Die Europäische Kommission hat ihren Aktionsplan zur Bekämpfung der zunehmenden Bedrohung der Sicherheit der EU durch Drohnen vorgelegt. Er konzentriert sich auf die zivile innere Sicherheit, unterstützt die Arbeit der Kommission im Verteidigungsbereich und stärkt die zivil-militärischen Synergien. Darüber hinaus trägt der Aktionsplan zur Entwicklung eines wettbewerbsfähigen europäischen Drohnenmarktes bei und erschließt das Potenzial für Innovation, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in diesem wichtigen Sektor.
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, sagte: „Wir haben gesehen, dass alles als Waffe gegen uns eingesetzt werden kann. Drohnen- und Drohnenabwehrfähigkeiten sind zentrale Komponenten für die Verteidigung Europas und die Sicherung kritischer Infrastrukturen. Heute machen wir einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Sicherheit und zur Entwicklung dieser Fähigkeiten gemeinsam mit unseren Mitgliedstaaten. Im derzeitigen geopolitischen Kontext muss Europa eigene Lösungen entwickeln, um seine kollektive Sicherheit zu verbessern. Wir haben die Talente, die Technologien und die industrielle Stärke, um unsere Vermögenswerte zu schützen.“
Ankurbelung der Industrieproduktion
Die EU-Kommission schlägt einen neuen Ansatz für die technologische Entwicklung und die rasche Ankurbelung der Industrieproduktion vor. Dieser umfasst unter anderem
- eine koordinierte zivil-militärische industrielle Kartierung, um Investitionen anzuziehen und Innovation und verstärkte Interoperabilität zu fördern;
- die Stärkung der Kapazitäten für Drohnenabwehrtests durch ein neues EU-Exzellenzzentrum für Drohnenabwehr und die Entwicklung eines Zertifizierungssystems für Drohnenabwehrsysteme; und
- die Einrichtung eines Industrieforums für Drohnen und Drohnenabwehr zur Förderung des Dialogs mit den Akteuren der Industrie zur Steigerung der Produktion.
Drohnen-Sicherheitspaket
Mit einem Drohnen-Sicherheitspaket will die EU-Kommission die bestehenden Vorschriften für zivile Drohnen überarbeiten. Das Paket umfasst eine koordinierte Risikobewertung zum Schutz der technologischen Lieferketten sowohl für Drohnen als auch für Drohnenabwehrsysteme sowie die Einführung eines EU-Gütesiegels für vertrauenswürdige Drohnen zur Identifizierung sicherer Geräte auf dem Markt.
Nutzung von Technologien und 5G-Netzen zur besseren Erkennung von Drohnen
Angesichts der aktuellen Bedrohungslage und insbesondere der zunehmenden Verwendung von Drohnenschwärmen müssen 5G-Netze dringend für die Erkennung von Drohnen genutzt werden, unabhängig davon, ob diese vernetzt sind oder nicht. Um den raschen Einsatz und Live-Tests der 5G-basierten Erkennung zu unterstützen, wird die Kommission eine Aufforderung zur Interessenbekundung für die Mitgliedstaaten und die Industrie veröffentlichen.
Stärkung der Verteidigungsbereitschaft Europas gegen Drohnenbedrohungen
Die EU-Kommission wird den Aufbau eines stärkeren Drohnen-Ökosystems intensiver unterstützen und durch die Drohnenallianz mit der Ukraine engere Beziehungen zwischen Regierungen und Industrie fördern. Außerdem soll die schnellere Entwicklung erschwinglicher Verteidigungstechnologien und eine Massenproduktion die Grundlage für die Europäische Drohnenabwehrinitiative und die Eastern Flank Watch-Initiative bilden. Dieses Flaggschiffprojekt wurde im Fahrplan für die Verteidigungsbereitschaft 2030 vorgeschlagen.
Nächste Schritte
Die Kommission wird Gespräche mit den Mitgliedstaaten über die vorgeschlagenen Maßnahmen und die wichtigsten Prioritäten aufnehmen. Dabei wird sie auch eng mit anderen Akteuren, einschließlich der Industrie und des Europäischen Parlaments, zusammenarbeiten.