Der Portugiese António Campinos ist derzeit Exekutivdirektor des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und war zuvor Präsident des portugiesischen Patentamts (Portugiesisches Institut für gewerblichen Rechtsschutz, INPI). In dieser Funktion hatte er mehrere Jahre Portugal im Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation vertreten.

“Ich möchte António Campinos herzlich zu seiner Wahl gratulieren“, sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli nach der Sitzung des Verwaltungsrats. „Sie ist ein Sieg der Kompetenz und einer beeindruckenden Erfahrung im Bereich des Geistigen Eigentums. Gleichzeitig ist sie auch ein Sieg der Diversität Europas: Zum ersten Mal wird ein Vertreter eines südeuropäischen Landes an der Spitze des Europäischen Patentamts stehen. Das klare Ergebnis belegt, dass die Europäische Patentorganisation bei der Errichtung einer starken Führungsstruktur Fortschritte erzielt und in Entscheidungsprozessen eine Qualität erlangt hat, die der Innovation in Europa zugutekommen wird“.

Der Verwaltungsrat ist das Legislativorgan der Europäischen Patentorganisation. Er setzt sich aus den Delegationen der Mitgliedstaaten zusammen und überwacht  die Tätigkeit des Europäischen Patentamtes, genehmigt dessen Haushalt und  ernennt den Präsidenten des EPA.

Die Europäische Patentorganisation

Die Europäische  Patentorganisation (EPO) ist eine auf der Grundlage des 1973 in München unterzeichneten und 1977 in Kraft getretenen Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) errichtete zwischenstaatliche Organisation. Die EPO zählt gegenwärtig 38 Mitgliedstaaten, nämlich alle 28 Staaten der EU sowie Albanien, die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Serbien, Schweiz und Türkei. Sie ist zuständig für die Erteilung europäischer Patente nach dem EPÜ durch das Europäische Patentamt.

Das Europäische Patentamt

Mit fast 7 000 Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten europäischen Einrichtungen des öffentlichen Dienstes. Der Hauptsitz ist in München; Niederlassungen gibt es in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien. Das EPA wurde gegründet, um die Zusammenarbeit europäischer Staaten im Patentwesen zu fördern. Über das zentrale Erteilungsverfahren beim EPA können Erfinder auf der Grundlage einer einzelnen Patentanmeldung Patentschutz in bis zu 42 Ländern (mit einem Markt von rund 700 Millionen Menschen) erlangen. Das EPA ist überdies die weltweit bedeutendste Behörde für Patentrecherchen und Patentinformation.