Kategorie:Aktuelles

„Westberlin konnte der Blockade des Ostblocks widerstehen, weil unsere Partner zu uns gehalten und Westberlin unterstützt haben“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Wegner und Bundesminister Pistorius zum 75. Jahrestag des Blockade-Endes.  Heute fand am ehemaligen Flughafen Tempelhof die Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Beendigung der Berlin-Blockade statt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius würdigten in einer Feierstunde die Männer und Frauen der Luftbrücke. Anschließend besichtigten Wegner und Pistorius gemeinsam die Open-Air-Ausstellung „Blockierte […]

Weiterlesen →

„Antidemokratische Bestrebungen mit engen Kontakten nach Russland säen Hass und Hetze“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Sachsens Demokratieministerin Katja Meier zur Verleihung des diesjährigen Internationalen Friedenspreises »Dresden-Preis« posthum an den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Die Initiative Friedenspreis Dresden ehrt heute den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny posthum mit dem Friedenspreis Dresden 2024. Im Rahmen der Verleihungsgala im Schauspielhaus Dresden wird Nawalnys Witwe, Julija Nawalnaja, den Preis von Joachim Gauck entgegennehmen. Dazu Demokratieministerin […]

Weiterlesen →

„Wir werden unsere Mannschaft gebührend feiern“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

„Historischer Tag“ – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack gratulieren Holstein Kiel zum Aufstieg. KIEL. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack haben Holstein Kiel zum vorzeitigen direkten Aufstieg in die 1. Fußball-Bundesliga gratuliert. „Was für ein historischer Tag für Holstein Kiel und für unser ganzes Sportland Schleswig-Holstein. Zum ersten Mal in […]

Weiterlesen →

Falsche Liebe im Netz – Das LKA Sachsen informiert zum Thema Love-Scamming.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Wir wollen den Monat der Liebe zum Anlass nehmen, vor einer besonders perfiden Anbahnungsmasche, dem so genannten Love- oder Romance-Scamming, zu warnen. Eine Recherche des Landeskriminalamtes Sachsen im polizeilichen Auskunftssystem Sachsen ergab 368 Fälle für das Jahr 2023. Enthalten sind dabei auch Fälle, die sich schon im Jahr 2022 ereignet haben, aber erst im Jahr […]

Weiterlesen →

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum Tod von Ivan Ivanji.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Zum Tod von Ivan Ivanji erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Der Tod von Ivan Ivanji bestürzt mich sehr und erfüllt mich mit großer Trauer. Noch am vergangenen Mittwoch durfte ich Ivan Ivanji in Weimar persönlich kennenlernen – eine Begegnung, für die ich unendlich dankbar bin. Ivan Ivanji überlebte die Hölle von Auschwitz und Buchenwald, arbeitete nach […]

Weiterlesen →

Ministerpräsident Boris Rhein verlieh Petra Roth die Ehrenprofessur des Landes Hessen.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Regierungschef gratulierte der ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisterin zum 80. Geburtstag. Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat der ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth zu ihrem 80. Geburtstag am 09. Mai 2024 gratuliert, ihre Verdienste gewürdigt und ihr gestern die Ehrenprofessur des Landes Hessen verliehen. Mit diesem Ehrentitel werden Menschen ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise für die […]

Weiterlesen →

Angriff auf GRÜNE Kandidatin und Wahlkampfhelfer vor laufender Kamera in Dresden Gorbitz am 7. Mai 2024.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Zur gestrigen GRÜNEN Plakatieraktion in Dresden Gorbitz, bei der ein Grünen-Team aus Kandidaten und Wahlkampfhelfern aggressiv bedroht, geschubst und bespuckt wurde, gaben die Dresdner Grünen heute die näheren Tatort- und Tatumstände bekannt: Die beiden Spitzenkandidaten im Wahlkreis 11, Yvonne Mosler und Cornelius Sternkopf, hatten mit Wahlkampfhelfern einen erfolgreichen Infostand mit angenehmen Gesprächen am Merianplatz durchgeführt […]

Weiterlesen →

Europa gegen rechts – 20 Jahre Europäische Linke.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Gemeinsam haben die Linken am 8. Mai den Tag der Befreiung begangen und den Geburtstag der Europäischen Linkspartei gefeiert, die vor 20 Jahren gegründet wurde. Sie sprachen zugleich darüber, wie sich Europas Linkskräfte gegen rechts aufstellen und wie sich DIE LINKE und ihre Wahlkandidatinnen und Wahlkandidaten der „AfD“ und anderen undemokratischen Kräften entgegenstellen. Es diskutierten […]

Weiterlesen →

„Nötig ist ein neuer EU-Fonds, den die EU über eigene Kredite finanziert“.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Für einen neuen und bis zu 400 Milliarden Euro starken EU-Fonds zur Unterstützung der Ukraine und EU-Rüstungsprojekten plädiert Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. Auf die Frage, inwiefern damit zusätzliche Zahlungen Deutschlands an die EU nötig würden, erklärt Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags: „Das wird schwierig angesichts der […]

Weiterlesen →

Verdachtsberichterstattung nur bei vorheriger Konfrontation des Betroffenen zulässig.

Veröffentlicht am · Schreib einen Kommentar

Vor einer Verdachtsberichterstattung ist der Betroffene mit dem wesentlichen Kern der Vorwürfe, Anknüpfungstatsachen und Argumente zu konfrontieren. Wird der Verdacht wesentlich auf ein vermeintliches Indiz gestützt, erstreckt sich die Anhörungsobliegenheit auch hierauf. Andernfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass die konkrete Berichterstattung in einem für den Leser wichtigen Punkt bei erfolgter Anhörung anders ausgefallen wäre. Das […]

Weiterlesen →