Sachsens Justiz-Staatssekretär Mathias Weilandt nahm an der heutigen Menschenkette zum 78. Jahrestag der Bombardierung Dresdens und zum Gedenken an die Opfer und an den Terror teil, den die nationalsozialistische Gewaltherrschaft und das damalige Deutschland über die Welt gebracht hatten. »Die Erinnerung an die Bombardierung Dresdens 1945 ist immer eine Erinnerung an den Auslöser der Zerstörung: […]

Stellungnahme der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz zur Diskussion um „Entlassungsgutachten“ über mutmaßlichen Täter von Brokstedt. Der Norddeutsche Rundfunk hat in einem Bericht vom 9. Februar 2023 thematisiert, dass es in Bezug auf die Entlassung von Ibrahim A. aus der Untersuchungshaft kein psychiatrisches Gutachten gab. Hierzu erklärt die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz erneut: […]

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und Antisemitismusbeauftragter Dr. Ludwig Spaenle stellen neuen Beauftragten der Bayerischen Polizei vor. Die Bayerische Polizei verstärkt den Kampf gegen Hasskriminalität und insbesondere gegen Antisemitismus. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu heute den neuen „Beauftragten der Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus“ vorgestellt. „Kriminaloberrat Michael Weinzierl ist im Bayerischen Landeskriminalamt […]

Hamburgs Behörde für Justiz und Verbraucherschutz übergibt Gefangenenpersonalakte an Staatsanwaltschaft Itzehoe. Die HGamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz hat der Staatsanwaltschaft Itzehoe eine Kopie der Gefangenenpersonalakte des mutmaßlichen Brokstedt-Attentäters Ibrahim A. übergeben. Damit unterstützt die Behörde die strafrechtliche Aufklärung des Vorfalls im Regionalexpress von Kiel nach Hamburg, bei dem am 25. Januar 2023 zwei Menschen […]

Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dieses Jahr jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 78. Mal. Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Gedenktag: „Je länger die Befreiung der dort unter unvorstellbaren unmenschlichen Bedingungen eingesperrten Menschen, die gefoltert, brutal misshandelt und ermordet […]