Am 1. Oktober 2019 bestand auf Einladung des Finanzgerichts Münster für die Hausleitungen und Presseteams der drei nordrhein-westfälischen Finanzgerichte Münster, Düsseldorf und Köln die Gelegenheit, mit dem Journalisten und ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam aus Karlsruhe in einen Erfahrungsaustausch über die Anforderungen an eine zeitgemäße Medienarbeit der Justiz zu treten. Dabei ging es um das Verhältnis von Justiz und Medien, um die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Außendarstellung der Justiz, um die Transparenz gerichtlicher Entscheidungsfindung sowie um rechtliche Grenzen der Berichterstattung.

Bräutigam erläuterte zunächst die Erwartungen der Journalisten an die Medienarbeit eines Gerichts. Anschließend stellten die Presseteams der drei Finanzgerichte ihre Arbeit – insbesondere die jeweiligen Instrumente der Außendarstellung – vor. Im Anschluss entwickelte sich zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine rege Diskussion.

„Medien und die Justiz haben oft unterschiedliche Interessen und Sichtweisen, das ist klar. Der Satz „Ein Gericht spricht nur durch seine Urteile“, ist aus meiner Sicht nicht mehr zeitgemäß. Ich beobachte jedoch, dass in der Justiz bei diesem Thema immer stärker ein Umdenken stattfindet“ erklärte Bräutigam.

„Die Öffentlichkeitsarbeit ist uns ein besonderes Anliegen”, erklärten die drei Finanzgerichtspräsidenten. „Aufgrund der besonderen Komplexität des Steuerrechts müssen gerade die Finanzgerichte ihre Aufgaben, ihre Verfahrensabläufe und ihre Entscheidungen den Rechtsschutzsuchenden und der der Allgemeinheit näher bringen und verständlich machen. Unsere Öffentlichkeitsarbeit muss über eine mediale Grundversorgung durch Pressemitteilungen und Entscheidungsveröffentlichungen hinausgehen, weshalb wir auch einen regelmäßigen Newsletter, Kolumnen in Tageszeitungen, Seminarveranstaltungen zum finanzgerichtlichen Verfahren anbieten und neue Medien wie Podcast und Twitter nutzen. Der Austausch mit Herrn Dr. Bräutigam hat uns diesbezüglich viele wertvolle Denkanstöße gegeben.”

Fotoquelle: TP Presseagentur Berlin