Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag wird am Wochenende anlässlich des für Sonntag geplanten Unabhängigkeitsreferendums nach Barcelona reisen. Unter anderem sind Gespräche mit Vertreter/innen der im katalanischen Regionalparlament vertretenen Fraktionen geplant.
Zu dieser Reise erklärt Andrej Hunko:
„Es ist offensichtlich, dass es in Katalonien einen weit verbreiteten Wunsch danach gibt, demokratisch über den Status der autonomen Region abzustimmen. Die spanische Zentralregierung hat bislang vor allem mit Repression und der Einschränkung demokratischer Rechte auf diese Bestrebungen reagiert. Ich möchte mir vor Ort ein Bild von der Lage machen und Gespräche mit politischen Akteur/innen der verschiedenen politischen Lager führen, um die Entwicklung besser einschätzen zu können.“
Der Parteivorstand der LINKEN hatte im April einen Beschluss zum Referendum in Katalonien gefasst, in dem „die Zulassung einer demokratischen Volksbefragung über den Status“ befürwortet wird, „wie sie von einer breiten gesellschaftlichen und politischen Mehrheit in der Region mit dem ‚Pakt für ein Referendum‘ eingefordert wird“. Zugleich verurteilte DIE LINKE „die Kriminalisierung katalanischer PolitikerInnen durch die zentralstaatliche Justiz“. Den vollen Text des Beschlusses finden Sie hier: