Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort.
Berlin: (hib/JOH). Sollten die USA ihre Unterstützung für globale Programme gegen HIV/Aids in vollem Umfang permanent aussetzen, erwartet die Bundesregierung Rückschritte unter anderem in der HIV-Prävention, der medizinischen Versorgung und Behandlung und dadurch einen Anstieg an HIV-Neuinfektionen und Todesfällen. Die Prognose des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS), wonach es zwischen 2025 und 2029 zu bis zu 6,6 Millionen zusätzlichen HIV-Infektionen und 4,2 Millionen Aids-Toten kommen könnte, sei ihr bekannt und sie nehme diese Einschätzung ernst, betont sie in einer Antwort (21/722) auf eine Kleine Anfrage (21/484) der Fraktion Die Linke.
Die Bundesregierung setze den Austausch mit der US-Regierung unter den neuen Bedingungen fort und weise dabei „nachdrücklich auf die Bedenken hinsichtlich der Konsequenzen der Programmbeendigungen hin“, heißt es darin weiter. Ziel sei es auch, die Folgen der Kürzungen soweit möglich aufzufangen, zum Beispiel durch Eigenbeiträge der Länder sowie durch Beiträge neuer Geber und der Privatwirtschaft.
Die USA sind laut Bundesregierung traditionell der größte Einzelgeber im Bereich HIV/Aids. Im Jahr 2024 hätten sie 5,4 Milliarden US-Dollar zur Bekämpfung von HIV/Aids zur Verfügung gestellt. Hierzu zählten die Beiträge durch das HIV-Hilfsprogramm der USA, PEPFAR, und die US-amerikanische Entwicklungsbehörde USAID sowie durch internationale Organisationen wie das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/AIDS (UNAIDS) oder dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM).
Inzwischen seien unter anderem 86 Prozent aller Leistungen der US-amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID gestrichen worden, darunter 71 Prozent der Leistungen mit HIV-Aktivitäten. Betroffen seien insgesamt 379 von 770 globalen Gesundheitsprojekten. Die USA hätten zudem im Februar alle Finanzierungsverträge mit UNAIDS beendet. Infolge der Kürzungen werde das Programm sein Personal auf etwa die Hälfte und seine Länderpräsenz von 75 auf 36 Länder reduzieren.
Laut einem Haushaltsantrag der US-Regierung vom 30. Mai 2025 sollen die PEPFAR-Mittel, die zunächst komplett eingefroren wurden, von bisher 2,9 Milliarden US-Dollar auf von 1,9 Milliarden US-Dollar gekürzt werden. Davon betroffen sind nach Kenntnis der Bundesregierung mehr als 50 Länder, besonders in Ostafrika und im südlichen Afrika, wo PEPFAR einen Großteil der HIV-Programme finanziere.