EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Eröffnungsrede beim diesjährigen Europäischen Forum Alpbach in Tirol am Sonntag mehr Entschlossenheit bei gemeinsamen Herausforderungen angemahnt. Europa müsse sich mehr denn je seiner Rolle in der Welt bewusst werden. Die EU brauche Inspiration, Ermutigung und auch eine neue Streitkultur. Es gebe nicht genügend Menschen, die für Europa streiten und sich einsetzen.

Juncker warnte davor, dass Europa weiter an Bedeutung verlieren könne. „Europa ist der kleinste Kontinent. Der relative Anteil der Europäer an der globalen Wirtschaftskraft geht drastisch zurück und wir verlieren demografisch an Gewicht“, sagte Juncker. Gleichzeitig wisse Europa seine Erfolge nicht mehr zu schätzen: „Es gibt eine Errungenschaft, von der man eigentlich fast nicht mehr spricht, und man sich fast geniert, wenn man noch darüber redet. Und das ist, dass wir es in Europa nach 1945 geschafft haben, Frieden – dauerhaft Frieden – in Europa sesshaft zu machen. In Europa werden Grenzen nicht als Trennendes empfunden sondern als Brückenschlag. Und wer diese Brücken zerstört, der versündigt sich am Schicksal Europas.“

Dabei mahnte Juncker zu mehr Entschlossenheit bei gemeinsamen Herausforderungen. Dazu zähle vor allem der Umgang mit der Flüchtlingskrise. Die EU-Kommission habe mehrfach Lösungen in der Flüchtlingskrise präsentiert, darunter die Quotenregelung oder der bessere Schutz der Außengrenzen. Allerdings habe die Uneinigkeit der Mitgliedsstaaten in dieser Frage eine rasche Lösung verzögert.

Zur Visafreiheit für türkische Bürger sagte Juncker: „Die Frage Visumsfreiheit für die Türkei , die ja im direkten Zusammenhang mit den Vereinbarungen in Sachen Flüchtlingsumgang steht, kann zum 1. Oktober nur eingeführt werden, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. Und Antiterrorgesetze können nicht genutzt werden, um Intellektuelle, um Wissenschaftler, um Journalisten ins Gefängnis zu bringen. Das ist nicht der Kampf gegen Terrorismus, den wir meinen.“

Juncker betonte in seiner Rede auch, Europa brauche eine gemeinsame Europäische Außenpolitik bis hin zu einer gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik mit dem Fernziel einer europäischen Armee, um seiner Rolle in der Welt gerecht zu werden. Auch an der Weiterentwicklung des Binnenmarktes müsse gearbeitet werden.

Juncker lobte zu Beginn seiner Rede das Alpbacher Forum als Denkfabrik und Ideenschmiede für Europa. Die EU brauche Inspiration, Anschübe, Ermutigung und auch eine Streitkultur. Er mahnte aber auch an, dass es nicht genügend Menschen gebe, die für Europa streiten und sich einsetzen.

Das Europäische Forum Alpbach läuft noch bis zum 3. September mit zahlreichen Veranstaltungen, Seminaren und Diskussionen rund um Europa. Am 31. August wird auch EU-Kommissar Günther Oettinger an den Alpbacher Wirtschaftsgesprächen teilnehmen.

Quelle: Vertretung der EU-Kommission in Deutschland