Nach einem, wie es von Seiten der EU-Kommission heißt, umfangreichen Genehmigungsverfahren hat sie heute „nach umfangreicher Prüfung“ die Verwendung von elf weiteren Sorten genetisch veränderten Mais‘ zur Nutzung in Lebens- und Futtermitteln zugelassen. Die Genehmigung gelte jedoch nicht für den Anbau, wird betont.
Die Europäische Kommission habe über die Zulassung entscheiden müssen, da es seitens der Mitgliedstaaten „keine Stellungnahme“ gab – also weder eine ausreichende Mehrheit für oder gegen die Zulassung.
Die Genehmigung gelte nun für insgesamt zehn Jahre. Der Anbau von genetisch modifiziertem Mais sei hierbei explizit ausgenommen. Alle mit den neuen genetisch veränderten Organismen (GVOs) zusammenhängenden Produkte unterliegen jedoch den strengen Regeln der EU zur Kennzeichnungspflicht und zur Nachverfolgung auf dem Markt, heißt es.
Die EU verfolgt in Bezug auf genetisch veränderte Organismen ein sogenanntes Vorsorgekonzept, was bedeutet, dass ein GVO erst nach Erteilung einer Zulassung in Verkehr gebracht werden darf und auch nach dem Inverkehrbringen weiter überwacht wird, solange die Zulassung gültig ist. Dieser Ansatz soll ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt gewährleisten.
Im vergangenen Jahr hat die Europäische Kommission mehr Flexibilität im Zulassungsverfahren vorgeschlagen: Sie will den Mitgliedstaaten das Recht einräumen, die Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen in Lebens- und Futtermitteln, die EU-Ebene zugelassen sind, auf ihrem Gebiet einzuschränken oder ganz zu verbieten (Opt-out-Maßnahmen). Die Diskussionen mit den Mitgliedstaaten dazu dauerten an. Auf entsprechende Opt-Out Regeln, die die Kommission hinsichtlich des Anbaus von GVO vorgeschlagen hatte, hätten sich die Mitgliedstaaten bereits geeinigt.
EU/tp
Nach langem Überlegen bin ich zu dem Schluss gekommen, die haben den Urknall nicht gehört. Wie viele Bürger der EU haben gesagt, dass sie das Zeug nicht wollen. Ich frage mich, was die Damen und Herren denken, wer sie gewählt, bestimmt nicht um dann zu machen, was ihnen gefällt oder einige Chemiekonzerne, die anscheinend eine sehr starke Lobby in der EU Kommission haben. In der Schule würde man sagen: 6 setzen! Für mich fängt damit der Alptraum an, mal sehen was die gewählten Vertreter sich noch so einfallen lassen.