Kategorie:Berlin/Brandenburg

Wegner schlägt Ute Bonde als neue Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vor.

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Nachdem die bisherige Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner wegen Entzugs ihres Doktortitels zurückgetreten ist, hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner nun  die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) Ute Bonde als deren Nachfolgerin vorgeschlagen.  Kai Wegner: „Ich freue mich sehr, dass Ute Bonde als neue Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in Berlin zur Verfügung steht. […]

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Berliner Werkstattgespräche zur Hospiz und Palliativarbeit starten Ende Mai.

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Ende Mai starten die Berliner Werkstattgespräche zur Hospiz- und Palliativarbeit. Die von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege geförderten Gespräche bilden eine Plattform für einen pragmatischen und ergebnisoffenen Austausch aller Akteure und interessierten Organisationen und Einrichtungen, die entweder direkt in die hospizliche und palliative Arbeit involviert sind oder indirekt Berührungspunkte mit der Thematik der […]

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Berlin beleuchtet zum 20-jährigen Jubiläum der EU-Erweiterung am 1. Mai das Brandenburger Tor.

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Das Land Berlin setzt ein europäisches Zeichen und lässt anlässlich des 20. Jahrestages der historischen EU-Erweiterung vom 1. Mai 2004 das Brandenburger Tor beleuchten. Damit schließt sich Berlin einer Initiative der Europäischen Kommission an, mit der europaweit am Mittwoch, den 1. Mai 2024, auf dieses Ereignis aufmerksam gemacht wird; unter anderem erstrahlen bedeutende Gebäude in […]

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Mit gebrochenem Bein für Europa.

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Es ist ein Mai-Fest der Linken in Berlin-Marzahn auf dem Barnimplatz: Livemusik, Kinderzirkus, Jugend- und Kindertanzgruppen sowie Hüpfburg und Kinderschminken. Der Europa-Wahlkampf der Linken steht an diesem heutigen 1. Mai 2024 bei hochsommerlichen Temperaturen natürlich im Vordergrund: Dazu gab es Gespräche, geführt vom Bezirksvorsitzenden Marzahn-Hellersdorf und Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, Kristian Ronneburg, dem Linken-Vorsitzenden und […]

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Sachsen und Brandenburg im Schulterschluss für die Lausitz.

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Gemeinsame Sitzung der Landesregierungen im Kraftwerk Boxberg – Lausitz bleibt Energieregion – Zusammenarbeit mit Polen weiter intensivieren. Boxberg (30. April 2024) – Die erfolgreiche Zusammenarbeit und enge Abstimmung zwischen Sachsen und Brandenburg wird auf zahlreichen Politikfeldern weiter intensiviert. Das gilt insbesondere für die Ober- und die Niederlausitz, da sie grenzüberschreitend vom sukzessiven Ausstieg aus der […]

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Eilantrag eines Stadtverordneten gegen Anberaumung einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg auf den heutigen Abend scheitert auch vor dem OVG.

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Der Antragsteller hatte gegen die von der Kommunalaufsicht im Landkreis Ostprignitz-Ruppin verfügte Einberufung einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg für den heutigen Abend geltend gemacht, sie kollidiere mit einer um 18.15 Uhr beginnenden Sitzung des Hauptausschusses in Kleinzerlang. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ihn insoweit darauf verwiesen, dass die Mitglieder des Hauptausschusses es selbst in der Hand […]

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Attac: Klage auf Zugang zu Dokumenten des Bundesfinanzministeriums auch in zweiter Instanz nur teilweise erfolgreich.

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Der 12. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat heute über die Berufungen des Attac Trägerverein e.V. und des Bundesfinanzministeriums gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin entschieden. Gegenstand des Berufungsverfahrens war die Frage, ob dem Kläger im Zusammenhang mit dem ihm aberkannten Status der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit ein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes auf Zugang zu 19 […]

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Die Linke startete heute ihren Europawahlkampf in Berlin.

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Am 9. Juni ist Europawahl. Die Linke will die Europäische Union sozial gerecht machen. Während „die Regierung und die Rechten für mehr Aufrüstung, stärkere Armeen und höhere Zäune um Europa werben“, so die Linken, machten sie sich Sorgen um die Menschen, denen die Kosten für die Energiewende aufgebürdet werden. Die Vision der Linken sähe anders […]

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Institut für Prähistorische Archäologie der Freien Universität Berlin verabschiedet Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hermann Parzinger.

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Festveranstaltung am Montag, 29. April, 2024 ab 16 Uhr. Anlässlich des 65. Geburtstags des prominenten Archäologen, renommierten Forschungsmanagers und langjährigen Honorarprofessors der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hermann Parzinger, richtet das Institut für Prähistorische Archäologie am Montag, 29.04.2024, eine Festveranstaltung aus. Hermann Parzinger, der 29 Jahre an der Freien Universität Berlin lehrte, […]

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51 Tage bis zur Fußball-Europameisterschaft: Sportministerin Faeser besucht Berliner Olympiastadion.

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In Berlin findet am 14. Juli 2024 das Finale statt / Sicherheit hat oberste Priorität. Bundesinnenministerin und Sportministerin Nancy Faeser hat sich heute im Berliner Olympiastadion im Rahmen ihrer Besuche in den Gastgeberstädten – den Host Cities – über den Stand der Vorbereitungen für die Fußball-Europameisterschaft UEFA EURO 2024 in Deutschland informiert. Dabei hat sie […]

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