Mit Bundesjustizminister Maas nimmt Jourová auch an einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet teil.

Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, wird sich nächste Woche (Montag und Dienstag) zu einem zweitätigen Aufenthalt in Berlin aufhalten. Am Montag wird sie zunächst mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zusammentreffen und über die Fortschritte bei der Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft sprechen. Im Anschluss daran nimmt sie gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas an einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet teil. Weitere Treffen seien geplant mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie mit Vertretern der Deutschen Industrie- und Handelskammer und des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Außerdem werde Jourová mit der Verbraucherzentrale Bundesverband zusammentreffen und an der Konferenz „10 Jahre Schutz vor Diskriminierung in Deutschland“ teilnehmen.

Bei ihrem bilateralen Treffen mit Bundesjustizminister Maas werde sie über laufende Justizdossiers wie das Vertragsrecht für die Online-Wirtschaft, die Europäische Staatsanwaltschaft sowie den kommenden Vorschlag zum Insolvenzrecht sprechen.

Mit Bundesinnenminister de Maizière gehen die Gespräche um die Themen Datenschutz und Sicherheit. Im Bundestag wird Kommissarin Jourová mit dem Ausschuss für Justiz-und Verbraucherschutz sowie dem Europaausschuss zusammentreffen.

Am Dienstag, 27.09., wird um 12:15 Uhr ein Pressegespräch mit Kommissarin Jourová in der Vertretung der Europäischen Kommission stattfinden. Der Termin richtet sich ausschließlich an Pressevertreter und ist anmeldepflichtig.

EU/tp