Die Länder haben dem Bund neue Zahlen zur Mittelverwendung im Digitalpakt
gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von 2,3
Milliarden Euro für den Ausbau der
digitalen Infrastruktur an Schulen abgerechnet und Projekte im Umfang von
4,7 Milliarden Euro bewilligt. Mit dem Digitalpakt unterstützt der Bund
verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die digitale
Bildungsinfrastruktur.
Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Bettina
Stark-Watzinger:
„Beim Digitalpakt steuern wir mit erhöhtem Tempo auf den Schlussspurt zu. Davon
profitieren bereits rund 28.000 und damit immer mehr Schulen in ganz
Deutschland. Gleichzeitig ist noch einiges an Geld vorhanden, das bis Ende 2025
und für länderübergreifende Vorhaben bis Ende 2026 eingesetzt werden kann und
muss. Das ist wichtig, um die Länder bei der Digitalisierung der Bildung weiter
zu unterstützen. Gut entwickeln sich auch die länderübergreifenden Vorhaben,
mit denen wir das Fundament einer neuen digitalen Bildungsinfrastruktur für die
Schulen schaffen und dabei auch die enormen Potenziale von KI für die Bildung
erschließen. Angesichts der Größe der Herausforderung setze ich mich mit
Nachdruck dafür ein, die Schulen in unserem Land mit dem Digitalpakt 2.0 noch
zielgenauer und unbürokratischer bei der Digitalisierung zu unterstützen. Dabei
müssen wir jedoch aus der Erfahrung mit dem ersten Digitalpakt lernen. Klar
ist, dass die Unterstützung des Bundes immer nur die nötigen Investitionen der
Länder ergänzen kann.“
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Senatorin für Bildung, Jugend
und Familie des Landes Berlin Katharina
Günther-Wünsch erklärt:
„Bund und Länder haben mit ihren Maßnahmen gezeigt, dass sie gemeinsam auf
aktuelle Herausforderungen reagieren und tragfähige Lösungen für den
flächendeckenden Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur unter dem Primat
der Pädagogik erarbeiten können. Das Investitionsprogramm DigitalPakt Schule
hat sich in der dynamischen Situation bewährt. Ich freue mich über das klare
Bekenntnis der Bundesministerin zur Fortsetzung des Digitalpakts. Hier müssen
wir schnell zu einer Einigung kommen, denn einige Länder werden die Mittel aus
dem ersten Digitalpakt bereits 2024 komplett aufgebraucht haben. Die Länder
haben zusätzlich große finanzielle Anstrengungen in der
Lehrkräftequalifizierung unternommen. Seit 2020 haben 1 Mio. Lehrkräfte an
Fortbildungen im Bereich digitale Bildung teilgenommen. Zudem wurden 40.000
Fortbildungsmaßnahmen und 33.000 Beratungs- und Unterstützungsleistungen für
Schulen durchgeführt.“
Hintergrund
Der DigitalPakt Schule besteht aus mehreren Teilen: Erstens dem 2019 auf den
Weg gebrachten Basis-DigitalPakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den
Schulen. Dafür stellt der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung, die die
Länder mit entsprechenden Eigenanteilen ergänzen. Zweitens den drei
Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie
vereinbart haben: 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit
Schulen mobile Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen
können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Weitere 500 Millionen
Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Und 500 Millionen Euro zur
Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen.
Insgesamt stehen im DigitalPakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur
Verfügung, einschließlich der Eigenanteile der Länder sind es 7,2 Milliarden
Euro. Neubewilligungen durch die Länder im DigitalPakt Schule sind noch bis Mai
2024 möglich.
Aus allen Teilen des DigitalPakts Schule sind bis Juni 2023 insgesamt 2,3
Milliarden Euro Bundesmittel von den zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden
Euro abgeflossen. Die Mittelbindung liegt bei 4,7 Milliarden Euro. Das
entspricht 90 Prozent der Mittel.
Im Rahmen des Basis-DigitalPakts flossen 1,2 Milliarden Euro von den zur
Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro ab. Die Mittelbindung für bereits
bewilligte und abgeschlossene Projekte lag bei 4,5 Milliarden Euro.
Im Sofortausstattungsprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für Schülerinnen
und Schüler sowie im Zusatzprogramm zur Anschaffung von Leihgeräten für
Lehrkräfte waren bereits zum 15. August 2022 die Mittel nahezu vollständig
ausgegeben.
Im Zusatzprogramm für Administratoren flossen bisher rund 92 Millionen von den
zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro ab. Mit 231 Millionen Euro sind hier
jetzt 46 Prozent des Gesamtvolumens in bewilligten und teils abgeschlossenen
Vorhaben gebunden.
Vorhaben, die von den Ländern im DigitalPakt Schule bereits bewilligt sind oder
bis Mai 2024 noch bewilligt werden, können bis Ende 2025 beziehungsweise bei
den länderübergreifenden Vorhaben bis Ende 2026 gegenüber dem Bund abgerechnet
werden. Auch Schulträger, die bislang noch keine Förderanträge gestellt haben,
können abhängig von den Förderrichtlinien der Länder somit grundsätzlich noch
Vorhaben auf den Weg bringen und umsetzen.
Mit dem DigitalPakt Schule verfolgen Bund und Länder das gemeinsame Ziel, die
notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Bildungssystem in
Zeiten des digitalen Wandels Teilhabe und Mündigkeit für alle Heranwachsenden
sowie Chancengerechtigkeit für jedes einzelne Kind ermöglicht. Er ermöglicht
verstärkte Investitionen der Länder und Gemeinden in die kommunale
Bildungsinfrastruktur, die die Grundlage für das Lehren und Lernen in der
digitalen Welt bilden. Die Investitionen sichern den Aufbau verlässlicher und
leistungsfähiger digitaler Bildungsinfrastrukturen.
Fotoquellen: TP Presseagentur Berlin