Kultur und Medien/Ausschuss.
Berlin: (hib/AW). Die jährlichen finanziellen Zuwendungen des Bundes an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. sollen erhöht werden. Einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und der SPD (21/569) billigte der Kulturausschuss am Mittwoch ohne Gegenstimmen. Neben Union und SPD stimmte auch die „AfD“-Fraktion für den Antrag, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke enthielten sich der Stimme. Der Bundestag wird am Donnerstag abschließend über den Antrag beraten und abstimmen.
Die finanziellen Zuwendungen des Bundes sollen den Bedarf zur Pflege und Instandhaltung der existierenden Kriegsgräberstätten „in einem würdigen Zustand“ decken und der augenblickliche Investitionsstau mittelfristig abgebaut werden, heißt es im Antrag. Zudem müssten zusätzliche Aufgaben, die sich aus neuen Kriegsgräberabkommen ergeben, berücksichtigt werden. Übereinstimmend monierten die „AfD“, die Grünen und die Linke, dass der Antrag keine konkreten Angaben über die geforderte Erhöhung der Bundesmittel mache. Der „AfD“-Parlamentarier Götz Frömming wies darauf hin, dass der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge den finanziellen Mehrbedarf im laufenden Jahr auf 4,4 Millionen Euro und den gesamten Instandhaltungsrückstau für die 826 vom Volksbund gepflegten Kriegsgräberstätten auf rund 50 Millionen Euro beziffere.
Die Abgeordneten Ottilie Klein (CDU) und Nancy Faeser (SPD) führten an, dass man sich während der Haushaltsberatungen auf eine Erhöhung der Bundesmittel im laufen Jahr um zwei Millionen Euro und im kommenden um 2,5 Millionen Euro geeinigt habe.
Marlene Schönberger (Grüne) und David Schliesing (Linke) betonten, dass ihre Fraktionen große Teile des Antrags durchaus unterstützen. Vor allem der geforderte Aufbau eines zentralen digitalen Verzeichnisses aller Kriegsgräberstätten und der auf ihnen bestatteten Kriegstoten sei zu begrüßen. Allerdings mache der Antrag keine Angaben darüber, wie zukünftig vermieden werden soll, dass die Gräber von Kriegsverbrechern und Massenmördern gepflegt werden.
Klein und Faeser lobten die Arbeit des Volksbunds in den vergangenen 100 Jahren. Dieser leiste einen bedeutenden Beitrag zur Völkerverständigung in Europa. Mit seiner friedenspädagogischen Arbeit erreiche er jährlich mehr als 30.000 Jugendliche.