Die Europäische Kommission und die Vertreterin der EU für Außen und Sicherheitspolitik Kaja Kallas haben den EU-Mitgliedstaaten den „Fahrplan zur Wahrung des Friedens – Verteidigungsbereitschaft 2030“ vorgeschlagen. Dieser Plan soll die europäischen Verteidigungsfähigkeiten stärken.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist. Wir müssen alle Bürgerinnen und Bürger und jeden Quadratzentimeter unseres Territoriums schützen. Europa muss mit Einheit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren. Der Verteidigungsfahrplan enthält einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen auf unserem Weg bis 2030. Denn nur was sich messen lässt, wird auch getan.“
Vier Leitinitiativen für die europäische Bereitschaft
In dem Fahrplan werden vier Leitinitiativen für die europäische Bereitschaft vorgeschlagen:
- Europäische Drohnen-Verteidigungsinitiative,
- Eastern Flank Watch,
- Europäischer Luftschild und
- Verteidigungsraumschild.
Diese vier Initiativen werden die Verteidigungsindustrie stärken, die Produktion beschleunigen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechterhalten.
Wie vom Europäischen Rat im Juni gefordert, werden im Verteidigungsfahrplan klare Ziele und Etappenziele zur Schließung von Fähigkeitslücken, zur Beschleunigung der Verteidigungsinvestitionen in allen Mitgliedstaaten und als Richtschnur für die Fortschritte der EU auf dem Weg zur vollständigen Verteidigungsbereitschaft bis 2030 festgelegt. Die Stärkung der Verteidigung Europas bedeutet auch, fest gegenüber der Ukraine zu stehen.