Das Justizministerium in Mecklenburg-Vorpommern nahm heute Bezug auf einen Beitrag im „Nordkurier“ vom heutigen Mittwoch über „Spekulationen zum Tod eines Gefangenen“.
Das Justizministerium wies im Zusammenhang mit dem Tod eines Inhaftierten am letzten Montag in der JVA Bützow darauf hin, dass – „wie in solchen Fällen üblich“ – die Staatsanwaltschaft ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet habe. Das Ergebnis, insbesondere der veranlassten Obduktion, bleibe abzuwarten. Derzeit lägen keine Erkenntnisse für ein Fremdverschulden, einen Suizid oder Versäumnisse bei der medizinischen Versorgung des Verstorbenen vor.
Es sei in höchstem Maße unverständlich, dass in diesem Zusammenhang vom „Nordkurier“ Behauptungen über angebliche hygienische und medizinische Mängel in der JVA in den Raum gestellt werden, die jedweder Grundlage entbehren, ohne zuvor dem Justizministerium Gelegenheit zu einer klarstellenden Stellungnahme zu geben. Die medizinische Behandlung im Justizvollzug sei gewährleistet.
Völlig unangemessen und auf schärfste zurückzuweisen seien Spekulationen über vorgebliche „medizinische Experimente“ in der JVA. Solche Spekulationen legten in unverantwortlicher Form Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte nahe. Dies sei nicht hinzunehmen. Das Justizministerium verwahrte sich „entschieden gegen eine derartige Verunglimpfung der Arbeit seiner verantwortungsbewussten Bediensteten im Justizvollzug“.
Über das Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Todesursache des 61-jährigen Gefangenen werde „nach geübter Praxis“ der Rechtsausschuss in Kenntnis gesetzt. Dafür bedürfte es im Übrigen auch keiner Erinnerung der parlamentarischen Opposition.
Fotoquelle: By Kresspahl (talk) 18:31, 7 August 2010 (UTC) – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11114870