Bundesaußenminister Heiko Maas hat am heutigen Freitag (31.05.) seinen Amtskollegen aus den Vereinigten Staaten, Mike Pompeo, in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche: Außenpolitische Brennpunkte, die die Welt immer gefährlicher machen. Wie können Deutschland und die USA gemeinsam Lösungen finden? Was Maas mit Pompeo vereinbart hat:
1) Frieden für die Ukraine
Deutschland und die USA stehen weiter geschlossen an der Seite der Ukraine. Erst am Vortag war Außenminister Maas in Kiew. Für Berlin und Washington ist klar: Das Fundament für einen Frieden ist und bleibt das Minsker Abkommen. Die Regeln der Vereinbarung müssen von allen Seiten erfüllt werden. Dafür soll es möglichst bald wieder Gespräche im sogenannten „Normandie-Format“ geben (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland).
2) Friedensverhandlungen für Afghanistan
Deutschland arbeite mit den USA zusammen, um einen neuen Friedensprozess für Afghanistan in Gang zu setzen. Dazu wird seit einiger Zeit auch mit Vertretern der Taliban verhandelt – aus deutscher Sicht ein wichtiger Schritt. Nun komme es darauf an, direkte Gespräche zwischen der afghanischen Regierung mit den Taliban anzustoßen. Deutschland sei bereit, diesen Weg über diplomatische Kanäle zu unterstützen. Außenminister Maas und sein Kollege Pompeo haben zu diesem Zweck eine enge Koordination vereinbart.
3) Austausch über Lage im Nahen Osten
Thema war auch die Situation im Nahen und Mittleren Osten. Deutschland und die USA sind sich einig: Für die Sicherheit der Region sei es zentral, dass Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommt. Außenminister Maas legte gegenüber seinem Amtskollegen Pompeo dar, dass aus europäischer Sicht das Nuklearabkommen mit Iran der beste Weg dafür sei. Die Vereinbarung habe Teheran effektiv davon abgehalten, in den Besitz von Nuklearwaffen zu kommen. Solange sich Teheran an die vereinbarten Regeln halte, mache das Abkommen die Region darum sicherer, betonte Maas. Mit seinem Amtskollegen Pompeo kam er überein, weiter in engem Austausch zu dem Thema zu bleiben.
