Auswärtiges Amt zur Entscheidung des russischen Obersten Gerichts, die Nichtregierungsorganisation Memorial aufzulösen.

Zur Entscheidung des russischen Obersten Gerichts, die Nichtregierungsorganisation Memorial aufzulösen, erklärte heute eine Sprecherin des Auswärtigen Amts:

„Die heutige Entscheidung des russischen Obersten Gerichts, die Nichtregierungsorganisation Memorial aufzulösen, ist mehr als unverständlich und widerspricht internationalen Verpflichtungen zum Schutz grundlegender Bürgerrechte, die auch Russland eingegangen ist. Als Teil eines internationalen Netzwerks leistet Memorial einen unverzichtbaren Beitrag zur Erforschung, Dokumentation und Verhütung von schweren Menschenrechtsverletzungen und ist damit auch Ausdruck unseres gemeinsamen europäischen Selbstverständnisses, Verstöße gegen Menschenrechte klar zu benennen und aufzuarbeiten. Berechtigter Kritik von Organisationen wie Memorial sollte zugehört werden. Die Entscheidung bereitet uns nicht zuletzt große Sorge auch deshalb, weil sie den Opfern von Unterdrückung und Repression die Stimme entzieht.“