Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich heute mit den Energieministern der Länder zum Netzgipfel getroffen.
Bund und Länder sind sich einig, dass wir ein leistungsfähiges Stromnetz für die Energiewende brauchen. Denn nur so kann der Strom aus erneuerbaren Energien zu den Verbrauchszentren transportiert werden.
Bund und Länder haben eine gemeinsame Verantwortung, den Netzausbau zügig voranzubringen. Sie wollen sich zum einen für die Optimierung der bestehenden Netze einsetzen. Zum anderen betonen sie, dass auch der Ausbau der Stromnetze für die Energiewende erforderlich ist.
Sie haben sich daher auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Das Paket beinhaltet:
- Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes: zum Beispiel Vereinfachung und Verkürzung von Verfahren;
- Ziele für den Abschluss von Genehmigungsverfahren: bis Ende 2021 sollen unter anderem alle Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz sowie die Stromautobahnen genehmigt werden;
- Vorausschauendes Controlling: unter anderem klare Benennung, wer was bis wann macht und regelmäßige Treffen, um Handlungsbedarf zu adressieren.
Bund und Länder haben zudem den im August von Bundeswirtschaftsminister Altmaier vorgelegten Aktionsplan Stromnetz begrüßt. Der Aktionsplan soll konsultiert und konkretisiert werden. Er soll noch im 1. Quartal 2019 vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Das Maßnahmenpaket finden Sie hier (PDF, 222KB).
Den Aktionsplan Stromnetz finden Sie hier (PDF, 92KB).
Fotoquelle: TP Presseagentur