage der deutschen Wirtschaft aus. In unserer Prognose fürs neue Jahr gehen wir davon aus, dass es nicht zu einem ungeordneten, unkontrollierten Brexit kommt. Wir erwarten 2019 einen Zuwachs des Bruttoinlandproduktes von eineinhalb Prozent. Das entspricht dem Wachstum des vergangenen Jahres.

Bei massiven Störungen im Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gehen wir von einem schwächeren Plus aus. Es bliebe bestenfalls noch gerade eine Eins vor dem Komma beim realen Wirtschaftswachstum in Deutschland.

So oder so wächst die Wirtschaftsleistung das zehnte Jahr in Folge. In der Industrie hat die Beschäftigung seit 2010 ununterbrochen zugelegt. In Deutschland ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf rund 33,5 Millionen gestiegen. Im Jahresdurchschnitt entspricht dies einem Plus von circa 700.000 Stellen. Dieses Jahr dürfte die Zahl dieser Beschäftigten weiter zunehmen: Wir erwarten immerhin noch ein Plus von etwa 400.000 Stellen.

Die Konjunktur bleibt zwar noch robust, jedoch auf deutlich gedämpftem Niveau. Wirtschaftlich sind die besten Zeiten vorbei. Der Blick auf die Weltmärkte bereitet uns eine Menge Bauchschmerzen. Schließlich hängt etwa jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland vom Export ab, in der Industrie sogar mehr als jeder zweite.

In drei Tagen jährt sich der Amtsantritt des US-Präsidenten zum zweiten Mal. Es ist wahrlich nicht untertrieben zu sagen: In diesen zwei Jahren hat sich die Welt verändert. Die Zwischenbilanz fällt ernüchternd aus: Zwar hat der Kongress in einer konjunkturellen Hochphase mit Mehrausgaben und Steuerreform für einen massiven finanzpolitischen Impuls gesorgt und das Wachstum gesteigert. Allerdings sorgt die U.S.Administration mit ihrer Handelspolitik für ein hohes Maß an Unsicherheit für Unternehmen und Investoren. Handelskonflikte haben die Eigenschaft, schnell zu eskalieren, wie sich an der Eskalationsspirale zwischen den USA und China beobachten lässt. America first und China first sind bedrohliche Risiken für die Weltwirtschaft – und damit für Volkswirtschaften überall auf der Welt, auch auf unserem Kontinent. Umso dringlicher ist in dieser kritischen Phase eine kluge Reaktion aus Europa.

Mit Blick auf China haben wir soeben ein Grundsatzpapier mit 54 Forderungen an Berlin und Brüssel vorgelegt. Entgegen früherer Erwartungen entwickelt sich das Land absehbar nicht hin zu Marktwirtschaft und Liberalismus. Dies müssen wir Europäer realistisch betrachten: Wir stehen mit China in einem Wettbewerb der Systeme.

Fraglos bleibt China der Treiber der Weltwirtschaft – und für unsere Industrie wesentlicher Absatz- und Beschaffungsmarkt. Doch darf dies die Herausforderungen, vor die China die EU und Deutschland stellt, nicht einfach übertünchen. Wer in der EU aktiv sein will und beispielsweise Unternehmen erwerben möchte, der muss an die liberale, marktwirtschaftliche Ordnung der EU gebunden sein. Deshalb schlagen wir vor, das Beihilfenrecht und die Anti-Subventions-Instrumente der EU zu schärfen. Eine Subventionskontrolle bei Auslandsinvestitionen ist überfällig. Sie muss staatlich finanzierte Übernahmen europäischer Technologieunternehmen kontrollieren – und notfalls sogar verhindern. Dies ist kein Protektionismus als Antwort auf protektionistische Maßnahmen anderswo auf der Welt. Sondern eine Politik, die unsere funktionierende Markt- und Wettbewerbsordnung vor staatlichem Eingriff und Einschränkungen des freien Handels schützt.  Wir appellieren an die politischen Entscheider in Brüssel und in den europäischen Hauptstädten, die 54 Forderungen schnellstmöglich in Politik umzusetzen.

Reformen bleiben auch in der deutschen Wirtschaftspolitik das A und O: Die Bundesregierung braucht mehr Mut für Veränderungen.

Die lebhaften öffentlichen Debatten in der CDU im Spätherbst machen mich hoffnungsvoll. Eine gute konstruktive Streitkultur hat endlich wieder Inhalte in den Vordergrund gestellt, unter anderem in der Steuerpolitik.

Nicht nur die Union, auch die SPD hat Nachholbedarf bei wirtschaftspolitischer Kompetenz: Der Handlungsdruck ist enorm. Deutschland darf kein Industriemuseum werden.

Lassen Sie mich drei Standort-Themen ansprechen: Steuern, Digitalisierung, Energie.

Erstens und vor allem: die Steuerpolitik. Deutschland ist inzwischen ein Höchststeuerland. Die effektive Steuerlast unserer Unternehmen ist mit mehr als 30 Prozent viel zu hoch. Es ist überfällig, Steuern zu senken. Ein deutliches Signal von maximal 25 Prozent wäre wichtig. Damit wären wir auf OECD-Niveau. Der EU-Durchschnitt liegt sogar noch darunter, bei 21,7 Prozent.  Den Anfang sollte der Einstieg in den Ausstieg vom Soli machen. Das Hin und Her in dieser Endlos-Diskussion erinnert mich mehr an eine Inszenierung im Theater als an ernsthafte Politik. Dass der Bundeswirtschaftsminister niedrigere Steuern verlangt, ist richtig und wichtig. Dass der Bundesfinanzminister sich mit vagen Äußerungen zu möglichen Krisenfällen begnügt, ist einfach zu wenig. Die Steuern müssen runter – jetzt.

Beispiel Gewerbesteuer. Sie ist nicht mehr zeitgemäß, sondern eine Exotin, die jede Bemühung zur internationalen Angleichung behindert. Dagegen ist die steuerliche Forschungsförderung international üblich und bewährt – nur in Deutschland immer noch nicht.

Zweitens: Tempo ist bei der Digitalisierung gefragt. Hier muss es schneller vorangehen mit Investitionen in Infrastruktur, künstliche Intelligenz und Bildung.

Mit dem Thema 5G hat die Politik bei den Bürgern falsche Erwartungen geweckt – Stichwort jede Milchkanne. Ein flächendeckender Ausbau mit 5G, wie manche in der Politik ihn versprechen, wird ökonomisch erst in den 2020er gehen, wenn Deutschland andere Trägerfrequenzen versteigert. Die in diesem Monat zu versteigernden Trägerfrequenzen reichen gerade einmal etwa 500 Meter weit. In unserem Land wären viele Zehntausende neuer Sendemasten kurzfristig nötig. Dieses Ausbauziel ist realitätsfern, unausgegoren und überdies ökonomisch sinnlos. Die Koalition hat die Verpflichtung, bei der Versteigerung der neuen Lizenzen mit Augenmaß vorzugehen. Sonst fehlt den Netzbetreibern das dringend nötige Kapital zum Netzausbau. Damit würde der Industriestandort zurückfallen. Viel ist gewonnen, wenn erst einmal 4G möglichst flächendeckend ausgebaut wird, auch für jeden vom Funkloch geplagten Handynutzer.

Drittens Energie- und Klimapolitik. Selbstverständlich muss Klimaschutz organisiert werden. Aber das funktioniert nicht gegen Anbieter und Nachfrager, sondern nur gemeinsam mit Unternehmen und ihren Kunden.  Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in einzelnen Straßen sind absolut kontraproduktiv. Wegen fehlender Lade- und Tankinfrastruktur für Strom und Wasserstoff steigen die Leute auf Benziner um. Diese haben deutlich höhere CO2-Emissionen als moderne Dieselfahrzeuge. Neben dem Antriebswechsel – gleichgültig ob batterieelektrisch oder mit Wasserstoff – müssen wir technologieoffen auch CO2-neutrale Kraftstoffe einsetzen, um die Klimaziele zu erreichen. Daher brauchen wir in der Wirtschaft von der Politik Unterstützung für technologieoffene Forschung und Entwicklung.

Beim Kohleausstieg warne ich ebenfalls vor unüberlegten Schritten. Ohnehin nehmen Unternehmen wegen des schärferen Emissionshandels etliche Kohlekraftwerke vom Netz. Ob zusätzliche Abschaltungen nach 2026 verkraftbar sind, lässt sich derzeit überhaupt nicht abschätzen. Aber die Bundesregierung muss sofort beginnen, die nötigen Voraussetzungen zu schaffen. Ich sehe eine Chance, dass die Struktur-Kommission bis Anfang Februar einen Konsens findet, der Strukturwandel wie Klimaschutz dient.

Deutschland ist laut EU inzwischen Europameister bei den Strompreisen. Zwingende Voraussetzung für einen Konsens in der Kommission ist, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie voll zu erhalten und die Versorgungssicherheit stabil zu lassen. Ohne eine finanzielle Kompensation zusätzlicher Strompreissteigerungen durch mögliche Abschaltungen kann die Industrie keiner Lösung zustimmen. Zudem sind selbstverständlich die Eigentumsrechte der betroffenen Unternehmen zu wahren. Alles andere wäre kontraproduktiv für jede künftige Investition am Standort Deutschland. Investitionen sind gerade in den Kohleregionen erforderlich. Hier muss es darum gehen, Strukturwandel erfolgreich zu gestalten – und politisch intelligent zu begleiten.  Klimaschutz darf die Gesellschaft nicht spalten. Davon profitieren bei den nächsten Wahlen nur Rechts- und Linkspopulisten. Sie haben keine Lösung im Angebot, die in Deutschland oder anderswo in Europa dauerhaft Erfolg und Wohlstand verspricht.

Und damit bin ich noch einmal bei Europa, wo im Mai die Wahlen anstehen. Wir in der Wirtschaft müssen uns hörbar zum offenen Europa bekennen. Der Weg zurück in den Nationalismus ist eine Sackgasse. Protektionismus und Populismus sind keine Lösungen für europäische Herausforderungen. Europa ist nicht die Ursache, sondern die Lösung vieler Probleme. Und die Wirtschaft ist immer Teil der Lösung.

Seit dem Referendum im Vereinigten Königreich vor zweieinhalb Jahren ist sichtbar geworden, was die EU-Mitglieder an der EU haben – einschließlich der Briten. Die EU mag nicht perfekt sein. Sie ist und bleibt das erfolgreichste politische Projekt unserer Zeit. Wir in der Industrie sind stolze Europäer. Die EU ist unser Heimatmarkt und Fundament unseres Erfolgs. Fast 60 Prozent der Ausfuhren made in Germany und gut 40 Prozent der deutschen Direktinvestitionen gehen in die EU. Umgekehrt stammen fast 80 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in unserem Land nicht etwa aus den USA oder China oder Indien oder Russland – sondern aus EU-Ländern.  Höchste Priorität hat, den gemeinsamen Binnenmarkt zu vollenden, besonders im Bereich Dienstleistungen, Energie, Digitales. Beispiel Digitalisierung: Hier muss Europa den globalen Anschluss halten.

Digitale Geschäftsmodelle sind auf einen integrierten digitalen Binnenmarkt angewiesen. 500 Millionen Einwohner, 21 Millionen Unternehmen sind auf unserem Markt aktiv. Nur er hat die richtige Größe für ein Ökosystem künstlicher Intelligenz, das den Wettbewerb mit Konkurrenten aus den USA oder China aufnehmen kann.

Ebenfalls essenziell ist, die Wirtschafts- und Währungsunion zu vertiefen. Das bedeutet, die letzten Bausteine für die Abwicklung von in Not geratenen Banken umzusetzen und einen Haushalt für die Länder der Eurozone einzurichten.

Ein besonderes Thema ist das außenwirtschaftliche Profil der EU. Offene Märkte sind die zentrale Grundlage für den Erfolg unserer Industrie auf den Weltmärkten. Ein aktuelles Beispiel: Trotz Trump und Brexit tritt am 1. Februar das europäisch-japanische Freihandelsabkommen in Kraft. Europa beweist Tatkraft, internationale Standards und Handelsregeln gestalten zu wollen. Das ist eine sehr gute Nachricht für den Welthandel.

Zusammenfassend: Beim britischen Ausstieg aus der EU rückt ein chaotischer Brexit in gefährliche Nähe. Diese Unsicherheit und andere Risiken lassen uns im BDI ein BIP-Plus von etwa 1,5 Prozent in diesem Jahr erwarten. Im Falle massiver Störungen durch den Brexit bliebe noch gerade eine Eins vor dem Komma. Mit Blick auf die Weltwirtschaft und speziell auf China verlangt der BDI, Europa zu stärken.“

Fotoquelle: BDI