Vor einem Jahr wurde die Stadt Butscha bei Kiew von der russischen Besatzung befreit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, die dort verübten Massaker seien kein Einzelfall gewesen: „Diese kaltblütigen Hinrichtungen waren Teil eines größeren Plans: der Plan des Kreml, die Ukrainerinnen und Ukrainer, ihre nationale Identität zu beseitigen.“ Sie fügte hinzu, dass die Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden.

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell, schreibt von schrecklichen Bildern, die ihn seitdem begleiten, und von Kriegsverbrechen der russischen Soldaten, die aufgedeckt wurden: „Die EU unterstützt die Ukraine bei der Untersuchung solcher Verbrechen und bei der Erhebung von Beweismitteln. Es wird keine Straffreiheit geben.“

„In Butscha wurde unser Menschsein erschüttert“

Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus Butscha und weiteren Gebieten rund um die ukrainische Hauptstadt waren Bilder von toten Körpern auf den Straßen um die Welt gegangen. Josep Borrell und Ursula von der Leyen reisten wenig später in die Ukraine. Von der Leyen sagte nach einem BesuchDE••• des Kiewer Vorortes: „In Butscha wurde unser Menschsein erschüttert.“

Beweise sichern, Völkerrechts-Verstöße verfolgen

Es folgten internationale Untersuchungen und ein ausführlicher Bericht der Vereinten NationenEN••• über die russische Schuld für die Angriffe auf Zivilisten. Die Europäische Kommission unterstützt die Ukraine dabei, Verstöße der russischen Streitkräfte gegen das humanitäre Völkerrecht zu dokumentieren und zu verfolgen. Anfang dieses Monats wurde eine VereinbarungDE••• unterzeichnet für ein Internationales Zentrum zur Sicherung von Beweisen.

Analyse zur Kreml-Taktik

Die Taskforce „East StratCom“ im Europäischen Auswärtigen Dienst hat sich im Rahmen ihres „EUvsDisinformation”-Programms genauer angesehen, welche Taktiken der Kreml in Russland in den vergangenen Monaten angewendet hat. In dem Bericht heißt es, das Vorgehen erinnere an den Abschuss des Flugzeugs MH-17 im Juli 2014: Leugnen, andere beschuldigen, Geschichten erfinden, und dabei niemals etwas zugeben oder Verantwortliche benennen. „Das wahrscheinliche Ziel war es, zunächst so viel Lärm wie möglich zu erzeugen, um vom Schrecken der aufkommenden Realität in der Stadt nordwestlich des Kiewer Zentrums abzulenken.“

Fotoquelle: © Europäische Kommission