Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Erwartungsgemäß wurde der ehemalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeiner (SPD) zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Er erhielt 931 von 1239 gültigen Stimmen in der 16. Bundesversammlung. Die anderen Kandidaten blieben chancenlos.

Die Amtszeit des bisherigen Bundespräsidenten Joachim Gauck endet am 18. März 2017.

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http://www.spdfraktion.de/themen/steinmeier-lasst-uns-gemeinsam-mutig

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Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir gratulieren dem neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier herzlich zur Wahl. Wir wünschen ihm Kraft und Ausdauer für die Übernahme des höchsten Staatsamtes in diesen herausfordernden Zeiten. Als oberster Diplomat war er zuletzt Brückenbauer zwischen den Nationen. Nun gilt es, die Gräben in der Gesellschaft zu überwinden, damit unser Land wieder zusammenwachsen kann. Denn Europas Krisen, der Brexit, Trump und die Kriege in der Ukraine und in Syrien stellen auch uns vor große Herausforderungen. Wir erleben zudem den aufsteigenden Hass der Rechtsnationalisten gegen die liberale Demokratie.

Dagegen braucht es einen klaren Wertekompass, das Werben für Zuversicht und eine neue politische Kultur des Respekts, insbesondere für die großen Herausforderungen der kommenden Jahre – die gelungene Integration der Geflüchteten, die Bekämpfung der sozialen Ungleichheit und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Steinmeiers Beliebtheit in der Bevölkerung sowie die parteiübergreifende Anerkennung seiner Person werden ihm dabei sicherlich eine Stütze sein.

Es ist zu erwarten, dass mit Frank-Walter Steinmeier ein Bundespräsident ins Schloss Bellevue einzieht, der als Internationalist das große Ganze nicht aus den Augen verliert. Sein Stil war bis hierher geprägt von Besonnenheit und Konsensfreudigkeit. Nun muss er beweisen, dass er – wie angekündigt – auch Mutmacher sein kann. Dafür wünschen wir ihm alles Gute.“

Glückwunsch an Christoph Butterwegge für ein tolles Ergebnis! 128 Stimmen – 94 von den Wahlfrauen und -männern der LINKEN und 34 von anderen. Und einen herzlichen Dank an ihn als super-engagierten Bundespräsidentenkandidaten!

Publiée par Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sur Dimanche 12 février 2017