Nach Mitteilung des Berliner Landgerichts findet der für morgen bestimmte Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 16 O 163/19 – Zivilrechtsstreit zwischen Mitgliedern der Band „Puhdys“ – nicht statt. Die dortige Zivilkammer 16 hat ihn heute kurzfristig aufgehoben.
Hintergrund soll nach Informationen der TP Presseagentur Berlin ein Krankenhausaufenthalt des 80-jährigen Bandmitglieds Peter Meyer der inzwischen aufgelösten Rock-Band sein; nach Auskunft seiner Berliner Anwältin, Barbara Erdmann, die auch weitere von Dieter Birr wegen Urheberrechtsstreitigkeiten verklagte Band-Mitglieder vertritt, soll bei Meyer allerdings keine lebensgefährliche Erkrankung vorliegen.
Da der Vorsitzende Richter den Aussetzungsantrag der Anwältin aufgrund Meyers Erkrankung mit der Begründung abgelehnt hatte, eine persönliche Anwesenheit von ihm sei nicht notwendig und erforderlich, lehnte Erdmann ihn umgehend wegen Befangenheit ab. Sie ist der Auffassung, dass hier eine Verletzung des Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes vorliege, der besagt: Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
Einen solchen Anspruch sieht sie insbesondere deswegen als gegeben an, weil diverse Unstimmigkeiten, etwa ob die Band nun im Jahre 2013 oder 2016 aufgelöst wurde (und andere offene Fragen), nicht ohne die persönliche Anwesenheit der von ihr vertretenen Bandmitglieder, vor allem Peter Meyer, geklärt werden könnten. Eine anwaltliche Vertretung sei dafür nicht ausreichend, so Erdmann gegenüber der TP Presseagentur, weshalb sie eine Aussetzung bis zu einer voraussichtlichen Genesung Meyers beantragt habe.
Aus dem persönlichen Umfeld von Birr war dagegen zu entnehmen, dass es sich bei dem Aussetzungsantrag um eine pure Verschleppungstaktik der Gegenseite handele.
Wegen des Ablehnungsgesuchs hob das Gericht den morgigen Termin jedenfalls auf. Bis darüber entschieden ist, ist das Verfahren erst einmal bis auf Weiteres unterbrochen.
Ein neuer Termin vor dem Landgericht steht derzeit noch nicht fest.
Fotoquelle (Peter Meyer): By Paulae – Own work, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=27796177
Fotoquelle (Dieter Birr): Dana Barthel