Senatorin Cansel Kiziltepe überreicht Susanne Torka das Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland.

Am Donnerstag hat Berlins Senatorin Cansel Kiziltepe der Berlinerin Susanne Torka das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Damit wird Susanne Torka für ihr herausragendes und vielfältiges ehrenamtliches Engagement in „ihrem“ Kiez Moabit gewürdigt. Seit mehr als 30 Jahren setzt sich Susanne Torka leidenschaftlich für die Moabiter Nachbarschaft und Stadtentwicklung ein. Susanne Torkas Engagement […]

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Eröffnung der Garnisonkirchenturmkopie: „Ein Beschämender Akt für das moderne Potsdam“.

Anlässlich der morgigen feierlichen Eröffnung des wiederaufgebauten Garnisonkirchturms erklärt Isabelle Vandre, Direktkandidatin der Linken zur Landtagswahl in Potsdam und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag: „Die Eröffnung der Kopie des Garnisonkirchenturms zeugt von Ignoranz gegenüber der Geschichte dieses Ortes und einer Missachtung der Opfer des Nationalsozialismus. Es ist ein beschämender Akt für das moderne Potsdam. […]

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Friede Springer soll Berliner Ehrenbürgerin werden.

Der Berliner Senat hat auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, am Dienstag, 20. August 2024, beschlossen, die Unternehmerin Friede Springer dem Abgeordnetenhaus als neue Ehrenbürgerin Berlins vorzuschlagen. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner: „Friede Springer ist ein Vorbild für uns alle. Sie ist eine sehr erfolgreiche Berliner Unternehmerin, die Herausforderungen annimmt und gesellschaftliche […]

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Anklageerhebung gegen ehemalige Senatorin und einen Unternehmer.

Pressemitteilung der Berliner Staatsanwaltschaft vom 18.08.2024. Gegen die frühere Berliner Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, sowie gegen den mittlerweile 58 Jahre alten Inhaber einer PR- und Werbeagentur hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage zum Landgericht Berlin erhoben. Dem Unternehmer wird Bestechung, der früheren Senatorin Bestechlichkeit vorgeworfen, der Tatzeitraum soll Februar 2019 bis Oktober […]

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Konsumcannabisgesetz: Aktueller Stand der Umsetzung.

Die Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) war heute erneut Thema in der Sitzung des Rates der Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister, an der die Berliner Staatssekretärin für Gesundheit und Pflege, Ellen Haußdörfer, teilgenommen hat. Mit Blick auf die noch ausstehende Entscheidung, wer in Berlin langfristig für die Durchführung der Genehmigungsverfahren und die Kontrolle der Anbauvereinigungen benannt werden soll, […]

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Kein Eilrechtsschutz gegen Baugenehmigung für die Notunterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende im Nedlitzer Holz in Potsdam.

Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte mit Beschluss vom 7. Juni 2024 einen Eilantrag gegen eine Baugenehmigung für die auf zwei Jahre befristete Errichtung einer Notunterkunft für 496 Personen auf einem Grundstück in der Nedlitzer Straße in Potsdam abgelehnt (vgl. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Potsdam 04/2024 vom 10. Juni 2024). Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat diese Entscheidung nunmehr bestätigt […]

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OVG bestätigt: Kein Eilrechtsschutz gegen künftige Genehmigungen für Waffenlieferung an Israel.

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte es mit Beschlüssen vom 10. Juni 2024 abgelehnt, der Bundesregierung im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Genehmigung von Waffenlieferungen an Israel zu untersagen (vgl. Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin Nr. 16/24 vom 11. Juni 2024). Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat diese Entscheidung nunmehr bestätigt und die gegen einen der drei erstinstanzlichen Beschlüsse eingelegte […]

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Die Berliner S-Bahn wird 100 Jahre alt.

Runder Geburtstag für die Berliner S-Bahn: Am heutigen 8. August 2024 jährt sich die erste fahrplanmäßige Fahrt einer elektrischen S-Bahn in Berlin zum 100. Mal. Zu diesem besonderen Jubiläum schickt die S-Bahn Berlin ein ganz besonderes Fahrzeug aufs Gleis: Ein komplett mit zehn verschiedenen Fahrzeugdesigns der vergangenen 100 Jahre beklebter Zug der Baureihe 481 ist […]

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