75 Jahre Grundgesetz: Demokratiefest im Berliner Regierungsviertel.

Die Bundesministerien, die Bundesländer, auch der Bundesrat, das Bundespräsidialamt und das Bundeskanzleramt sowie die Bundeswehr waren vertreten und präsentierten den Bürgerinnen und Bürgern ein umfangreiches Programm zum Mitmachen und Mitgestalten.

v.l.: Jörg Boecker, Clara Geywitz, Theresa Bader (Urbane Liga), Sara Weber (Journalistin und Digitalstrategin), Hubertus Heil.

In einer Diskussion im Dialogforum der Bundesregierung hob Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig die historische Bedeutung des Grundgesetzes hervor. Dieses sei die Antwort auf die Schrecken der Nazizeit gewesen, hätte aber auch zur Wiedervereinigung beigetragen, da die Menschen in Ostdeutschland vor 35 Jahren für die Werte des Grundgesetzes demonstriert hätten. Sie plädierte eindringlich für mehr Zusammenhalt in der Politik und einen respektvolleren Umgang miteinander. Man dürfe die Demokratie nicht als selbstverständlich hinnehmen – sie müsse immer wieder verteidigt werden. Gerade auch bei den kommenden Europa- und Kommunalwahlen sollte durch die Stimmabgabe ein Zeichen für Frieden, Freiheit und Demokratie gesetzt werden.

Auch der Deutsche Bundestag beteiligt sich am Demokratiefest der Bundesregierung und öffnet vom 24. bis 26. Mai das Reichstagsgebäude und das Paul-Löbe-Haus für Interessierte.

Ab 11 Uhr bis in die Abendstunden bietet sich die Gelegenheit, bei einem bunten Programm mit Präsentationen, Bürgergesprächen, Podiumsdiskussionen und Interviews einen Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebes im Bundestag zu werfen.

Auswahl anderer Termine:
– ab 23.5., 22.00 Uhr, Allabendliche Lichtprojektion „Menschen und Parlament – 75 Jahre. Demokratie lebendig “, mehr Informationen: www.bundestag.de/grossbildprojektion

– 24.5., 12.00-12.45 Uhr, Gespräch mit Abgeordneter Renate Künast und ehemaligen Mitgliedern des Bürgerrats „Ernährung im Wandel“ im Forum Plenarsaal, PLH

– 24.5., 19.00-19.45 Uhr, Gespräch des Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag Uli Grötsch „Der Polizeibeauftragte – Hilfsorgan und Helf-Organ“ im Forum Plenarsaal, PLH

– 25.5., 11.00-11.45 Uhr, Gespräch der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag Evelyn Zupke im Forum Plenarsaal, PLH

– 25.5., 12.00-12.45 Uhr, Gespräch des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz im Forum Plenarsaal, PLH

– Terminkorrektur: 26.5., 15.00-16.00 Uhr, Podiumsgespräch „Ostdeutsche Perspektiven auf 75 Jahre Grundgesetz“. Vizepräsidentin Petra Pau mit Bundestagspräsident a.D. Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Dr. Sabine Bergmann-Pohl, letzte Vorsitzende des Präsidiums der Volkskammer und Marianne Birthler, ehemalige Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR im Forum Plenarsaal, PLH

– 26.5., 16.00 Uhr, Buchvorstellung „Der nächste Redner ist eine Dame. Die Frauen im ersten Deutschen Bundestag“ im Clubraum, RTG

– 24.-26.5., Ausstellung der Urschrift des Grundgesetzes in der Präsenzbibliothek, RTG

Auch das Bundesverfassungsgericht öffnete symbolisch seine Pforten und gab den Festbesuchern einen Einblick in sein Wirken.

Die TP Presseagentur Berlin hatte dabei die Möglichkeit ein Interview mit der Verfassungsrichterin Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein zu führen.

Bundesverfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein mit Moderatorin Marlene Grunert (FAZ)

Darin erläuterte sie auch eine Verfassungsbeschwerde eines Minderjährigen, der mit einer selbst verfassten und eingelegten Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe obsiegte.

https://www.bverfg.de/e/rk20210808_2bvr200020.html

Das Interview folgt später, da es zurzeit noch abgeschrieben und redigiert wird.

Fotoquellen: TP Presseagentur Berlin