Nach mehrwöchigen Gesprächen haben sich das Bundesverteidigungsministerium und Vertreter der Führung der Elsflether Werft heute in Berlin auf ein gemeinsames schrittweises Vorgehen zur Instandsetzung des Segelschulschiffs GORCH FOCK geeinigt.
In einer von beiden Seiten unterzeichneten Verpflichtungserklärung, die noch vom Gläubigerausschuss und dem gerichtlich bestellten Sachwalter der im Antragsverfahren zu einer Planinsolvenz befindlichen Werft bestätigt werden muss, wurde unter anderem festgehalten: • Der vom Ministerium verhängte Zahlungsstopp wird aufgehoben. • Das Ausdocken, also die Schwimmfähigkeit des Schiffes soll bis zur Sommerpause erreicht sein. • Die Maximalkosten zum Erreichen dieses wesentlichen Meilensteins im Instandsetzungsprozess dürfen elf Millionen Euro nicht übersteigen. • Das Gesamtprojekt „Instandsetzung GORCH FOCK“ darf den Kostenrahmen von 128 Millionen Euro nicht übersteigen. Zusätzlich zählen die von Beginn an im Vertrag vereinbarten Beistellungen des Bundes (z.B. Motorüberholung, Anpassung Kraftstoffsystem durch Personal der Bundeswehr).
Parallel dazu wird als zweiter Schritt zusammen mit der Werft die volle Hochseetauglichkeit im Detail ausgeplant. In der Verpflichtungserklärung ist festgelegt, dass für den zweiten Schritt vom Ausdocken bis zur Hochseetauglichkeit maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro auf die Bundeswehr zukommen können. Zur Erinnerung: Bislang sind für die Instandsetzung rund 69 Millionen Euro geflossen, für das Ausdocken sind als Höchstsumme elf Millionen Euro festgeschrieben.
Die Werft sichert eine sogenannte open-book-policy zu. Das heißt, dass gegenüber dem Auftraggeber vollumfänglich die Bücher geöffnet werden und damit Einsicht in Angebote und Auftragskalkulation ermöglicht wird. Zudem soll strikt nach Baufortschritt und entsprechender Prüfung im 14-tägigen Rhythmus gezahlt werden.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die GORCH FOCK wieder auf allen Weltmeeren segelt. Nach der Vorgeschichte war mir wichtig, dass wir gemeinsam eine neue, verlässliche und transparente Form der Zusammenarbeit finden. Wir haben jetzt über den gesamten Prozess ein striktes Controlling und Risikomanagement gelegt. Daneben planen wir auch weitergehende strukturelle Veränderungen in der Zuständigkeitskette vom Marinearsenal bis ins Rüstungsamt in Koblenz.“
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