Entwicklungen im Nahostfriedensprozess und Libyen sowie wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung des Königreichs waren nur einige Themen, über die Außenminister Maas mit seinem Amtskollegen Prinz Faisal bin Farhan Al Saud sprach.
Bestehende Konflikte aufbrechen.
Erst am Vortag stand der Konflikt in Libyen im Fokus von Außenminister Maas‘ Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Deutschland setzt sich für eine Rückkehr zu einem innerlibyschen Prozess unter UN-Ägide ein. Die Konfliktparteien müssten sich konstruktiv an Verhandlungen über ein Waffenstillstand beteiligen und UN-Pläne für eine demilitarisierte Zone prüfen. Dafür brauche es Druck durch die Unterstützer der Konfliktparteien.
Ein ungelöster Konflikt bleibe der Krieg in Saudi-Arabiens Nachbarland Jemen. Dort spitze sich die humanitäre Katastrophe immer weiter zu. Deutschland unterstützt die Initiative des UN-Sondergesandten Griffiths für eine landesweite Waffenruhe und den Wiedereinstieg in den politischen Prozess, für die sich auch Saudi-Arabien ausgesprochen hatte. Die Außenminister sprachen darüber, wie es gelingen kann, die Konfliktparteien hier zu konstruktiver Mitarbeit zu bewegen.
Neue regionale Dynamiken nutzen.
Saudi-Arabien ist ein wichtiger Akteur im Nahen und Mittleren Osten. Entsprechend schauten viele Länder in und außerhalb der Region darauf, wie sich das Königreich zu neuen Entwicklungen verhält. Ein solches Ereignis sei die angekündigte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In Abu Dhabi hatte Maas bereits darüber gesprochen, wie aus der Entwicklung neue Impulse für direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern und damit den Nahostfriedensprozess entstehen können. Denn jede weitere Entwicklung werde durch die Reaktionen und Handlungen anderer arabischer Staaten maßgeblich beeinflusst.
Auch Libanon befindet sich im Umbruch – nicht erst seit der Explosion. Damit aus der Katastrophe ein Neustart gelingen könne, müssten die politischen Verantwortlichen vor Ort jetzt auf die berechtigten Forderungen der Protestierenden eingehen und schnell wirtschaftliche und politische Reformen in die Wege leiten. Gegenüber mit seinem saudischen Counterpart warb Maas dafür, dass die internationalen Partner das Land jetzt konstruktiv begleiten und auf Reformen dringen.
Wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung
Deutschland und Saudi-Arabien verbinden komplexe bilaterale Beziehungen. Mit Blick auf die innenpolitische Lage in Saudi-Arabien ermutigte Außenminister Maas Saudi-Arabien, den Weg der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Öffnung des Landes fortzusetzen. Dort wachse die Erwartung insbesondere der jüngeren Generation, ihre Zukunft selbst bestimmt zu gestalten.
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